Im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte haben sich sechs Gemeinden für die Teilnahme am Wettbewerb “Unser Dorf hat Zukunft“ beworben: Pragsdorf, Neverin, Basedow/Ortsteil Gessin, Schwarz, Bredenfelde und Jabel.
„Es ist sehr erfreulich, dass sich wieder so viele Teilnehmer für den Wettbewerb angemeldet haben“, sagte der Beigeordnete Torsten Fritz. „Unter den Teilnehmern sind auch Dörfer, die schon Erfahrung mit der Wettbewerbsteilnahme haben. Wir können uns also auf interessante Präsentationen freuen.“
Zurzeit werden die Bewerbungsunterlagen gesichtet. Zu gegebener Zeit wird die Wettbewerbskommission ihre Arbeit aufnehmen. Ihr werden neben Fachleuten aus der Verwaltung auch Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Bau und Kreisentwicklung des Kreistages angehören. Die Organisation liegt wie in den Vorjahren beim kreislichen Bauamt.
Die Prieperter haben heute ihr neues Dorfgemeinschaftshaus mit integrierter Feuerwehr in Besitz genommen. Die Kameradinnen und Kameraden zogen mit Gästen und Einwohnern vom alten Standort der Feuerwehr an der Marina zur neuen Adresse am Ortsausgang Richtung Düsterförde.
Nach der doppelten Schlüsselübergabe durch Bürgermeister Manfred Giesenberg an Ortswehrführer Gilbert Otto und an Ilse Horend (Singegruppe) sowie Gerhard Gönner (Dorfverein) gab es Gelegenheit, das neue Vorzeigeobjekt der Gemeinde zu besichtigen und miteinander anzustoßen. Strelitzius war in seinem Lieblingsdorf natürlich dabei und berichtet morgen hier im Blog ausführlich.
Die Wesenberger Stadtvertreter haben auf ihrer Sitzung am Donnerstagabend eine Änderung der Satzung zum Schutz von Gehölzen und Grünflächen in der Stadt Wesenberg (Baumschutzsatzung) beschlossen. Neu aufgenommen wurde der Passus „wenn Ausgleichs- beziehungsweise Ersatzpflanzungen nachweisbar aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen ganz oder teilweise nicht möglich sind, ist für die verbleibende Kompensationsverpflichtung eine Ausgleichszahlung zu leisten“. Drei weitere Baumarten wurden von der Regelung ausgenommen, sodass es jetzt 17 auf der Liste sind: Stechfichte (Picea pungens), Birke (Betula spec.) und Pappel (Populus).
Wie Bürgermeister Steffen Rißmann außerdem informierte, wurden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Verkauf des bebauten Grundstücks in der Bahnhofstraße 2b in Wesenberg (ehemaliger Blumenladen) und die Modalitäten für den Verkauf des alten Feuerwehrgerätehauses nach dem Umzug der Freiwilligen Feuerwehr ins neue Feuerwehrgerätehaus beschlossen.
Wesenberg will den ehemaligen Blumenladen in der Bahnhofstraße verkaufen.
Ein Zeichen der Hoffnung: Die Schloss-Uhr zeigt wieder die Zeit an und schlägt.
Es wurde am Dienstagabend in der Mirower Stadtvertretung das erwartet knappe Abstimmungsergebnis. Visionäre trafen auf Skeptiker, als es um die künftige Entwicklung des Unteren Schlosses durch die Kommune ging. Am Ende der namentlichen Abstimmung gab es acht Mal eine Zustimmung und sechs Mal eine Ablehung der Vorlage von Bürgermeister Henry Tesch, wie bereits kurz hier im Blog berichtet. Damit wurden die Empfehlungen des Bauausschusses und des Hauptausschusses bestätigt
Das Stadtoberhaupt hatte zuvor von einem „historischen Prozess“ gesprochen, der nach Jahren des Stillstands nun angeschoben werden soll. „Die Untere Schlossanlage kann man nicht einfach verscherbeln, sie gehört den Mirowern und den Einwohnern der Ortsteile“, so Tesch. Tobias Müller-Deku von den GRÜNEN sprach sich ebenfalls für die Beschlussvorlage aus. „Es ist die letzte Chance, Mirow ein gewaltiges Stück voranzubringen.“ Mit der Umgehungsstraße werde sich das Ortszentrum in den Bereich des Unteren Schlosses verschieben. Müller-Deku machte auch geltend, dass in Sachen Entwicklung der Bausubstanz Mirow von der Nachbarstadt Wesenberg überholt worden sei. CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Thederan betonte, es sei Zeit, neue Wege zu gehen. „15 Jahre lang ist in Sachen Unteres Schloss nichts geschehen.“
Die Stadtvertretung Mirow hat am Abend den historisch zu nennenden Beschluss gefasst, das Gesamtensemble Unteres Schloss Mirow in Eigenregie der Stadt zu entwickeln. Zugleich hob sie den Beschluss aus dem Jahr 2011 auf, das Untere Schloss und sein Nebenanlagen zu verkaufen.
In einem weiteren Beschluss verweigerten die Abgeordneten dem Bau einer Legehennenanlage zwischen Mirow und Peetsch das gemeindliche Einvernehmen. Vor der Sitzung hatten rund 100 Bürger am Tagungsort vor dem Unteren Schloss gegen die Baupläne demonstriert. Mehr zu beiden Beschlüssen morgen hier im Blog.
Mich hat heute ein längliches „Hinweisschreiben“ des Schweriner Innenministeriums an die Kommunen im Land erreicht. Das Papier betrifft das auch in Neustrelitz heiß diskutierte Thema Verkehrssicherungspflicht bei Badestegen. In dessen Kontext ist bekanntlich die Stadtvertretung gegen die Verwaltung mit Bürgermeister Andreas Grund an der Spitze vor das Verwaltungsgericht in Greifswald gezogen (Strelitzius berichtete). Dem Stadtparlament war aus dem Rathaus unter anderem die Zuständigkeit in der Sache abgesprochen worden. Die Verhandlung vor der Kammer steht noch aus.
„Unser Beschluss zu den Badestegen beachtet genau diese Hinweise“, kommentiert Stadtpräsident Ernst Augst von der Wense auf meine Anfrage die heutige Mitteilung aus der Landeshauptstadt. „Der Bürgermeister unterstellt, dass die Rechtsprechung vorgibt, dass sich die Badegäste jeglicher Eigenverantwortung entziehen können. Wie auch von uns argumentiert, stellt das Innenministerium fest, dass all die immer wieder zitierten Urteile überhaupt keine Rückschlüsse auf Verflichtungen der Stadt zulassen. Aus der Rechtsprechung lassen sich insbesondere auch keine Vorgaben zu Badesaufsichten und Geländern entnehmen.“
Es sei immer der Einzelfall und die Frage zu betrachten, welche Erwartung der Nutzer berechtigterweise haben kann, hebt Rechtsanwalt von der Wense hervor. Die jeweilige Situation sei zu werten, zu gewichten und ins Verhältnis zu setzen. Der Stadtpräsident zusammenfassend: „Das haben wir in unserem Beschluss sehr ausführlich getan. Ergebnis: Kein Mensch erwartet in Klein Trebbow, in Fürstensee und in Prälank eine Badeaufsicht. Mehr Geländer als aktuell vorhanden sind auch nicht notwendig; sie sind in den konkreten Fällen sogar schädlich, weil sie – statt von Sprüngen abzuhalten – Jugendliche zu Sprüngen geradezu provozieren.“ Für Interessenten hänge ich das Hinweisschreiben an:
Hauptausschuss (5:2) und Bauausschuss (5:4) der Stadtvertretung Mirow haben mehrheitlich einer Vorlage zugestimmt, das Gesamtensemble Unteres Schloss Mirow in Eigenregie der Stadt zu entwickeln und den Beschluss zum Verkauf des Unteren Schlosses aus dem Jahr 2011 aufzuheben. Nun wird sich die Stadtvertretung bei ihrer Sitzung am 11. Mai mit der richtungsweisenden Vorlage beschäftigen. Die ausführliche Begründung dazu und eine Ideenskizze hänge ich hier an.
„Ich freue mich, dass es nun im zweiten Anlauf für die Feldberger Seenlandschaft mit der finanziellen Unterstützung von 20.000 Euro für den Spielplatz auf dem Amtswerder geklappt hat und die Planungen beginnen können. Auch andere Gemeinden der Region werden in den kommenden Wochen Mittel aus dem Spielplatzfonds MV erhalten, um ihre Spielplätze zu erneuern“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Butzki mit. Die Feldberger Seenlandschaft gehört zu seinem Wahlkreis.
Innerhalb des Strategiefonds MV wurde unter anderem ein Fonds eingerichtet, um neue Spielplätze in den ländlichen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns zu errichten bzw. die bestehenden zu sanieren. Bei seinen Besuchen in der Feldberger Seenlandschaft war der Landtagsabgeordnete von der Bürgermeisterin Constance von Buchwaldt auf dieses für die Gemeinde drängende Problem hingewiesen worden.
Der Spielplatz auf dem Amtswerder ist der zentrale Spielplatz in der Gemeinde und wird sowohl von den Feldberger Kindern als auch von Tagestouristen und Urlaubern und deren Kindern genutzt. Die Spielgeräte sind sichtbar in die Jahre gekommen und entsprechen teilweise auch nicht mehr den Bedürfnissen und Wünschen der Kinder und Eltern. Und Spielgeräte sind sehr teuer, sie sollen ja nicht nur zum Spielen einladen, sondern auch allen Sicherheitsanforderungen entsprechen.
Der Förderantrag der Stadt Neustrelitz für die Personalstelle eines Citymanagers wurde bewilligt. Der Regionalbeirat Mecklenburgische Seenplatte hat den Antrag auf seiner Sitzung am 14. April 2021 behandelt. Die Bewilligungsnachricht ist am Freitag im Rathaus eingetroffen.
Der Hauptausschuss der Stadtvertretung wurde auf seiner gestrigen Sitzung darüber informiert und hat ein positives Votum abgegeben. Bürgermeister Andreas Grund ist mit dem Unternehmerverband Mecklenburg-Strelitz im Gespräch über die Ausgestaltung einer entsprechenden Vereinbarung zwischen dem Unternehmerverband und der Stadt Neustrelitz.
„Ich freue mich sehr darüber, dass der Unternehmerverband seine Kooperation erklärt hat. Jetzt kommt es darauf an, die Aufgaben und Leistungen der Beteiligten zügig vertraglich zu regeln, damit die Stelle so schnell wie möglich eingerichtet werden kann. Die anhaltende Pandemie zeigt: Der Einzelhandel vor Ort benötigt Unterstützung. Mit dem Citymanagment wollen wir unseren Beitrag leisten, um die Folgen der Pandemie für die Geschäftsleute abzufedern. Gemeinsam und mit allen Kunden, die dem Standort Neustrelitz die Treue halten, kann das gelingen“, sagt Bürgermeister Andreas Grund.
Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens haben sich das Präsidium der Stadtvertretung und die Stadtverwaltung Neustrelitz darauf verständigt, die für den 22. April geplante Sitzung der Stadtvertretung zu verschieben.
Ein neuer Termin wird in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen festgelegt und dazu rechtzeitig eingeladen.
