Die Neustrelitzer Christdemokraten haben sich am Abend verwundert über die Ablehnung ihrer Schlossturm-Initiative durch die SPD-Fraktion (Strelitzius berichtete) geäußert. Schließlich sei es der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Arlt gewesen, der die CDU-Stadtvertreter zu ihrem Vorstoß mit Verweis auf den drohenden Verfall der Fördermittel des Bundes ermuntert hatte. Und mit dem Chef der Staatskanzlei MV, Patrick Dahlemann, habe ein weiterer führender Sozialdemokrat darauf gedrungen, dass die Stadt Neustrelitz sich zu dem Projekt „Leuchtturm der Demokratie“ bekennen sollte. Insofern sei die jetzige Argumentation der Neustrelitzer Genossen nicht zu verstehen.
„Die finanzielle Lage unserer Stadt erfordert zweifelsohne sorgfältige Überlegungen. Dennoch sollten wir die langfristigen Vorteile kultureller Investitionen nicht außer Acht lassen. Das Schlossturm-Projekt wird nicht nur das kulturelle Erbe stärken, sondern auch positive touristische Auswirkungen für die Stadt haben. Aus diesem Grund haben die Stadtvertreter der Stadt Neustrelitz vor einigen Jahren übergreifend den Turmbau beschlossen und in den Haushalt eingestellt, gerade in Hinblick auf die sehr hohe Landes- und Bundesförderung von über 80 Prozent“, heißt es in der mir eben zugeleiteten Erklärung.
Vielleicht habe die SPD der Residenzstadt Angst, dass ihr neues Prestigeprojekt, die Revitalisierung der Bahnstrecke nach Feldberg, durch das Turmprojekt nicht realisierbar ist. Die Argumentation des Bürgermeisters sei noch weniger nachvollziehbar, denn gerade durch sein „träges Verwaltungshandeln“ seien die Baukosten für den Schlossturm in die Höhe getrieben worden.
Die CDU-Fraktion bringt ihre Überzeugung zum Ausdruck, „dass die SPD auf kommunaler Ebene, ähnlich wie die Parteispitze auf Bundesebene, eine wenig strukturierte Haushaltspolitik verfolgt“. Die Neustrelitzer SPD habe keine solide Grundlage, um im Bereich Haushalt fundierte Empfehlungen abzugeben, insbesondere in Bezug auf das Thema Schlossberg, das bisher stets von der SPD-Fraktion unterstützt wurde.
