Ab heute verbindet die neue Regiobuslinie mv83 Neubrandenburg über Altentreptow und Jarmen mit der Hansestadt Greifswald. Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Wolfgang Blank hat die neue Verbindung am Montag gemeinsam mit dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und der Mecklenburg-Vorpommerschen Verkehrsgesellschaft (MVVG) in Neubrandenburg offiziell gestartet.
Am heutigen Morgen ist es auf der Bundesautobahn 20 (Fahrtrichtung Lübeck, Höhe Lindholz) zu einem Verkehrsunfall gekommen. In der Folge des Unfalls befinden sich drei Personen in medizinischer Behandlung. Darunter ist auch Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern.
Die Deutsche Bahn hat am gestrigen Nachmittag die Öffentlichkeit über wetterbedingte Verzögerungen bei der seit dem 1. August vergangenen Jahres laufenden Generalsanierung Hamburg – Berlin informiert. Konkrete Auswirkungen auf die Baumaßnahmen und den Wiedereröffnungstermin will die Deutsche Bahn erst Mitte März bekanntgeben. Dazu äußert sich Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern:
Nach den Bränden in einer Schweinezuchtanlage in Siedenbollentin (Strelitzius berichtete) besuchen Landwirtschaftsminister Till Backhaus und der Präsident des Bauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern Karsten Trunk morgen den betroffenen Betrieb. „Ziel des Besuchs ist es, sich vor Ort ein eigenes Bild von der Situation zu machen, mit dem Betriebsinhaber ins Gespräch zu kommen und die aktuellen Vorwürfe sowie die Rahmenbedingungen der Tierhaltung sachlich einzuordnen“, heißt es in der Presseeinladung. Auch Bürgermeister Thorsten Haker werde dabei sein.
Minister Dr. Till Backhaus stellte heute im Rahmen der Landtagssitzungen von Mecklenburg-Vorpommern klar: Das Landgestüt Redefin wird nicht verkauft. Niemand stellt die Bedeutung dieses kulturhistorisch einzigartigen Ensembles infrage. Das Land bleibt Eigentümer und steht fest zu seiner Verantwortung für den Standort, der auf vier zentralen Säulen ruht: Hengsthaltung , Reit- und Fahrschule, Ausbildung und kulturelle Veranstaltungen. Sie machen Redefin zu einem lebendigen Zentrum der Pferdezucht, des Sports, der Bildung und der Kultur in Mecklenburg-Vorpommern.
Der Umweltminister des Landes, Dr. Till Backhaus, hat anlässlich der heutigen Entscheidung des Rechtsausschusses bezüglich der Aufhebung seiner Immunität erklärt, dass er die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Rostock, Anklage zu erheben, nicht nachvollziehen könne. Er sowie die von den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen ebenfalls betroffenen Mitarbeitenden des Ministeriums haben sich rechtmäßig verhalten und nicht strafbar gehandelt.
Dr. Wolfgang Blank ist am gestrigen Dienstagabend von den Mitgliedern der Vollversammlung herzlich als Präsident der IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet worden. Blank war vor wenigen Tagen zum Landeswirtschaftsminister durch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig berufen worden. Am 11. Dezember soll die Vereidigung des neuen Wirtschaftsministers im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern erfolgen.
Für sein engagiertes Wirken als Mitglied der Vollversammlung seit 2000 und als IHK-Präsident seit 2014 ehrte die Vollversammlung Dr. Blank mit dem „Vordenker“. Bis zur Wahl einer neuen Präsidentin bzw. eines neuen Präsidenten nimmt Frank Benischke als Vizepräsident die Aufgaben an der Spitze des höchsten ehrenamtlichen Gremiums, der Vollversammlung, wahr. Frank Benischke ist seit 2009 Mitglied der Vollversammlung und wurde 2014 als Vizepräsident ins Präsidium der IHK gewählt. Er ist Geschäftsführer der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH. Die Wahl einer neuen Präsidentin bzw. eines neuen Präsidenten aus der Mitte der Vollversammlung erfolgt in der März-Zusammenkunft des höchsten ehrenamtlichen Gremiums.
In Mecklenburg-Vorpommern haben sich innerhalb von zwei Wochen anscheinend sieben neue Wolfsrudel etabliert. Dies erklärte der zuständige Minister gestern auf einer Klausurtagung des Bauernverbandes. Noch vor zwei Wochen nannte er als offizielle Bestandszahlen 19 Rudel, zwei Paare und Einzelwölfe für MV. Gestern war bereits von 26 Rudeln, mehreren Paaren und Einzeltieren die Rede. Der Agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Thomas Diener, erklärt hierzu:
„Entweder wurde bisher versucht, den Bestand an Wölfen offiziell kleiner zu reden als er ist, oder der Bestand ist in den letzten beiden Wochen explodiert. Seit Jahren sediert der Landwirtschaftsminister seine Zuhörerinnen und Zuhören mit Begriffen wie ,Wolfsmonitoring‘ und ,Wolfsmanagement‘ – jetzt stellt sich heraus, dass all das Beobachten und Managen offensichtlich überhaupt nichts bringt: Weder ist es möglich, eine halbwegs exakte Anzahl an Wölfen festzustellen, noch wurde der jetzt schon sehr günstige Erhaltungszustand der Wolfspopulation auch nur ansatzweise eingedämmt.
Reinhard Meyer, MV-Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, gibt sein Amt aus gesundheitlichen Gründen auf. Dazu hat er am Mittag eine persönliche Erklärung abgegeben. Nachfolger wird Dr. Wolfgang Blank. Hier die Erklärung im Wortlaut:
Sehr geehrte Damen und Herren,
es ist an der Zeit „Tschüss“ zu sagen.
Gesundheitliche Rückschläge im Frühjahr haben mich zum Nachdenken gebracht. Gemeinsam mit meiner Frau habe ich dann entschieden, dass es das Beste ist, mein Amt als Minister in der Landesregierung aufzugeben.Darüber habe ich im Sommer die Ministerpräsidentin informiert. Mir ist es wichtig, selbstbestimmt von Bord zu gehen. Das tue ich nun. Ich spüre, dass ich nicht mehr die Kraft habe, das anspruchsvolle Amt so auszufüllen, wie es die Menschen im Land zurecht erwarten und dass es meinen Ansprüchen genügt. Es ist der richtige Zeitpunkt. Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, für Inhalte zu stehen, Verantwortung zu übernehmen und Haltung zu zeigen. Der Ministerpräsidentin danke ich für das Verständnis und das Vertrauen. Wir haben gemeinsam über den richtigen Zeitpunkt und die geeignete Nachfolge gesprochen.
Zusätzlich zu den 69,5 Hektar vollständig beräumter Waldflächen können weitere 300 Hektar Waldfläche im Land wieder ohne Gefahr forstlich bewirtschaftet werden. „Im vergangenen Jahr wurden bei der Voruntersuchung der hochbelasteten Waldflächen im Umkreis von mehreren Orten etwa 485 Hektar Fläche durch den Munitionsbergungsdienst Mecklenburg-Vorpommern (MBD MV) geprüft“, sagt Innenminister Christian Pegel und weiter: „Die Erfolge des vergangenen Jahres haben wir der 2022 geschlossenen Rahmenvereinbarung mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zur Umsetzung des Kampfmittelprogramms wie auch der deutlichen Erhöhung der Landesgelder zur Beräumung zu verdanken.“ Gemeinsames Ziel ist es, die zwischen Bund und Land vereinbarte Kooperation zur Erkundung und Räumung von Kampfmitteln in den Wäldern voranzutreiben.
„Eine fast vollständig geräumte Fläche liegt bei Wöbbelin, in der es 2020 bei einem Brand zur Explosion von versprengter Munition kam“, sagt der Innenminister. Weitere Flächen gibt es bei Rosenow (an der B 104 Nähe Lützow) sowie an der B 321 am Crivitzer Waldschlößchen (zwischen Schwerin und Crivitz), Wilhelminenhof (bei Neustrelitz) Neubrück (bei Wokuhl) und Peetsch (bei Mirow).
