Auch das 3 Königinnen Palais in Mirow wird von dem Förderpaket profitieren. Foto: Palais
Die Landesregierung unterstützt in der Corona-Krise Künstlerinnen, Künstler, Kulturschaffende, Träger der allgemeinen und politischen Weiterbildung sowie Gedenkstätten mit insgesamt 20 Millionen Euro. Das Kabinett hat heute in seiner telefonischen Sitzung die entsprechenden Auszahlungsbedingungen für die Schutzleistungen beschlossen. Die Millionenhilfen sind Teil des MV-Schutzfonds des Landes, der insgesamt 1,1 Milliarden Euro umfasst.
„Die Corona-Krise stürzt Künstlerinnen und Künstler, Kulturschaffende und Einrichtungen in schwere Existenznöte“, betonte Kulturministerin Bettina Martin. „Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich durch eine vielfältige und lebendige Kulturszene aus. Wir dürfen nicht zulassen, dass uns diese kulturellen Angebote wegbrechen und Leerstellen entstehen. Kunst und Kultur haben eine unverzichtbare Rolle in unserer Gesellschaft. Die Landesregierung unterstützt daher die Kulturschaffenden im Land, damit sie leichter durch diese schwere Zeit kommen“, sagte Martin.
Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hat ein weiteres Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. Hierbei geht es um die Ausreichung von rückzahlbaren Überbrückungsfinanzierungen. Das sind Liquiditätshilfen, um Engpässe aufgrund der Corona-Pandemie zu vermeiden.
Gegenstand der Förderung sind die betriebsnotwendigen Ausgaben der antragsberechtigten Unternehmen und Freiberufler einschließlich Kulturschaffender bis zum 30. September 2020, die nicht durch betriebliche Einnahmen und anfangs noch vorhandene liquide Mittel gedeckt sind. Zuwendungsempfänger können Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen aus allen Branchen mit weniger als 250 Beschäftigten – einschließlich Freiberuflern inklusive Kulturschaffenden – mit Sitz in Mecklenburg-Vorpommern sein. Antragsberechtigt sind die Antragsteller im Vollerwerb.
Nach intensiven Verhandlungen zwischen Bund und Ländern hat Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe die Verwaltungsvereinbarungen zum Soforthilfeprogramm des Bundes zur Umsetzung des Programms für Mitarbeiter bis zu 10 Beschäftigten unterzeichnet. „Wir haben uns in den Verhandlungen mit dem Bund auf eine Erweiterung des Kreises der Antragsteller geeinigt. Für das Soforthilfeprogramm bis 10 Beschäftigte können die vom Bund zugesagten Mittel fließen. Das Land war hier in Vorleistung gegangen. Mehr Unternehmen können von der Hilfe künftig profitieren. Landwirtschaftliche Unternehmen, Unternehmen im Nebenerwerb sowie gemeinnützige Unternehmen sind neu mit dabei. Sie können unter bestimmten Voraussetzungen unterstützt werden. Die Konditionen bleiben erhalten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Mittwoch.
Erweiterung des Kreises der Antragsteller
Zu den bisherigen Antragstellern kommen folgende Kreise hinzu:
• Einbeziehung der gesamten Branche der Land- und Forstwirtschaft in die Hilfe. Somit können nun auch landwirtschaftliche Unternehmen und Unternehmen aus den Bereichen Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur von den Soforthilfen profitieren.
• Auch Unternehmen mit mindestens einem Beschäftigten, die im Nebenerwerb betrieben werden und dauerhaft am Markt tätig sind, können die Hilfe erhalten. Freiberufler und Soloselbstständige müssen ihre Tätigkeit im Haupterwerb durchführen.
• Auch gemeinnützige Unternehmen, die wirtschaftlich und damit dauerhaft am Markt als Unternehmen agieren, sind unabhängig von ihrer Rechtsform vom Programm erfasst. Sie können also z.B. als gGmbH oder als e.V. organisiert sein.
Nun auch von 50 bis 100 Beschäftigte nichtrückzahlbarer Zuschuss
Das Land finanziert im Rahmen des Soforthilfeprogramms künftig nicht mehr nur Unternehmen von 10 bis 49 Beschäftigten. „Unternehmen von 50 bis 100 Beschäftigten mit Sitz in Mecklenburg-Vorpommern erhalten ebenfalls aus dem eigenen Landesprogramm nicht rückzahlbare Zuschüsse bis maximal 60.000 Euro. Das ist direkte und schnelle Unterstützung für die heimische Wirtschaft“, sagte Glawe weiter.
Für Unternehmen mit Beschäftigten ab 101 bis 249 Beschäftigten besteht ebenso die Möglichkeit der Unterstützung. Hier wird nach Einzelfallprüfung durch ein Entscheidungsgremium für das Sondervermögen „MV-Schutzfonds“ (Strelitzius berichtete) entschieden. Die Unterstützung kann beispielsweise durch einen nicht-rückzahlbaren Zuschuss, ein Darlehen oder Kredit erfolgen.
Das Romantik Hotel Gutshaus Ludorf an der Müritz. Foto: Hotel
Die Betreiber touristisch genutzter Schlösser und Gutsanlagen in Mecklenburg-Vorpommern wünschen sich eine Aufhebung der Tourismussperre zum frühesten vertretbaren Zeitpunkt und eine Diskussion über Entschädigungen sowie schnellere finanzielle Hilfen. Die 350 touristisch genutzten Gutshäuser in Mecklenburg seien für den ländlichen Raum als Arbeitgeber mittlerweile enorm wichtig geworden, heißt es in einem Strelitzius zugeleiteten Positionspapier. Sie seien oftmals der einzige Arbeitgeber im Dorf und außerdem Auftraggeber für eine ganze Reihe Subunternehmer.
Aus Sicht der zumeist kleineren Betriebe in Gutshäusern und Schlössern wäre eine mittelfristige Schließung bis zum Sommer oder darüber hinaus fatal. Durch den kompletten Einbruch der Einnahmen in der anlaufenden Saison ist den meisten der Häuser bereits jetzt ein existenzieller Schaden entstanden. Weggefallen sind nicht nur die Buchungen der Touristen, sondern auch die Veranstaltungen wie Hochzeiten und Firmentagungen. Dieser Ausfall betrifft das gesamte Geschäftsjahr, da in der Saison insbesondere die Löhne für die buchungsschwachen Zeiten von Anfang Oktober bis Mitte März erwirtschaftet werden.
Kurzarbeit große Herausforderung
Eine große Einschränkung bedeutet die Situation für die Mitarbeiter. Sie befinden sich fast vollständig in Kurzarbeit 0 und müssen mit 60 bzw. 67 Prozent der Bezüge auskommen – in den unteren Tarifgruppen eine große Herausforderung. Zusätzlich unter Druck geraten die Betriebe durch die laufenden Kosten, wie Kredite und Pacht. Durch erste Hilfszusagen konnte der unmittelbare Druck mit Einschränkung abgemildert werden. Allerdings sind nach Aussagen der Banken erste tatsächliche Hilfen nicht vor Mai zu erwarten. Auch das Kurzarbeitergeld hilft, allerdings muss es vorfinanziert werden und macht dadurch eine monatliche Liquidität nötig, die in der gegenwärtigen Situation nur durch Rücklagen oder kurzfristige Kredite aufzubringen ist.
Aktuell fehle bei der Arbeitsagentur offensichtlich sogar die erforderliche Software, so dass Anträge auf Kurzarbeit derzeit gar nicht im System bearbeitet werden können, heißt es weiter. Bisher überhaupt nicht geregelt sei der komplette Einkommensausfall der Eigentümer der meist als GbR oder Personengesellschaft geführten Gutshäuser. Diese haben ihr Einkommen bisher aus den Einnahmen der Betriebe bestritten, die jetzt komplett wegfallen. Auf Kurzarbeitergeld haben sie keinen Anspruch. Auch hier müsse es eine Regelung geben.
Deutliche Auswirkungen auf 2021
„Durch unser saisonbedingtes Wirtschaften wird die Krise deutliche Auswirkungen auch auf das Jahr 2021 haben. Denn in der Saison 2020 sichern wir den Fortbestand und die Bezahlung der Mitarbeiter im Winter 2020/21. Kein anderer Wirtschaftszweig ist von der Corona-Krise so betroffen wie der Tourismus. Wir als Betreiber*innen touristisch genutzter Gutshäuser tragen mit anderen Tourismus-Unternehmer*innen damit einen großen Teil der wirtschaftlichen Last, die durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verursacht werden. Das tun wir gern, da wir uns in einer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung sehen“, wird in dem Dokument hervorgehoben. „Allerdings wünschen wir uns eine Diskussion über mögliche finanzielle Hilfen. Denn nur so können wir unser Ziel erreichen, dass gesunde und florierende Unternehmen ihre Arbeit mit Engagement und Einsatz nach der Krise wieder aufnehmen können und so die Arbeitsplätze im Bereich des Tourismus im ländlichen Raum, insbesondere in den Gutsdörfern, langfristig sichern können.“
Die „Corona-Taskforce“ der Bundesagentur für Arbeit hat in einer Übersicht, welche ich hier anhänge, die aktuellen Soforthilfen zur Abfederung der finanziellen Auswirkungen während der Corona-Pandemie (Stand 30. März 2020) dargestellt. Neben den Maßnahmen des Bundes finden sich hier auch die aktuellen Maßnahmen der einzelnen Bundesländer für den Wirtschafts- und den privaten Sektor.
Aus aktuellem Anlass wird noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Maßnahmen nur in Anspruch genommen werden dürfen, wenn die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen. Diese müssen in einem Prüfungsverfahren, das auch zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden kann, nachgewiesen werden.
Die Landesregierung hat sich in ihrer heutigen telefonischen Sitzung mit Hilfen für Unternehmen mit mehr als 49 Beschäftigten befasst. „Wir haben bereits in der vergangenen Woche im Kabinett Soforthilfen für Kleinst- und Kleinunternehmen beschlossen. Wir ziehen die Hilfen des Bundes für Kleinstunternehmen hier im Land vor. Und wir haben eigene Landeshilfen für Unternehmen zwischen 10 und 49 Beschäftigten gestartet. Damit erreichen wir einen Großteil der Wirtschaft des Landes. Beide Programme werden hervorragend angenommen. Es sind bis zum gestrigen Abend rund 20.000 Anträge auf Soforthilfe gestellt worden. Heute haben wir Hilfen insbesondere für mittlere Unternehmen mit 50 bis 100 Beschäftigten beschlossen“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.
„Mit der Erweiterung des Angebotes für Unternehmen setzen wir weiter auf direkte und schnelle Unterstützung für die heimische Wirtschaft“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe. „Das Antragsaufkommen für das Soforthilfeprogramm ist weiter enorm hoch. Alle Maßnahmen sind ein Beitrag zur Sicherung von Arbeitsplätzen in Mecklenburg-Vorpommern – vom Solo-Selbstständigen, über Kleinstunternehmen bis hin zu klein- und mittelständischen Unternehmen.“ Ausgezahlt wurden vom Landesförderinstitut bislang rund 10,5 Millionen Euro. Aktuell wurde das Antragsformular rund 120.000 Mal heruntergeladen.
Die Landesregierung ergänzte den MV-Schutzfonds (Strelitzius berichtete) nun um Hilfen für Unternehmen mit mehr als 49 Beschäftigten.
Unternehmen mit 50 bis 100 Beschäftigten in wirtschaftlicher Schieflage können eine nicht rückzahlbare Soforthilfe in Höhe von 60.000 Euro beantragen. Anträge können ab dem 01. Aprilbeim Landesförderinstitut gestellt werden. Dafür stellt das Land 36 Millionen Euro bereit.
Für Unternehmen zwischen 101 und 249 Beschäftigten, die durch die Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, sollen individuelle Expresshilfen gefunden werden. Dazu gehören alle Instrumente des vorhandenen Hilfsprogramms. Darüber entscheidet im Einzelfall das Entscheidungsgremium für das Sondervermögen „MV-Schutzfonds“.
Damit Unternehmerinnen und Unternehmer einen tagesaktuellen Überblick erhalten und schnell auf vorhandene Unterstützungen des Bundes und des Landes im Zusammenhang mit der Corona-Krise zugreifen können, haben15 kommunale Wirtschaftsförderer Mecklenburg-Vorpommerns mit der Plattform www.rettungsringmv.de ein Informations- und Serviceportal geschaffen. RettungsRingMV bietet eine Gesamtübersicht über aktuelle Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten wie Gehalts-, Lohn- oder Verdienstausfall, Zuschüsse, Liquiditätshilfen und Kredite, Bürgschaften, steuerliche Erleichterungen oder Stundungen.
Informationen zu den einzelnen Programmen sind ebenso zu finden wie Formulare und Antragsunterlagen sowie Kontakte zu den Bewilligungsinstitutionen sowie den kommunalen Partnern. Selbstständige, Freiberufler, Kleinst-, Klein-, mittlere und Großunternehmen finden nun schnell und nach individuellem Bedarf geeignete Programme und monetäre Hilfsangebote.
Das aktuelle Corona-Soforthilfeprogramm des Landes Mecklenburg-Vorpommern gilt lediglich für gewerbliche Unternehmen sowie Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe einschließlich Kulturschaffende, welche dies im Haupterwerb tun.
„In den vergangenen Tagen haben wir, zusammen mit weiteren kommunalen Touristikern und dem Tourismusverband Mecklenburgische Seenplatte e.V., gegenüber den Fachministerien klargestellt, dass auch Unternehmen und Touristiker im Nebenerwerb einen erheblichen Teil der regionalwirtschaftlichen Wertschöpfungskette darstellen und diese von den aktuellen Beschränkungen ebenfalls betroffen sind“, teilt mir Enrico Hackbarth, Geschäftsführer der Touristik GmbH Mecklenburgische Kleinseenplatte, mit.
Dem folgend, empfehle das Wirtschaftsministerium MV allen Anbietern im Bereich „Vermietung & Verpachtung“ (auch im Nebenerwerb), ebenfalls bei Bedarf das Antragsformular für Corona-Soforthilfe unter https://www.lfi-mv.de/foerderungen/corona-soforthilfe/ auszufüllen und einzureichen. Das Landesförderinstitut MV prüfe dann im Einzelfall.
Das bestehende Programm „MV-Schutzfonds“ zur Unterstützung der heimischen Wirtschaft (Strelitzius berichtete) soll erweitert werden. „Es geht um weitere direkte Soforthilfe für betroffene Unternehmen. Die Last auf den Schultern der Wirtschaft ist riesig. Die Soforthilfe für akute Notsituationen soll nun auch für Unternehmen von 50 bis 100 Mitarbeitern ermöglicht werden. Diese Unterstützung soll in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses erfolgen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag. Die Landesregierung hat sich am Freitag in einer Telefonkonferenz unter anderem mit Vertretern der IHKs in MV; den Handwerkskammern, der Vereinigung der Unternehmensverbände, des DEHOGA M-V und der Gewerkschaft zum Thema Soforthilfe ausgetauscht.
50 bis 100 Beschäftigte – Zuschuss beträgt 60.000 Euro
Im Land gibt es rund 900 Unternehmen in der Größenklasse mit 50 und bis zu 100 Beschäftigte. Nach den bisherigen Plänen sollen Unternehmen von 50 bis 100 Beschäftigten mit Sitz in Mecklenburg-Vorpommern nicht rückzahlbare Zuschüsse bis maximal 60.000 Euro erhalten. „Das Kabinett wird am Dienstag Details zu den Plänen beraten. Ein weiteres Thema ist dann auch die Unterstützung für Unternehmen von 101 bis 249 Beschäftigten“, so Glawe weiter.
Rund 12.000 Anträge eingegangen – Unterstützung für Kleinst- und Kleinunternehmen
Mit den Soforthilfen des Bundes und den Soforthilfen des Landes im Rahmen des MV-Schutzfonds können nicht rückzahlbare Zuschüsse an Unternehmen und Angehörige freier Berufe einschließlich selbstständiger Künstler und Kulturschaffender ausgereicht werden, die durch die Corona-Krise in ihrer Existenz bedroht sind. Die Soforthilfe-Programme richten sich an Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten. Das Landesförderinstitut zahlt seit Donnerstagnachmittag die Gelder aus (Strelitzius berichtete).
Rund 12.000 Anträge sind aktuell beim Landesförderinstitut eingegangen. „Die Nachfrage bei der Soforthilfe ist verständlicherweise ungebremst hoch. Das ist in der Geschichte unseres Landes einmalig. Wir setzen auf schnelle Unterstützung für die Menschen vor Ort“, so Glawe. Die Anträge wurden schon über 105.000 Mal beim Landesförderinstitut heruntergeladen. Auf Bitten des Ministers werden die Anträge vom LFI auch am Wochenende weiter bewilligt. „Dafür danke ich dem gesamten Team des Landesförderinstitutes sehr. Es ist toll, was hier in den vergangenen Tagen auf die Beine gestellt wurde“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.
Die Anträge für Kleinst- und Kleinunternehmen sind zum Download auf der Internetseite des Landesförderinstitutes eingestellt: www.lfi-mv.de
Das Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern hat heute Nachmittag mit der Auszahlung der Soforthilfe begonnen. Ausgezahlt werden dabei sogenannte nicht-rückzahlbare Zuschüsse an Solo-Selbstständige, Kleinst- und Kleinunternehmen. „Die Anfragen und Rückmeldungen aus der Wirtschaft sind riesig. Wir wollen vor Ort helfen. Es wird schnell und unbürokratisch gearbeitet. Der Auftragswegfall macht sich bei vielen Unternehmen in voller Wucht bemerkbar. Über 10.000 Anträge sind bereits im Landesförderinstitut eingegangen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Donnerstag.
„Die Anträge kommen dabei aus vielen Bereichen der Wirtschaft. Das geht vom Bäcker über Friseur und Fleischer bis hin zum Segelmacher“, so Glawe weiter. Die Höhe der Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten (Strelitzius berichtete). Es handelt sich hierbei um nichtrückzahlbare Zuschüsse. Über 80.000 Anträge sind bereits heruntergeladen worden. Die Anträge sind zum Download auf der Internetseite des Landesförderinstitutes eingestellt:
