11 Mittwoch Mai 2022
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Kommunales, Mecklenburgische Kleinseenplatte, Technik, Wesenberg
Beim ortsansässigen Landmaschinen- und Kommunaltechnikhändler in Wesenberg, der Wallentin und Partner GmbH, ist gestern ein Traktor KUBOTA ST401H-CAB an die Stadt Wesenberg bzw. an die Mitarbeiter des Regiehofes der Woblitzstadt übergeben worden. Die Firma hatte die Ausschreibung gewonnen.
Weiterlesen28 Freitag Jan 2022
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Die Stadtvertretung Wesenberg hat am gestrigen Abend einen ausgeglichenen und damit nicht genehmigungspflichtigen Haushalt für das Jahr 2022 beschlossen. Damit verbunden eine weitere gute Nachricht für die Woblitzstädter: Die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer bleiben konstant, wie mir Bürgermeister Steffen Rißmann mitteilte.
Weiterlesen10 Freitag Dez 2021
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Während der jüngsten Sitzung der Stadtvertretung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg hat Oberbürgermeister Silvio Witt in erster Lesung den Entwurf des Haushaltsplan 2022 vorgestellt. Dabei konnte er keine guten Nachrichten vermelden. „Mit Blick auf den vorliegenden Haushaltsplan muss ich sagen, dass schwere Jahre vor uns liegen“, zog der Oberbürgermeister ein erstes Fazit. Nachdem Neubrandenburg seit 2014 einen Schuldenberg von rund 96 Millionen Euro erfolgreich abgebaut hat, ist nun mit einem Minus von rund 3,5 Millionen Euro im laufenden Finanzhaushalt zu rechnen.
Als Gründe dafür gab Silvio Witt unter anderem die negative Steuerentwicklung aufgrund der Corona-Pandemie, die Unsicherheit über die Höhe der künftigen FAG-Zuweisungen und die Kreisumlage, die mit 41,6 Millionen Euro schon jetzt den höchsten Anteil am Haushalt der Stadt ausmacht, an. Zeit zum Träumen habe die Stadt in der Zukunft nicht, sondern müsse klar und konzentriert handeln. So kann die Stadt im kommenden Jahr wichtige Investitionen in Höhe von insgesamt 32,5 Millionen Euro fortführen bzw. beginnen. Der Rathausumbau, die Sanierung der Stadthalle, die Anschaffung stationärer Luftfilter, die Ziegelbergstraße, der Brandschutz der Grundschule Datzeberg, die Sanierung der Kita „Kunterbunt“, der Schulcampus Nord und die Große Wollweberstraße stehen unter anderem auf der Investitionsliste.
Bei den sogenannten Freiwilligen Leistungen, die beispielsweise der Sportförderung, der Regionalbibliothek, dem Museum und der Kunstsammlung zugutekommen, wird es 2022 keine Abstriche geben. Rund 18 Millionen Euro sind dafür veranschlagt worden.
Bevor die Stadtvertreter den Haushalt für das Jahr 2022 verabschieden, wird dieser nun in den Fachausschüssen diskutiert.
14 Montag Jun 2021
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Mecklenburgische Seenplatte, Neubrandenburg, Vereine, Wirtschaft
Der Nachtragshaushalt der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg ist genehmigt. „Am Freitag erreichten die Stadtverwaltung aus Schwerin die rechtsaufsichtlichen Entscheidungen dazu. „Das sind gute Nachrichten, so dass wir die Beschlüsse der Stadtvertretung zu den Corona-Hilfen zeitnah umsetzen können“, betonte Oberbürgermeister Silvio Witt.
Zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie kann Vereinen und Verbänden mit Sitz und Wirkungsbereich in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg aus den Bereichen soziale Einrichtungen, Kultur und Sport unabhängig einer Förderung aus dem Haushalt der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg, im Haushaltsjahr 2021 eine einmalige Hilfe bis zu 1.000 Euro bewilligt werden.
Die Stadtvertreter haben beschlossen, dass insgesamt 150.000 Euro von der Stadt in Anspruch genommen werden können. Das Geld kann unter anderem für die Beseitigung von Liquiditätsengpässen wie bei Mieten und Betriebskosten, für Werbekampagnen oder sogenannte Mitgliedsstartgelder dienen. Damit sollen Mitgliederrückgänge, die es seit Beginn der Corona-Krise gibt, ausgeglichen werden.
Anträge sind noch bis zum 30. September an die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg zu richten. Es wird darum gebeten, dass unter www.neubrandenburg.de/Sport-Kultur/ zur Verfügung gestellte Formular für die Antragstellung zu nutzen.
Die Stadtvertretung der Vier-Tore-Stadt hatte zudem einen „Fiktiven Unternehmerlohn“ für die von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmer*innen beschlossen. Das Budget für die Maßnahme beträgt insgesamt 250.000 Euro. Die eingegangenen Anträge dazu werden jetzt abschließend bearbeitet, um die Hilfen zeitnah auszahlen zu können.
29 Dienstag Dez 2020
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Mirow will im kommenden Jahr in der Stadt und den Ortsteilen kräftig investieren. Rund 3,5 Millionen Euro weist der Haushalt an Investitionsvolumen aus, der unlängst von den Stadtvertretern beschlossen wurde. Allerdings sind noch nicht alle geplanten Ausgaben mit den erwarteten Fördermittelbescheiden untersetzt. Insgesamt ist die Investitionsliste 38 Positionen lang.
Wichtigste Vorhaben sind die Schulsporthalle, der Kunstrasenplatz, der Wasserwanderrastplatz, die Anschaffung eines Tanklöschfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Mirow, das Feuerwehrgerätehaus Blankenförde und die Neugestaltung von Spielplätzen. Straßenbau ist in Fleeth sowie in Mirow in der Roloffstraße und am Mühlendamm geplant.
19 Samstag Dez 2020
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Die Stadt Wesenberg erwartet im kommenden Jahr aus der neu eingeführten Kurabgabe Einnahmen von rund 90.000 Euro. Die Summe soll komplett in den Radewegebau fließen, wie mir Bürgermeister Steffen Rißmann nach der letzten Sitzung der Stadtvertreter für dieses Jahr mitteilte. Dabei wurde am Donnerstagabend der Haushalt für die Stadt Wesenberg und ihre Ortsteile beschlossen.
25.000 Euro sind für den Neubau einer Ausbildungsstätte für die Kinder- und Jugendfeuerwehr in den Etat eingestellt. Erstmals wurde ein Betrag in Höhe von 5.000 Euro für die Förderung lokaler Kulturveranstaltungen im Haushalt vorgesehen. Die Vergabemodalitäten werden noch durch den Touristischen Beirat entwickelt.
Auch, um die Ordnung und Sauberkeit in der Stadt und den Ortsteilen zu verbessern, wurde eine dritte Stelle im Regiehof geschaffen, die zeitnah besetzt werden soll. Einher geht die weitere Anschaffung von Technik für die Mitarbeiter im Regiehof. Wie in den vergangengen Jahren nehmen aber den größten Teil des Haushalts die Umlagen für Kreis, Amt, Schulen und Kita ein. Die Grundsteuersätze A und B sowie der Gewerbesteuerhebesatz bleiben auch im kommenden Jahr unverändert.
12 Freitag Jun 2020
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Finanzen, Mecklenburgische Seenplatte, Neubrandenburg, Verwaltung
Oberbürgermeister Silvio Witt hat aufgrund der durch die Coronapandemie fehlenden Steuereinnahmen für die Vier-Tore-Stadt eine Haushaltswirtschaftliche Sperre verhängt. Stadtvertretung und Stadtverwaltung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg haben sich darauf geeinigt, nicht über diese haushaltswirtschaftliche Sperre abzustimmen. Innerhalb der Stadtverwaltung werden nun Ausgaben auf den Prüfstand gestellt.
Trotz der Einnahmeverluste für den Stadthaushalt durch die Auswirkungen der Coronapandemie sollen alle Vereine ihre Unterstützung komplett bekommen. Auch aktuelle Investitionen in die Infrastruktur werden nicht gestoppt, machte Oberbürgermeister Silvio Witt in diesem Zusammenhang deutlich. „Der Stadt werden Steuereinnahmen fehlen, wie hoch die Ausfälle am Ende sein werden, ist noch nicht vollständig klar, trotzdem werden wir nicht an der Vereinslandschaft und den Unternehmen der Stadt sparen.“
Weiterlesen20 Freitag Dez 2019
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Finanzen, Kommunales, Mecklenburgische Kleinseenplatte, Wesenberg
Mit einem ausgeglichenen und damit nicht genehmigungspflichtigen Haushaltsplan geht Wesenberg ins neue Jahr. „Wir können im Prinzip gleich am 1. Januar loslegen“, sagte mir Bürgermeister Steffen Rißmann. Der Etat war auf der Stadtvertretersitzung am Donnerstagabend beschlossen worden.
Wichtigste Investitionen 2020 sind die Steganlage im Strandbad Weißer See, Straßenausbauarbeiten im Drosedower Weg in Wesenberg und im Strasener Eigenheimgebiet am Ortsrand Richtung Pelzkuhl sowie die Baumpflege in der kompletten Wesenberger Altstadt. Außerdem wurden Planungsmittel für die Gebäude im Strandbad Weißer See und für den Hafen an der Woblitz eingestellt.
Schließlich soll am Hölkowschen Berg Land erworben werden, um erschlossene Grundstücke für weitere acht bis zehn Eigenheime anbieten zu können. Auch das Geld für zwei Kommunalarbeiter ist im Haushalt 2020 enthalten, die von der Wohnungsgesellschaft übernommen wurden und von deren Einsatz sich Wesenberg mehr Sauberkeit und Ordnung in der Stadt und den Ortsteilen verspricht.
Die CDU-Fraktion hat in der Stadtvertretung den Antrag auf Bau einer öffentlichen Toilette am „schwarzen Netto-Markt“ gestellt. Die Vorlage wurde zunächst in den Bauausschuss verwiesen.
17 Dienstag Dez 2019
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Mit den am gestrigen Montag vom Kreistag einstimmig beschlossenen Ausgaben in Höhe von rund 519 Millionen Euro hat der Haushalt 2020 des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte ein neues Rekordvolumen erreicht. Für den von der Verwaltung eingebrachten Entwurf stimmten auch die Mitglieder der CDU-Fraktion.
Dazu deren Vorsitzender Tilo Lorenz: „Der diesjährige Haushaltsplanentwurf zeigt einmal mehr, dass wir den anspruchsvollen Spagat zwischen Konsolidierung der Kreisfinanzen einerseits und Entlastung der Kommunen sowie Zukunftsinvestitionen andererseits recht gut bewältigen.“
Lorenz stellt drei Dinge als besonders erfreulich heraus. Das seit Jahren verfolgte Ziel des Schuldenabbaus komme auch im neuen Haushalt zum Tragen. „Nach derzeitigem Planungsstand können wir mehr als zuversichtlich sein, unsere Altfehlbeträge mit Ablauf des Planungsjahres vollständig abzubauen.“
Zweitens sei der Weg freigemacht für Investitionen in Höhe von rund 38 Millionen Euro, die u.a. in die Sanierung von Straßen und Schulgebäuden sowie in die Anschaffung von Gerätschaften für den Brand- und Katastrophenschutz fließen. Die Ausgaben für Investitionen stiegen damit deutlich im Vergleich zu den Vorjahren, merkt der CDU-Fraktionschef an.
Drittens sei die Kreisumlage mit 44,294 Prozent auf den niedrigsten Wert seit Bestehen des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte festgesetzt worden. Die Einnahmen aus der Kreisumlage sind jene finanziellen Mittel, welche die kreisangehörigen Gemeinden an den Landkreis zahlen. „Jeder Cent, den die Gemeinden nicht an den Landkreis zahlen müssen, ist aus unserer Sicht gut investiertes Geld in die kommunale Selbstverwaltung und in die Stärkung der Demokratie vor Ort“, betont der Parlamentarier.
Weiterlesen28 Montag Okt 2019
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Finanzen, Kommunales, Mecklenburgische Seenplatte, Neubrandenburg, Politik, Stadtentwicklung
Die Stadt Neubrandenburg baut seit 2014 einen Schuldenberg von rund 96 Millionen Euro ab. Während der jüngsten Sitzung der Stadtvertretung hat Oberbürgermeister Silvio Witt in erster Lesung den Entwurf des Haushaltsplan 2020 vorgestellt. „Wir können zusichern, dass sich diese positive finanzielle Entwicklung auch im nächsten Jahr fortsetzen wird und die Altfehlbeträge weiterhin reduziert werden“, verdeutlichte er. Bereits in diesem Jahr konnte der Schuldenberg von den 96 Millionen Euro im Jahr 2014 auf zeitweise 36 Millionen Euro abgebaut werden. „Dieser Sparkurs wird mit dem Ziel einer kompletten Entschuldung zwischen 2021 bis 2022 beibehalten“, betonte Silvio Witt.
„Das positive Ergebnis ist nicht allein den Konsolidierungsmaßnahmen, sondern auch dem anhaltend hohen Steueraufkommen zu verdanken“, so der Oberbürgermeister. „Nach Schwerin und Rostock zählt die Vier-Tore-Stadt mit 888,84 Euro zu den Kommunen im Land mit der höchsten Steuerkraft pro Einwohner.“
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