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Schlagwort-Archiv: Parteien

Neustrelitzer Bündnisgrüne treffen sich im Theaterkeller zur Diskussion

20 Montag März 2023

Posted by Strelitzius in Politik

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Kommunales, Mecklenburg-Strelitz, Neustrelitz, Parteien

Der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen trifft sich am kommenden Mittwoch, den 22. März, um 19.30 Uhr, im Neustrelitzer Theaterkeller! Herzlich eingeladen, über GRÜNE Themen in Stadt und Region zu diskutieren, sind alle Interessierten und Mitglieder. Ansprechpartnerin ist Friederike Fiß, Sprecherin des Ortsverbandes Neustrelitz für Bündnis 90/Die Grünen (neustrelitz@gruene-seenplatte.de).

Kreativcampus: Neubrandenburger Stadtvertreter beschließen hochgeförderte Sanierung von Turnhalle in der Johannesstraße

19 Sonntag März 2023

Posted by Strelitzius in Kommunales

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Schlagwörter

Bauen, Bildung, Mecklenburgische Seenplatte, Neubrandenburg, Parteien, Politik, Schulen, Sport

Auf der Sitzung der Neubrandenburger Stadtvertretung am vergangenen Donnerstag wurde der Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Sanierung der Turnhalle der BIP Kreativcampus gGmbH in der Johannesstraße mehrheitlich beschlossen. Die Bedeutung für die Schulstandort und die Vereinslandschaft betont Ratsherr Steven Giermann: „Die Unterstützung ist ein wichtiges Signal, sowohl für den Schulstandort Neubrandenburg und die BIP, als auch für die Sportvereine der Stadt.“ Der Fraktionsvorsitzende Björn Bromberger unterstreicht auch die Bedeutung für die Unternehmen der Stadt: „Eine vielfältige Schullandschaft kann ausschlaggebend sein, wenn unsere Unternehmen Fachkräfte von außerhalb Neubrandenburgs gewinnen wollen.“

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Miteinander ins Gespräch kommen: Bündnisgrüne laden in Neubrandenburg zur Frauentagsfeier ein

02 Donnerstag März 2023

Posted by Strelitzius in Freizeit

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Feier, Frauen, Mecklenburgische Seenplatte, Neubrandenburg, Parteien

Anlässlich des Internationalen Frauentags lädt der Ortsverband Neubrandenburg der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 8. März ab 15 Uhr Neubrandenburger Frauen zu Kaffee, Tee und Kuchen ins Café International (Neutorstr. 7) ein. „Neben dem geselligen Zusammensein geht es uns in diesem Jahr auch darum, unsere Solidarität mit den Frauen in von Kriegen und Krisen geprägten Regionen zum Ausdruck zu bringen. Daher ist es uns auch wichtig, Frauen aus verschiedenen Herkunftsländern an diesem Tag miteinander ins Gespräch zu bringen“, so Jutta Wegner, Landtagsabgeordnete und eine der Organisatorinnen der Veranstaltung.

Die ebenfalls an der Organisation beteiligte Petra Straßler-Wonn, Kreistagsmitglied, ergänzt: „Immer noch leisten Frauen in Doppelrollen ein mehr an Arbeit und Verantwortung und geraten dabei in Überforderung. Dazu kommt dann, dass sie sich oft viel weniger zutrauen. Zeit für sich selbst, ein Ehrenamt oder auch eine anspruchsvolle berufliche Karriere fallen für viele Frauen leider zu oft hinten runter. Zu erkennen, dass aus allen Situationen eben auch oft große Kompetenz und besondere Fähigkeiten von Frauen erwachsen, dazu wollen wir beitragen. Wir wollen Frauen ermutigen, ihren Weg zu gehen, miteinander ins Gespräch zu kommen, sich miteinander zu vernetzen, sie motivieren und stärken. Gemeinsam gelingt alles meist besser als allein.“

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Kreisverband der GRÜNEN unterstützt Verbot für Boote mit Verbrennungsmotoren in der Feldberger Seenlandschaft ab 2024

01 Mittwoch März 2023

Posted by Strelitzius in Umwelt

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Schlagwörter

Feldberger Seenlandschaft, Mecklenburg-Strelitz, Parteien, Wassersport

In einer Allgemeinverfügung zum Befahren von Gewässern in der Feldberger Seenlandschaft, darunter der Luzinsee und der Haussee, wird ab 01.01.2024 das Befahren mit Verbrennungsmotoren grundsätzlich verboten. Nur für den Wasserski bleibt eine Ausnahme bestehen. Eigentlich sollte das Verbot bereits 2014 in Kraft treten, jedoch wurde eine Übergangsregelung bis zum 30.12.2023 als Kompromiss zwischen Gemeinde und Landkreis vereinbart. Nun haben die Fraktionen von CDU und SPD in der Stadtvertretung Feldberger Seenlandschaft einen Antrag eingebracht, damit diese Übergangsfrist erneut um sieben Jahre verlängert wird (Strelitzius berichtete).

Dazu Steffi Kühn, Sprecherin des Kreisverbandes Mecklenburgische Seenplatte von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Für eine Verlängerung der Übergangsfrist gibt es keinen sachlichen Grund. Viele Bootsbesitzer haben die bisherige Übergangsfrist genutzt, um mit der Anschaffung von Booten mit Elektromotor die schönen Seen weiter nutzen zu können. Es kann nicht sein, das nun für gerade 100 uneinsichtige Personen, die in den letzten 10 Jahren nicht bereit waren, auf Elektromotoren umzusteigen, eine Sonderregelung getroffen werden soll. Hier sollen die Interessen Weniger über die der Mehrheit gestellt werden. Wir fordern die Fraktionen von CDU und SPD der Feldberger Seenlandschaft auf, ihren Antrag zurückzuziehen.“

Dazu Ralf Bäßler, Gemeindevertreter der GRÜNEN in der Feldberger Seenlandschaft: „Die Interessen weniger über das Wohl einer Gemeinde zu stellen, kann nicht aus der Mitte der Gesellschaft kommen. Nicht die Parteien sondern einige ihrer Vertreter in der Gemeinde haben diesen Antrag gestellt, also wenige. Der Protest zeigt die Mitte der Gesellschaft. Wer demokratisch legimitiert wurde, sollte den Willen der Mehrheit, wie in einer Demokratie üblich, achten. Die selbst verfassten Leitziele unserer Gemeinde sollten uns einen. Bitte überdenkt den Antrag, beugt euch dem Bürgerwillen und lasst uns gemeinsam weiter für das Wohl der Feldberger Seenlandschaft arbeiten.“

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Bündnis in Feldberger Seenlandschaft wendet sich gegen beantragte Verlängerung der Übergangsfrist für benzingetriebene Motorboote

27 Montag Feb. 2023

Posted by Strelitzius in Umwelt

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Schlagwörter

Bürger, Feldberger Seenlandschaft, Freizeit, Kommunales, Mecklenburg-Strelitz, Natur, Parteien, Wassersport

Im Jahr 2012 war ursprünglich von Landkreisseite geplant, aus ökologischen Gründen ein komplettes Verbot für benzingetriebene Motorboote auf den Feldberger Seen durchzusetzen. In einem mehrjährigen Diskussionsprozess wurde jedoch als ausgehandelter Kompromiss eine Übergangsregelung für den Haussee und den Breiten Luzin geschaffen. Darin wurde eine 10jährige Übergangsfrist gewährt, um eine Umstellung auf Elektrobetrieb vornehmen zu können.

Diese Frist läuft am 31.12.2023 aus. Dennoch wurde am 5. Februar von den Fraktionen der SPD und CDU der Feldberger Seenlandschaft eine Verlängerung dieser Übergangsfrist um 7 Jahre zur Abstimmung in die Ortsräte und Gemeindegremien gebracht, um den Antrag final in der Gemeindevertretung am 9. März zu beschließen. Dagegen wendet sich jetzt ein Aktionsbündnis, wie mir Ralf Mittermüller vom BUND Ortsverband Feldberger Seenlandschaft schreibt. Gefordert wird eine Rücknahme des Antrags. Zugleich werden Unterschriften gesammelt. Hier der Link zur Aktionshomepage:

https://elektro-statt-fossil.dipago.de/

Dort finden Interessierte alle Informationen zum Thema und können sich selbst eine Meinung bilden. Es gibt dort auch einen Fragen & Antworten-Bereich, der wichtige Fragen klärt wie z.B., ob auch der Wasserski in Feldberg betroffen ist (Nein!).

Kommunalwahlen 2024: Neustrelitzer SPD geht zunächst in Klausur

26 Sonntag Feb. 2023

Posted by Strelitzius in Politik

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Schlagwörter

Mecklenburg-Strelitz, Neustrelitz, Parteien, Wahl

Am gestrigen Sonnabend fand auf Einladung von Steffen Heinrich, Vorsitzender des SPD Ortsvereins, und Helge Oehlschläger, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung Neustrelitz, die erste gemeinsame Klausurtagung in Vorbereitung auf die Kommunalwahlen 2024 statt. Johannes Arlt (MdB) war ebenfalls dabei.

Im Mittelpunkt der Klausur stand die Abrechnung des Wahlprogrammes aus 2019 und die Aufstellung für 2024 mit entsprechenden Themen. Die nächste Klausur wird Ende Mai stattfinden.

Tore öffnen: CDU Neubrandenburg startet Wahlprogrammprozess

26 Sonntag Feb. 2023

Posted by Strelitzius in Politik

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Schlagwörter

Mecklenburgische Seenplatte, Neubrandenburg, Parteien, Wahl

Yvette Schöler, Doris Gartz (beide stellvertretende Vorsitzende) und Steven Giermann (Vorsitzender, von links).

Am gestrigen Sonnabend ist im Neubrandenburger Parkhotel der Stadtverband der CDU Neubrandenburg zusammengekommen, um den Weg zum Wahlprogramm „Tore öffnen“ zu formulieren. Nach einem christlichen Wort des katholischen Pastors Florian Edenhofer diskutierten die Mitglieder sowie die Olympiasiegerin Astrid Kumbernuss zum Thema „775 Jahre Neubrandenburg: Grund zu feiern?“.

Nach Grußworten, u.a. von Philipp Amthor (MdB) und Peter Modemann, 1. Beigeordneter, stand der jährliche Bericht des Stadtverbandsvorsitzenden an. Steven Giermann betonte, dass die Neubrandenburger CDU seit einem halben Jahr wieder geschlossen auftritt. „Dieser neue Teamgeist ist eine große Stärke, auch mit Blick auf die Kommunalwahl im kommenden Jahr“, so Giermann. Neubrandenburg stehe vor großen Herausforderungen, die mit der aktuellen Flüchtlingslage einhergehen. „Unsere Schulen geraten an ihre Kapazitätsgrenzen, wir benötigen neue Unterbringungsmöglichkeiten und eine Strategie zur Integration in den Arbeitsmarkt. Vor diesem Hintergrund kann ich den Lückentext-Antrag der Linksfraktion in der Stadtvertretung zur Etablierung eines zweiten Beigeordneten nur wenig nachvollziehen. Es wird Zeit, dass diese Stadtvertretung sich endlich um die wesentlichen Herausforderungen kümmert!“, betonte Giermann.

Der Fraktionsvorsitzende Björn Bromberger blickte in seinem Bericht auf die Fraktionsarbeit der CDU/FDP-Fraktion zurück: „Wir bringen in jedem Gremiendurchlauf mindestens einen Sachantrag ein. Unsere jetzige Vorlage zur Sanierung der Turnhalle des BIP-Kreativitätscampus steht exemplarisch für unsere konstruktive Herangehensweise.“

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Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete in Neubrandenburg zu sprechen

21 Dienstag Feb. 2023

Posted by Strelitzius in Politik

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Bürger, Landtag, Mecklenburgische Seenplatte, Neubrandenburg, Parteien

Am Montag, den 27. Februar, findet wieder das „Grüne Sofa“ statt, ein Gespräch mit Jutta Wegner. Interessierte können das Mitglied der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im
Landtag, in der Zeit von 15 bis 16.30 Uhr treffen. Jutta Wegner steht für Gespräche,
Diskussion und Fragen zur Verfügung, aber auch für einen lockeren Schnack bietet das „Grüne
Sofa“ im „Grünen Laden“, Friedländer Str. 14-16 in Neubrandenburg den passenden Rahmen.

„Mir liegt der Austausch mit den Menschen im Land am Herzen, grade in der Krise will ich
für die Bürger und Bürgerinnen direkt ansprechbar sein“, so die Abgeordnete. „Das ‚Grüne Sofa“ bietet einen Raum, in dem Menschen zusammenkommen können. Es ist ein Platz für politische Diskussion auf Augenhöhe. Es ist mir ein Anliegen, das wir miteinander sprechen und nicht übereinander. Ich freue mich darauf ins Gespräch zu kommen, zuzuhören und auf ein heißes Getränk im ‚Grünen Laden‘.“

Neubrandenburgs OB Witt verstimmt: LINKE provoziert mit Antrag zur Wahl eines 2. Beigeordneten Nachtragsetat

20 Montag Feb. 2023

Posted by Strelitzius in Haushalt

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Schlagwörter

Kommunales, Mecklenburgische Seenplatte, Neubrandenburg, Parteien, Verwaltung

Die Fraktion DIE LINKE in der Neubrandenburger Stadtvertretung hat am vergangenen Freitag einen Änderungsantrag zur Hauptsatzung ein gebracht. In dem Antrag geht es um die Wahl eines 2. Beigeordneten für den Oberbürgermeister. Indes wurde der Haushalt 2023 bereits in der Sitzung der Stadtvertretung am 2. Februar beschlossen, die zusätzlichen Kosten für die Stelle eines 2. Beigeordneten und die dazu gehörigen Sachkosten sind nicht eingeplant. Das hat Stadtoberhaupt Silvio Witt auf den Plan gerufen.

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Sechs Stationen: Bus von Johannes Arlt tourt erneut durch die Müritz-Region

13 Montag Feb. 2023

Posted by Strelitzius in Politik

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Schlagwörter

Bürger, Bundestag, Mecklenburgische Seenplatte, Parteien

Die Stationen des mobilen Büros von Johannes Arlt in dieser Woche liegen noch einmal in der Müritz-Region. Das erste Ziel ist am morgigen Dienstag, den 14. Februar, Petersdorf am Petersdorfer See in der Gemeinde Fünfseen. Von 10 bis 11.30 Uhr parkt der Bus in der Lenzer Straße. Am Dienstagmittag fährt er weiter nach Lexow, Ortsteil der Gemeinde Walow, und ist dort von 12 bis 14 Uhr auf der Dorfstraße zu finden. 

Am Mittwoch, den 15. Februar, macht das mobile Büro von Johannes Arlt im wunderschönen Sommerstorf halt und danach in Vielist. In Sommerstorf parkt der Bus mittags von 12 bis 13.30 Uhr in der Nähe der Dorfkirche. In Vielist, einem Ortsteil von Grabowhöfe, wird er von 14 bis 16 Uhr auf der Dorfstraße stehen.

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71 Jahre, Wesenberg in Mecklenburg-Strelitz, Diplomjournalist, Mitglied im Deutschen Journalisten-Verband

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