Gute Nachrichten für Radler und den Tourismus an der Seenplatte – der scheidende Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat überraschend eine zusätzliche Maßnahme zum Radwegebau in das gleichnamige Priorisierungskonzept des Landes M-V aufgenommen. Demnach steht nun auch der Radwegebau an der Landesstraße L 205 Nossentin – Jabel auf der Vorhabenliste des Landes für die kommenden Jahre (siehe Anhang).
Schloss Kummerow im Herzen der Mecklenburgischen Schweiz
Heute hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, die Orte Altenkirchen, Demmin und Parchim feierlich als neue Tourismusorte in Mecklenburg-Vorpommern ausgezeichnet. Die Bürgermeister der Gemeinden Basedow, Ivenack, Neukalen, Malchin, Stavenhagen und Teterow haben im Schweriner Wirtschaftsministerium die Anerkennungsurkunde als neue „Tourismusregion Mecklenburgische Schweiz“ erhalten.
„Das ist eine wundervolle Anerkennung für das Engagement der Gemeinden, die sich auszahlt. Tourismusorte und Tourismusregionen können eine Kurabgabe erheben und so die Finanzierung ihres touristischen Angebots auf neue Füße stellen.“ Zugleich sei die Auszeichnung „beste Werbung“ wenn es darum gehe, neue Gäste zu gewinnen, sagte Minister Reinhard Meyer.
Am kommenden Sonntag, den 15. Dezember, startet der neue Jahresfahrplan 2025 im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu erklärt Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit: „Auch der neue Fahrplan steht im Zeichen unserer Mobilitätsoffensive Mecklenburg-Vorpommern. Die massive Angebotsausweitung aus diesem Jahr mit über 1,2 Millionen zusätzlichen Fahrplankilometern wird im neuen Fahrplanjahr unverändert fortgeführt.“
Allerdings würden die vielen Baustellen die Geduld der Bahnreisenden fordern und die „Offensive auf der Schiene leider ziemlich ausbremsen“. Auf den Hauptachsen zwischen Schwerin und Berlin bzw. Hamburg wird es zu einer neunmonatigen Sperrung zwischen August 2025 und April 2026 kommen. Auch weitere Strecken, z.B. Ludwigslust – Parchim werden betroffen sein. Reinhard Meyer: „Das wird für alle Bahnkunden in MV ein besonders anstrengendes Jahr, aber die Arbeiten sind zwingend nötig. Die Deutsche Bahn ist in der Pflicht, alles zu tun, damit die Auswirkungen so erträglich wie möglich sind.“
Bis 2033 sollen in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 135 Radwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von 203 km neu errichtet werden. Das sieht das neue Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen vor. Damit soll das Netz der Radwege an Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern von rund 1.110 km auf über 1.300 km anwachsen.
„Die Sicherheit und die Gesundheit der Menschen haben höchste Priorität. Deshalb erhöhen wir die Mittel für den Radwegeausbau an Landesstraßen trotz der angespannten Situation im Haushalt und investieren weiter kräftig. Leider können dennoch nicht alle Wünsche erfüllt werden und es muss priorisiert werden, wo die Steuergelder am nötigsten gebraucht werden.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, zum heute veröffentlichten Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen gesagt.
„Angesichts der allgemein angespannten Wirtschaftslage zeigt sich der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern robust. Viele Unternehmen sind in einer Warteposition und verzichten auf Neueinstellungen. Gleichzeitig tun sie alles dafür, ihre Arbeitskräfte trotz schwieriger Rahmenbedingungen zu halten.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für November 2024 gesagt.
Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Arbeitslosenquote in Mecklenburg-Vorpommern im November um 0,1 Prozent auf 7,7 Prozent gestiegen. Damit sind derzeit 63.500 Menschen als arbeitslos registriert. Verglichen mit dem Vormonat ist die Zahl der Arbeitslosen im November um 1.400 oder 2,2 Prozent gestiegen.
Reinhard Meyer, MV-Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, gibt sein Amt aus gesundheitlichen Gründen auf. Dazu hat er am Mittag eine persönliche Erklärung abgegeben. Nachfolger wird Dr. Wolfgang Blank. Hier die Erklärung im Wortlaut:
Sehr geehrte Damen und Herren,
es ist an der Zeit „Tschüss“ zu sagen.
Gesundheitliche Rückschläge im Frühjahr haben mich zum Nachdenken gebracht. Gemeinsam mit meiner Frau habe ich dann entschieden, dass es das Beste ist, mein Amt als Minister in der Landesregierung aufzugeben.Darüber habe ich im Sommer die Ministerpräsidentin informiert. Mir ist es wichtig, selbstbestimmt von Bord zu gehen. Das tue ich nun. Ich spüre, dass ich nicht mehr die Kraft habe, das anspruchsvolle Amt so auszufüllen, wie es die Menschen im Land zurecht erwarten und dass es meinen Ansprüchen genügt. Es ist der richtige Zeitpunkt. Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, für Inhalte zu stehen, Verantwortung zu übernehmen und Haltung zu zeigen. Der Ministerpräsidentin danke ich für das Verständnis und das Vertrauen. Wir haben gemeinsam über den richtigen Zeitpunkt und die geeignete Nachfolge gesprochen.
Der Trend zeigt in Richtung Vor-Corona-Niveau.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit mit Blick auf Informationen des Statistischen Bundesamtes zu den Gäste- und Übernachtungszahlen im August 2024 gesagt. Demnach sind im August rund 5,7 Millionen Gäste nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen. Verglichen mit dem Vorjahresmonat ist das eine Steigerung um 4,2 Prozent. Auch die Zahl der Übernachtungen war im August diesen Jahres mit 23,9 Millionen höher als im August 2023 (+1,6 Prozent).
Auch im kommenden Jahr unterstützt das Land Auszubildende sowie Rentnerinnen und Rentner in Mecklenburg-Vorpommern mit vergünstigten Deutschland-Tickets. „Wir halten trotz der komplizierten Haushaltslage an der Unterstützung von 20 Euro pro Ticket fest. Die reduzierten Tickets sind ein Erfolgsmodell, und das muss es auch bleiben.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit im Anschluss an die heutige Kabinettssitzung gesagt. Der Preis der rabattierten Tickets für Auszubildende und Senioren steigt damit von derzeit 29 Euro zum 1. Januar 2025 auf 38 Euro.
„Die vorgenommene Vertiefung des Seekanals ist eine Grundlage des künftigen Erfolgs des Rostocker Hafens und ein wichtiger Schritt in der Transformation zum Energiehafen. Mit den verbesserten Bedingungen für große Schiffe und Tanker kann der Hafen jetzt sein beträchtliches wirtschaftliches Potenzial für die Region und Mecklenburg-Vorpommern weiter ausbauen.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit anlässlich der heutigen symbolischen Verkehrsfreigabe des Seekanals Rostock gesagt.
Der Bund stellt die für den Bau der Ortsumgehung Mirow benötigten Mittel nun doch zur Verfügung. Das hat das Bundesverkehrsministerium jetzt in einem Schreiben bestätigt. Für den Bundesstraßenneubau sind Kosten von 58,6 Millionen Euro vorgesehen. „Das ist eine großartige Nachricht aus Berlin. Wir können nun die Vergabe der Bauleistungen starten und voraussichtlich im Frühjahr 2025 mit dem Bau beginnen. Für die Stadt Mirow und die ganze Urlaubsregion Mecklenburger Seenplatte ist das ein enorm wichtiges Infrastrukturvorhaben – das Bundesverkehrsministerium hat das zügig und verlässlich unterstützt, dafür möchte ich mich ausdrücklich bedanken“, sagte Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit.
