Schlagwort-Archiv: Politik

Schulen in MV öffnen ab Montag wieder für den Präsenzunterricht

12 Mittwoch Mai 2021

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Die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern öffnen ab Montag, den 17. Mai, wieder für den Präsenzunterricht. Entscheidend für die Öffnungen wird dann nicht mehr der landesweite, sondern der 7-Tages-Inzidenz-Wert im jeweiligen Landkreis bzw. der kreisfreien Stadt sein. Stichtag für Montag ist der heutige Mittwoch, 12. Mai.

Der harte Lockdown, zu dem auch die Schließung von Kitas und Schulen gehörten, hat gewirkt. Die Landesinzidenz ist seit Tagen stabil unter 100. Die Landesregierung hält nun Wort und gibt den Kindern und Jugendlichen im Land Vorfahrt bei den anstehenden Öffnungsschritten.

Weil es für eine Entwarnung noch zu früh ist, sind weiterhin Schutzmaßnahmen notwendig. Die Testpflicht für alle Schülerinnen, Schüler und an den Schulen Beschäftigten ist dafür ein wichtiger Baustein. Auch haben inzwischen die Lehrkräfte und an den Schulen Beschäftigten nicht nur an den Grund- und Förderschulen, sondern auch an den weiterführenden Schulen ein Impfangebot erhalten. Und natürlich gelten weiterhin die Hygienevorschriften wie Maskenpflicht und Abstandsregeln. Vor diesem Hintergrund wird es möglich sein, den Kindern und Jugendlichen endlich wieder Schule in Präsenz zu ermöglichen.

Bildungsministerin Bettina Martin freut sich über die Öffnung der Schulen für den Präsenzunterricht: „Die vergangenen Wochen des Lockdowns waren hart für alle Kinder und ihre Eltern. Ich bin sehr erleichtert, dass es die gute Entwicklung der Infektionszahlen nun möglich macht, die Schulen für sie wieder zu öffnen. Kinder und Jugendliche haben Vorfahrt bei den anstehenden Öffnungsschritten in Mecklenburg-Vorpommern. Für sie beginnt am kommenden Montag wieder der Präsenzunterricht.“

Martin verwies darauf, dass solange das Virus noch nicht besiegt sei, es natürlich weiterhin für alle gelte, vorsichtig zu sein. Auch in den kommenden Wochen müsse im Schulbetrieb alles dafür getan werden, die jetzt erreichten Fortschritte nicht aufs Spiel zu setzen. Hygiene- und Abstandsregeln müssten weiter eingehalten werden. Die Testpflicht werde dazu beitragen, mehr Sicherheit in den Schulbetrieb zu bringen.

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Fraktionsübergreifend: Demokraten gedenken in Neustrelitz der Opfer des Faschismus

09 Sonntag Mai 2021

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Am gestrigen 8. Mai haben sich zahlreiche Demokraten und Antifaschisten zum Gedenken an die Opfer des Faschismus am Obelisken in Neustrelitz versammelt. „Ich war wieder sehr froh, dass wir uns fraktionsübergreifend trafen und gemeinsam Blumen zum Gedenken abgelegt haben“, teilt Dr. Thomas Viß von den Neustrelitzer LINKEN mit.

In diesem Jahr dufte es aufgrund der coronabedingten Infektionsgefahr keine offizielle Veranstaltung geben, und doch kamen Stadtpräsident Ernst-August von der Wense, VVN BDA, LINKSFraktion, Kulturschaffende und Verwaltungsmitarbeitende wie in jedem Jahr zum gemeinsamen Gedenken zusammen. „Obwohl es weder Ansprachen noch Kulturprogramm gab, so erlebte ich in den Gesprächen eine große Sorge, die aktuellen politischen Tendenzen führten zu einer Vertiefung der gesellschaftlichen Gräben“, so Viß. Deshalb brauche es die mahnenden Personen, die auf problematische Tendenzen aufmerksam machen und ideologische Brandstifter entlarven.

Ministerin kommt: Schulen in Blankensee und Neustrelitz erhalten Fördermittel

06 Donnerstag Mai 2021

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Bildungsministerin Bettina Martin wird am morgigen Freitag den Wahkreis des Landtagsabgeordneten Andreas Butzki (beide SPD) besuchen. Butzki wird sie dabei begleitet. In der Schule „Am Kirschgarten“ Blankensee wird die Ministerin einen Fördermittelbescheid über 10.000 € an Schulleiter Heiko Djalek übergeben. Die Mittel stammen aus dem Bundesprogramm zum qualitativen Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote. Sie können u.a. für die Ergänzung von Ausstattung wie auch für neue Spiel- und Sportgeräte für den Außenbereich eingesetzt werden.

Andreas Butzki dazu: „Bettina Martin und ich wollen die Gelegenheit nutzen, uns mit Heiko Djalek und weiteren Mitgliedern der Schulleitung auszutauschen, wie pandemiebedingte Lernrückstände bei Schüler*innen verhindert oder abgebaut werden können. Dazu gibt es ein Konzept des Bildungsministeriums MV. Auch das Aktionsprogramm des Bundes „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ wollen wir in dieser Runde diskutieren.“

Anschließend fahren Martin und Butzki zur Evangelischen Schule nach Neustrelitz, wo die Ministerin ebenfalls einen Fördermittelbescheid übergeben wird.

Installation „Perspektiven der Freiheit“ in Waren erhält renommierten Designpreis

29 Donnerstag Apr 2021

Posted by in Kunst

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Am 16. Oktober 2020 wurde in Waren (Müritz) auf dem Vorplatz der St. Georgen-Kirche das zentrale Erinnerungs­zeichen des Landes an die Friedliche Revolution von 1989 „Perspektiven zur Freiheit“ der Öffentlichkeit übergeben. Es handelt sich im eine Installation aus Stelen und Tafeln mit Losungen der Friedlichen Revolution wie „Demokratie jetzt oder nie“, „Nie wieder Diktatur“ und „Freie Presse für freie Menschen“. Foto: Staatskanzlei

Das zentrale Erinnerungszeichen des Landes an die Friedliche Revolution 1989, die Installation „Perspektiven der Freiheit“ in Waren, hat den renommierten Designpreis „iF DESIGN AWARD“ erhalten. Eine internationale Jury, bestehend aus 98 Expertinnen und Experten, hat die beiden Künstler Dagmar Korintenberg und Wolf Kipper ausgezeichnet. Fast 10.000 Beiträge waren für die Preise eingereicht, rund 1.700 wurden in neun Kategorien ausgezeichnet.

„Ich gratuliere den beiden Künstlern sehr herzlich zu diesem international renommierten Designpreis“, sagte Kulturministerin Bettina Martin. „Sie haben die Jury mit ihrem künstlerischen Konzept für das Erinnerungszeichen an die Friedliche Revolution von 1989 in Waren überzeugt. Ich freue mich besonders darüber, dass dieses für unser Land so wichtige Gedenkzeichen an die Friedliche Revolution solch eine hohe Auszeichnung erhält. Es zeigt einmal mehr, wie Kunst und Erinnerung zusammenwirken können. Das gelingt dieser Installation hervorragend. Sie weckt Neugier, bietet Information und Austausch, lädt im öffentlichen Raum zum Erinnern ein und eröffnet `Perspektiven zur Freiheit´.“

Im Oktober 2020 hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Waren das zentrale Erinnerungszeichen des Landes an die Friedliche Revolution von 1989 „Perspektiven zur Freiheit“ an die Öffentlichkeit (Bildergalerie) übergeben. In Waren fand 1989 die erste Montagsdemonstration auf dem Gebiet des heutigen Landes Mecklenburg-Vorpommern statt. Mit einem Gang von der St.-Georgen-Kirche zur St.-Marien-Kirche dokumentierten an diesem Tag rund 400 Menschen mit Kerzen in den Händen ihren Willen zur friedlichen Veränderung.

Müritz Klinik Klink: Erstmals vom Land Privatwald als Heilwald ausgewiesen

28 Mittwoch Apr 2021

Posted by in Umwelt

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Foto: Tourismusverband Mecklenburgische Seenplatte

Im Kontext von Erholung und Gesundheitsförderung kann Wald auch privatwirtschaftlich erfolgreich vermarktet werden. Das will die Leitung der Müritz Klinik in Klink beweisen und hat 2020 die Ausweisung eines Teils ihres Waldbesitzes als Heil­wald beantragt. Heute hat Forstminister Dr. Till Backhaus den fünf Hektar großen Heilwald Klink symbolisch per Videokonferenz eröffnet.

„Natürlich hätte ich den Heilwald Klink viel lieber direkt an der Müritz bei einem gemeinsamen Waldspaziergang mit Ihnen feierlich eröffnet. Denn was gibt es schöneres als einen Wald im Frühling bei herrlichen Wetter“, sagte Backhaus. „Leider muss nun auch diese Veranstaltung aufgrund von Corona virtuell stattfinden. Es macht aber auch so deutlich, dass wir Bemühungen unterstützen, die Potenziale des Waldes zielgerichtet für Erholung und Genesung zu nutzen.“

Seit Novellierung des Landeswaldgesetzes Mecklenburg-Vorpommern im Jahre 2011 besteht die Möglichkeit, Wälder rechtskräftig zu Erholungs-, Kur- und Heilwäldern zu erklären. Bei diesen Wäldern steht der Erholungs- und gesundheitsfördernde Wert im Vordergrund, hat Vorrang beispielsweise vor der holzwirtschaftlichen Nutzung.

Voraussetzung für die Ausweisung eines Heilwaldes sind therapeutische Angebote und die Gestaltung des Waldes für die Therapie bestimmter Indikationen wie Atemwegs­erkrankungen, Herz-Kreislauf Erkrankungen, neurologi­sche Erkrankungen. Die Müritz Klinik hat in ihrem Wald in der Nähe der Reha-Klinik mit einem Aufwand von rund 350.000 Euro die Wege ausgebaut und mit Therapie­geräten aus Holz ausgestattet. Gleichzeitig bildete die Klinik Therapeuten aus und kann nun eine gesundheits­fördernde Waldtherapie anbieten.

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Im zweiten Anlauf: Feldberg erhält Geld vom Land für Spielplatz auf dem Amtswerder

27 Dienstag Apr 2021

Posted by in Freizeit

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„Ich freue mich, dass es nun im zweiten Anlauf für die Feldberger Seenlandschaft mit der finanziellen Unterstützung von 20.000 Euro für den Spielplatz auf dem Amtswerder geklappt hat und die Planungen beginnen können. Auch andere Gemeinden der Region werden in den kommenden Wochen Mittel aus dem Spielplatzfonds MV erhalten, um ihre Spielplätze zu erneuern“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Butzki mit. Die Feldberger Seenlandschaft gehört zu seinem Wahlkreis.

Innerhalb des Strategiefonds MV wurde unter anderem ein Fonds eingerichtet, um neue Spielplätze in den ländlichen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns zu errichten bzw. die bestehenden zu sanieren. Bei seinen Besuchen in der Feldberger Seenlandschaft war der Landtagsabgeordnete von der Bürgermeisterin Constance von Buchwaldt auf dieses für die Gemeinde drängende Problem hingewiesen worden.

Der Spielplatz auf dem Amtswerder ist der zentrale Spielplatz in der Gemeinde und wird sowohl von den Feldberger Kindern als auch von Tagestouristen und Urlaubern und deren Kindern genutzt. Die Spielgeräte sind sichtbar in die Jahre gekommen und entsprechen teilweise auch nicht mehr den Bedürfnissen und Wünschen der Kinder und Eltern. Und Spielgeräte sind sehr teuer, sie sollen ja nicht nur zum Spielen einladen, sondern auch allen Sicherheitsanforderungen entsprechen.

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Mirower Bürgerinitiative fordert Rücktritt von Agrarminister Backhaus

27 Dienstag Apr 2021

Posted by in Bürger

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Demonstration der Bürgerinitiative vor dem Unteren Schloss in Mirow.

Die Mirower Bürgerinitiative gegen Massentierhaltung (Strelitzius berichtete) hat in einem offenen Brief an Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die Abgeordneten des Bundestages und des Landtages sowie weitere Verantwortungsträger den Rücktritt von MV-Agrarminister Till Backhaus „aus Respekt vor der Schöpfung“ gefordert. Unter seiner Führung als Ressortchef habe sich Mecklenburg-Vorpommern zum „Land der Megaställe“ mit vielen negativen Folgen für Mensch und Umwelt entwickelt.

Zugleich verlangen die Unterzeichner ein konsequentes Umdenken in der Politik hin zu einer umweltverträglichen Landwirtschaft und artgerechten Tierhaltung, keine weitere Genehmigung des Neubaus von Anlagen für Massentierhaltung sowie die Förderung von nachhaltiger Landwirtschaft und die Abschaffung der industriellen Tierhaltung. Den kompletten Wortlaut des Briefes hänge ich hier an:

Offener_Brief_der_BI_MirowHerunterladen

Neustrelitz verlässt sich auf Zusagen des Landes bezüglich Sanierung des Zierker Sees

26 Montag Apr 2021

Posted by in Umwelt

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Foto: Steve Bey

Die Stadt Neustrelitz geht davon aus, dass das Landwirtschaftsministerium seine Zusagen bezüglich der Federführung des Ministeriums bei der Sanierung des im Bundeseigentum befindlichen Zierker Sees einhalten wird. Das hatte Landwirtschaftsminister Till Backhaus nach einem Vor-Ort-Termin im Oktober 2020 angekündigt, wie in einer Rathausmitteilung beton wird. In einem Telefonat zwischen Bürgermeister Andreas Grund und Minister Till Backhaus in der vorigen Woche habe der Minister erneut klargestellt, dass das Ministerium als für die Gewässerreinhaltung verantwortliche Behörde einen Vorschlag dazu machen wird. Das Ministerium habe das Thema an sich gezogen, nachdem die zuvor über viele Jahre gemeinsam favorisierte Lösung der Teilentschlammung von den Landesbehörden nicht mehr als geeignet betrachtet und deshalb nicht weiterverfolgt worden seien (Strelitzius berichtete). 

„Ich freue mich, dass Minister Backhaus mit uns übereinstimmt, dass eine alternative Lösung aus seinen dafür zuständigen Fachabteilungen kommen wird. Auch wenn uns der See nicht gehört, hatte und hat die Stadt Neustrelitz für die Naherholung und den Tourismus größtes Interesse an einer Verbesserung seines Zustandes. Das gehört zu unseren Stadtleitzielen. Wir sind nach wie vor zur Mitwirkung an der Umsetzung ausdiskutierter, erfolgversprechender und genehmigungsfähiger Maßnahmen bereit“, erklärt Bürgermeister Andreas Grund und fügt hinzu: „Wir sind seit Jahren an dem Thema dran und haben immer wieder öffentlich über alle Schritte berichtet, die wir bisher im Rahmen unserer eigenen Zuständigkeiten unternehmen konnten. Wir haben eine ganze Reihe notwendiger Maßnahmen umgesetzt, allerdings liegt nicht alles, was zum gewünschten Erfolg nötig wäre, in städtischer Hand.“

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MV schafft zehn Beatmungsgeräte für besonders schwere Krankheitsverläufe an

22 Donnerstag Apr 2021

Posted by in Gesundheit

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Das Land Mecklenburg-Vorpommern schafft zusätzliche ECMO-Beatmungstechnik für die intensivmedizinische Behandlung an. Die Unimedizinen Rostock und Greifswald sollen jeweils drei Geräte sowie die Helios Kliniken in Schwerin und das Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum in Neubrandenburg jeweils zwei Geräte erhalten.

„Auf Grund des anhaltend dynamischen Infektionsgeschehens in Mecklenburg-Vorpommern ist die Beschaffung von zusätzlicher ECMO-Beatmungstechnik erforderlich. Darüber hinaus geht es auch darum, die intensivmedizinische Behandlung für andere Schwererkrankte weiter bestmöglich zu ermöglichen. Die Pandemie bringt eine erhebliche Auslastung der intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten und der Beatmungskapazitäten mit sich. Insgesamt werden 10 Geräte durch das Land gefördert“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Donnerstag.

Die benötigten Mittel belaufen sich auf 80.000 Euro je Gerät. Die Finanzierung erfolgt aus dem Schutzfonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Aktuell (Stand 21. April) werden 88 Personen im Land auf Intensivstationen behandelt (+9 gegenüber Vortag). Von den 88 werden 76 beatmet (+7 gegenüber Vortag) – davon sind wiederum sechs an ECMO-Beatmungstechnik für besonders schwere Krankheitsverläufe angeschlossen.