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Schlagwort-Archiv: Beschluss

Linksfraktion: Kreistagsbeschluss ein Schlag ins Gesicht der Ehrenamtlichen in der Seenplatte

24 Mittwoch Juni 2026

Posted by Strelitzius in Landkreis

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Schlagwörter

Beschluss, Demokratie leben!, Kreistag, Linke, Mecklenburgische Seenplatte

Die Linke Fraktion im Kreistag Mecklenburgische Seenplatte kritisiert die Entscheidung des Kreistages scharf, die Teilnahme am Bundesprogramm „Demokratie leben!“ zu verweigern. Aus Sicht der Fraktion ist das eine klare Missachtung der vielen Menschen, die im Landkreis seit Jahren Verantwortung übernehmen und Demokratiearbeit leisten. „Es trifft Menschen vor Ort, die Jugendliche stärken, Begegnung ermöglichen und demokratische Haltung im Alltag leben“, erklärt Fraktionsvorsitzender Arnold Krüger.

Seit 2015 wurden durch die Partnerschaft für Demokratie zahlreiche Maßnahmen gefördert, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – gerade in Regionen, in denen es sonst kaum noch Angebote gibt. Mit der Ablehnung stehen diese Strukturen nun vor dem Aus, macht die Fraktion geltend.

Gefördert wurden unter anderem:

* das mobile Medienprojekt der SEELAND Medienkooperative,
* Medienbildung und Workshops gegen Desinformation,
* Schulungsangebote der AWO Vielfalt MSE,
* Jugendmaßnahmen im ländlichen Raum wie Camps, Festivals sowie Workshops

Diese Arbeit reiche in den gesamten Landkreis, in kleine Städte, in Dörfer und in Regionen, in denen es sonst kaum noch Jugend- oder Begegnungsangebote gibt. Sie werde getragen von Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren und Haltung zeigen.

Wie die Entscheidung fiel

Die AfD habe geschlossen gegen „Demokratie leben!“ gestimmt. Entscheidend sei jedoch gewesen, dass es darüber hinaus Enthaltungen aus CDU und BSW gab und nicht alle Mitglieder der SPD‑Fraktion anwesend waren. In der Summe habe damit die demokratische Mehrheit gefehlt, die notwendig gewesen wäre, um diese wichtigen Maßnahmen zu sichern.

Dem Landkreis entgingen 140.000 Euro Bundesmittel. Bereits 2026 gestellte Maßnahmenanträge über 14.500 Euro blieben liegen. Die seit dem 1. Januar 2026 vakante Koordinierungsstelle bleibe unbesetzt. Das zivilgesellschaftliche Bündnis verliere seine Grundlage.

Arnold Krüger abschließend: „Demokratie entsteht nicht von allein. Sie lebt davon, dass Menschen sich einmischen, Verantwortung übernehmen und vor Ort für ein respektvolles Miteinander eintreten. Diese Arbeit darf der Kreistag nicht aus parteitaktischen Gründen opfern. Für 2026 ist die Entscheidung nun gefallen. Umso wichtiger ist, dass der Landkreis für 2027 wieder Verantwortung übernimmt und die Partnerschaft für Demokratie fortsetzt.“

Neubrandenburg schafft Klarheit für die Wärmeversorgung der Zukunft: Stadtvertretung beschließt kommunalen Plan

18 Donnerstag Juni 2026

Posted by Strelitzius in Energie

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Schlagwörter

Beschluss, Mecklenburgische Seenplatte, Neubrandenburg, Stadtvertretung, Wärmeplanung

Die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg hat einen wichtigen Meilenstein für die zukünftige Wärmeversorgung erreicht: Mit dem Beschluss der Stadtvertretung am heutigen Donnerstag liegt die kommunale Wärmeplanung vor. Obwohl Städte der Größenordnung Neubrandenburgs gesetzlich erst bis 2028 zur Erstellung eines Wärmeplans verpflichtet sind, hat die Vier-Tore-Stadt die Planung bereits jetzt abgeschlossen.

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Umkleidekabinen reichen nicht mehr aus: Drei Raumcontainer sollen Situation im Wesenberger Waldstadion verbessern

30 Samstag Mai 2026

Posted by Strelitzius in Kommunales

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Schlagwörter

Beschluss, Mecklenburgische Kleinseenplatte, Raumcontainer, Stadtvertretung, Union Wesenberg, Waldstadion, Wesenberg

Die Umkleidekabinen im Wesenberger Waldstadiongebäude, hier ein Foto vom 100. Union-Jubiläum im vergangenen Jahr, reichen nicht mehr aus. Vor allem im Kinder- und Jugendbereich verzeichnet der Verein einen erheblichen Mitgliederzuwachs.

Der SV Union Wesenberg verzeichnet einen erheblichen Mitgliederzuwachs insbesondere im Kinder- und Jugendbereich, und daraus resultiert eine hohe Auslastung des Waldstadions der Woblitzstadt. Die vorhandenen Umkleidekabinen reichen nicht mehr aus und sind zudem nicht barrierefrei. Um den aktuellen Mitgliederzahlen und den zukünftigen Anforderungen an Sportstätten gerecht zu werden, ist die Errichtung von drei ebenerdigen behindertengerechten Raumcontainern im Waldstadion geplant. Hierfür stellt der SV Union Wesenberg einen Antrag zur Sportstättenbauförderung in Höhe von 90 % der förderfähigen Nettokosten (160.000,00 €), das heißt 144.000,00 €.

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Ausnahmezustand in Neustrelitz beendet: Residenzstadt hat einen tragfähigen Haushalt 2026

08 Freitag Mai 2026

Posted by Strelitzius in Haushalt

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Schlagwörter

Beschluss, CDU/FDP, Mecklenburg-Strelitz, Neustrelitz, Stadtvertretung, Statement

Foto: Steve Bey

Die Stadt Neustrelitz ist wieder handlungsfähig. Nach monatelanger Patt-Situation zwischen Stadtvertretung und Verwaltung (Strelitzius berichtete) ist der Haushalt 2026 gestern Abend einschließlich der haushaltsbegleitenden Maßnahmen in leicht modifizierter Form, die ja Stein des Anstoßes waren, von den Abgeordneten beschlossen worden. Das Votum fiel bis auf eine Enthaltung einstimmig aus.

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B-Plan-Änderung: Wesenberg weist am Hölkowschen Berg die restlichen Baugrundstücke aus

28 Samstag März 2026

Posted by Strelitzius in Kommunales

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Schlagwörter

Baugrundstücke, Beschluss, Hölkowscher Berg, Mecklenburgische Kleinseenplatte, Wesenberg

Am Hölkowschen Berg ist noch Platz für weitere Eigenheime.

Die Wesenberger Stadtvertreter haben auf ihrer jüngsten Sitzung am vergangenen Donnerstagabend den Weg bereitet zum Verkauf der verbliebenen Grundstücke im Wohngebiet am Hölkowschen Berg. Die wichtigste gebilligte Beschlussvorlage war der Abwägungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss der Satzung zur 3. Änderung des B-Planes Nr. 3/91. Der geänderte Entwurf soll während der Dienst- und Öffnungszeiten im Amt Mecklenburgische Kleinseenplatte öffentlich ausgelegt werden. Auch werden Behörden, Nachbargemeinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, beteiligt. Die verkehrsrechtlichen Anordnungen des B-Plans „Hölkowscher Berg“ werden in einem gesonderten Verfahren bewertet. In den kommenden Monate wird sich die Stadt mit der Ermittlung des Quadratmeterpreises der Baugrundstücke beschäftigen.

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Schnelles Signal für den Tourismus: Kreistag beschließt SPD-Antrag zur Bäderregelung

24 Dienstag März 2026

Posted by Strelitzius in Landkreis

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Schlagwörter

Bäderregelung, Beschluss, Kreistag, Mecklenburgische Seenplatte, SPD

Der Kreistag des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte hat in seiner gestrigen Sitzung mehrheitlich einen Antrag der SPD-Fraktion zur Sicherung einer rechtssicheren Bäderregelung in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. Ziel ist es, kurzfristig auf die aktuelle rechtliche Situation zu reagieren und ein deutliches Signal an die Landespolitik zu senden. Der Antrag wurde kurzfristig mit einer Dringlichkeitserklärung eingebracht. Hintergrund ist ein aktuelles Urteil des Oberverwaltungsgerichts Greifswald, das die bisherige Bäderregelung als nicht mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen vereinbar bewertet hat (Strelitzius berichtete).

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Sieht geltendes Recht verletzt: Neustrelitzer Bürgermeister legt Widerspruch zum Beschluss der Stadtvertretung über haushaltsbegleitende Maßnahmen ein

19 Donnerstag Feb. 2026

Posted by Strelitzius in Haushalt

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Schlagwörter

Bürgermeister, Beschluss, Haushaltsbegleitende Maßnahmen, Mecklenburg-Strelitz, Neustrelitz, Recht, Stadtvertretung, Widerspruch

Foto: Steve Bey


Der Neustrelitzer Bürgermeister Andreas Grund hat Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtvertretung Neustrelitz mit dem Titel „Haushaltsbegleitende Maßnahmen ab 2026“ eingelegt. Die Vorlage war von der CDU/FDP-Fraktion bei der Sitzung der Stadtvertretung am 5. Februar unter Verweis auf eine „dramatische Haushaltslage“ und „keinen erkennbaren Sparkurs“ eingebracht und mit Unterstützung der CDU/FDP-Fraktion sowie der AfD-Fraktion mehrheitlich verabschiedet worden. (Strelitzius berichtete).

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Statement der Geschäftsführung des Kulturquartiers: Beschluss der Neustrelitzer Stadtvertretung zur Kürzung der Zuschusses um 160.000 Euro zutiefst bedauerlich

10 Dienstag Feb. 2026

Posted by Strelitzius in Haushalt

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Schlagwörter

Beschluss, Kürzung, Kulturquartier, Mecklenburg-Strelitz, Neustrelitz, Stadtvertretung, Zuschuss

Haus mit viel drin: Das Kulturquartier Mecklenburg-Strelitz

In der Sitzung der Stadtvertretung am 5. Februar wurde mehrheitlich einer Beschlussvorlage der CDU/FDP-Fraktion zugestimmt, die aufgrund der angespannten Haushaltslage eine Kürzung des städtischen Zuschusses für das Kulturquartier auf das Niveau von 2016 vorsieht. Konkret bedeutet dies eine Reduzierung um 160.000 € auf insgesamt 920.000 €, so die Geschäftsführung des Hauses in einem Statement vom heutigen Tag.

„Die Geschäftsführung des Kulturquartiers verkennt weder die dramatische Haushaltslage der Kommune noch die Tatsache, dass das Kulturquartier zu den freiwilligen Aufgaben gehört und kein Menschenleben von der Existenz dieser Einrichtung abhängt. Sie bedauert dennoch die Entscheidung der Stadtvertretung zutiefst und nimmt diese zum Anlass, alle bisher ergriffenen Sparmaßnahmen konsequent fortzuführen.  Dabei werden weitere Einsparpotenziale unermüdlich und entschlossen auf den Prüfstand gestellt, um die erfolgreiche Entwicklung des Kulturquartiers trotz der herausfordernden Rahmenbedingungen zu gewährleisten.“

Vertragliche Grundlagen und Eigenleistung

Der Betrauungsakt und der Gesellschaftsvertrag zwischen der Stadt und dem Kulturquartier regelt die Erbringung gemeinnütziger, identitätsstiftender Bildungs- und Kulturdienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und Region sowie Touristen. Der dafür vereinbarte Zuschuss deckt die notwendigen Miet-, Betriebs- und Personalkosten. Seit 2016 stieg dieser Zuschuss lediglich im Bereich der Personalkosten, entsprechend den gesetzlichen und tariflichen Lohnsteigerungen, wird in der Erklärung hervorgehoben.

„Im Bereich der Gebäude-, Betriebs- und IT-Kosten gab es jedoch inflationsbedingt ebenfalls erhebliche Kostensteigerungen. Diese hat das Kulturquartier durch konsequente Sparmaßnahmen und die erfolgreiche Steigerung eigener Einnahmen im Café, Shop und durch Vermietungen selbst kompensiert.

Großartige Entwicklung

Dass eine primär gemeinnützige Bildungs- und Kultureinrichtung mit öffentlicher Bibliothek, stadthistorischen Archivbeständen, einem stadtgeschichtlichen Museum, regionalspezifischen Sonderausstellungen sowie einer starken, außerschulischen Bildungs-, Stadtgeschichts- und Kulturförderung diese Lasten eigenständig trägt, war und ist eine große Herausforderung und nur möglich, weil sich das Kulturquartier und die Besucherzahlen so großartig entwickelt haben“, heißt es in der Mitteilung.

Die Mitglieder der Stadtvertretung seien durch die Geschäftsführung des Kulturquartiers auf mögliche Konsequenzen der Beschlussvorlage hingewiesen worden. Die Stadtvertreter hätten in der Sitzung am 5. Februar zusätzlich betont, dass kein Bereich des Hauses geschlossen werden soll. Das mache Mut und solle auch nicht geschehen. Das engagierte Team des Kulturquartiers arbeite trotz der spürbaren Verunsicherung infolge des Beschlusses der Stadtvertretung auch weiterhin täglich für das gesellschaftlich relevante „Haus mit viel drin“.

Haushaltsbegleitende Maßnahmen: Neustrelitzer CDU/FDP-Fraktion fordert Bürgermeister zur Respektierung und Umsetzung von Stadtvertreter-Beschluss auf

10 Dienstag Feb. 2026

Posted by Strelitzius in Haushalt

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Schlagwörter

Bürgermeister, Beschluss, CDU/FDP, Mecklenburg-Strelitz, Neustrelitz, Stadtvertretung, Umsetzung

Foto: Steve Bey

Die Neustrelitzer CDU/FDP-Fraktion hat Bürgermeister Andreas Grund nachdrücklich aufgefordert, die von ihr ins Neustrelitzer Stadtparlament eingebrachten und von der Mehrheit der Abgeordneten beschlossenen begleitenden Maßnahmen zur Haushaltsplanung (Strelitzius berichtete) ab 2026 bis zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses in den Haushaltsentwurf einzuarbeiten. „Uns ist bekannt, dass der Bürgermeister den Beschluss kritisch bewertet und ggf. rechtliche Schritte gegen den Beschluss prüft“, heißt es in einer Mitteilung der Fraktion. „Unabhängig davon erwarten wir, dass der demokratische Mehrheitsbeschluss respektiert und umgesetzt wird. Ein Widerspruch oder eine Verzögerung würde die Haushaltsaufstellung 2026 unnötig hinauszögern und die Stadt weiter in Unsicherheit halten.“

Neustrelitz brauche jetzt einen klaren, steuerbaren Haushaltsentwurf, damit die Stadtverwaltung wieder vollumfänglich handlungsfähig wird. Dafür habe die Stadtvertretung den politischen Rahmen gesetzt. Nun liege es am Bürgermeister, diesen Auftrag umzusetzen.

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Strukturen der Stadt werden gefährdet: Neustrelitzer Fraktion PULS|LINKE|GRÜNE lehnt Beschluss zur Haushaltskonsolidierung ab

06 Freitag Feb. 2026

Posted by Strelitzius in Haushalt

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Schlagwörter

Ablehnung, Beschluss, Haushaltskonsolidierung, Mecklenburg-Strelitz, Neustrelitz, PULS | LINKE | GRÜNE, Stadtvertretung

Besonders kritisch sehen PULS|LINKE|GRÜNE den Beschluss zur Haushaltskonsolidierung hinsichtlich des Kulturquartiers Mecklenburg-Strelitz. Er sieht eine Deckelung des jährlichen städtischen Zuschusses (920.000 €) vor.

Die Fraktion PULS|LINKE|GRÜNE in der Neustrelitzer Stadtvertretung lehnt den mehrheitlichen Beschluss des Stadtparlamentes zur Haushaltskonsolidierung (Strelitzius berichtete) weiterhin entschieden ab. Der auf Antrag der CDU/FDP gefasste Beschluss sei „in weiten Teilen zu starr, rechtlich problematisch und gefährde zentrale Bildungsstrukturen und bauliche Infrastruktur unserer Stadt“.

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71 Jahre, Wesenberg in Mecklenburg-Strelitz, Diplomjournalist, Mitglied im Deutschen Journalisten-Verband

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