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Kategorien-Archiv: Politik

Grüne Landtagsabgeordnete lädt in Neubrandenburg zum Sofa-Gespräch ein

30 Mittwoch Okt. 2024

Posted by Strelitzius in Politik

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Bündnis 90/Die Grünen, Bürger, Gespräch, Mecklenburgische Seenplatte, Neubrandenburg, Sofa, Wegner

Foto: Wolfgang Borrs

Am Montag, den 4. November, lädt Jutta Wegner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) zum “Grünen Sofa” ein. Interessierte können dann mit der Landtagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführerin der Fraktion in ihrem Wahlkreisbüro (Grüner Laden, Friedländer Straße 14-16, Neubrandenburg) in der Zeit von 15 bis 16.30 Uhr ins Gespräch kommen.

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„Bereinigungssitzung“ am 16. November: Bundestagsabgeordneter macht sich für Ortsumgehungen Mirow und Dargun stark

25 Freitag Okt. 2024

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Arlt, Bundestag, Dargun, Haushalt, Mecklenburgische Seenplatte, Mirow, Ortsumgehungen

Johannes Arlt kämpft im Bundestag um die von der Regierung im Haushaltsentwurf nicht berücksichtigten Ortsumgehungen Mirow und Dargun. Foto: Team Arlt

Über den Buschfunk hat es sich ja bereits herumgesprochen. Nun habe ich es mir von unserem SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Arlt noch einmal offiziell bestätigen lassen. Neben der Ortsumgehung Dargun (Strelitzius berichtete) ist auch die Ortsumgehung Mirow nicht im Haushaltsplanentwurf der Bundesregierung für 2025 enthalten. Da hatten wir uns alle wohl zu früh auf den ersten Spatenstich noch 2024 gefreut.

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Junge Union und Frauen Union laden gemeinsam mit Bundestagsabgeordneter zur Diskussion über Cannabis-Legalisierung ein

23 Mittwoch Okt. 2024

Posted by Strelitzius in Politik

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Borchardt, Bundestagsabgeordnete, Cannabis, Diskussion, Frauen Union, Junge Union, Mecklenburgische Seenplatte, Neubrandenburg

Seit der Legalisierung von Cannabis durch die Ampel-Regierung steht Deutschland vor neuen gesellschaftlichen und gesundheitlichen Herausforderungen. Die Frauen Union Mecklenburgische Seenplatte und die Junge Union Mecklenburgische Seenplatte laden daher am 25. Oktober um 18 Uhr zu einer kritischen Auseinandersetzung mit den Auswirkungen dieser Entscheidung in die CDU-Kreisgeschäftsstelle in Neubrandenburg ein (Friedrich-Engels-Ring 12, 17033 Neubrandenburg). Gemeinsam mit der CDU-Bundestagsabgeordneten Simone Borchardt werden die konkreten Probleme, die durch die Legalisierung entstanden sind, unter dem Titel „Kritische Perspektiven zur Cannabis-Legalisierung“ diskutiert. Die Veranstaltung wird von Silva Keitsch (Frauen Union Mecklenburgische Seenplatte) und Roman-Dieter Olbricht (Junge Union Mecklenburgische Seenplatte) moderiert.

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100 Prozent der Delegiertenstimmen: SPD stellt im größten Wahlkreis Deutschlands Johannes Arlt erneut als Kandidat für den Bundestag auf

19 Samstag Okt. 2024

Posted by Strelitzius in Politik

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Arlt, Bundestag, Kandidatur, Krakow am See, Mecklenburgische Seenplatte, SPD, Wahlkreis 17

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Arlt. Foto: Christina Ohmann

Die SPD hat erneut Johannes Arlt zu ihrem Bundestagskandidaten im Wahlkreis 17 (Mecklenburgische Seenplatte II – Landkreis Rostock III) gewählt. Der Neustrelitzer Bundestagsabgeordnete erhielt am gestrigen Freitag auf der Wahlkreiskonferenz in der Alten Synagoge in Krakow am See in geheimer Wahl 100 Prozent der Delegiertenstimmen. In Krakow am See waren Delegierte aus den Kreisverbänden Mecklenburgische Seenplatte und Landkreis Rostock am Freitagabend zusammengekommen, um ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2025 zu bestimmen.

„Ich bin total überwältigt und gleichzeitig demütig über das völlig unerwartete Ergebnis. Euer Vertrauensbeweis und die Stimmung dieses Abends werden mich durch den Wahlkampf tragen. Gemeinsam schaffen wir es und gewinnen den größten Wahlkreis Deutschlands auch 2025“, sagte Johannes Arlt in einer ersten Reaktion.

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Für Toleranz, Vielfalt und Weltoffenheit: PuLS erklärt sich solidarisch mit OB Witt

16 Mittwoch Okt. 2024

Posted by Strelitzius in Politik

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Mecklenburg-Strelitz, Neubrandenburg, Neustrelitz, PuLS, Regenbogenfahne, Witt

Wahlkampffoto der Parteiunabhängigen Liste Strelitzer Bürgerinnen und Bürger (PuLS).

Die Parteiunabhängige Liste Strelitzer Bürgerinnen und Bürger (PuLS) hat sich solidarisch mit dem Oberbürgermeister der Stadt Neubrandenburg, Silvio Witt, und für Toleranz, Vielfalt und Weltoffenheit erklärt. „Das gesellschaftliche Klima in unserem Land wird immer unerträglicher. In Neubrandenburg ist ein parteiloser Oberbürgermeister, der im Jahre 2022 mit 87,5 Prozent der abgegebenen Stimmen für eine zweite Amtszeit wiedergewählt wurde, von seinem Amt zurückgetreten. Warum? Nach eigenen Angaben wird er schon seit langem offen und verdeckt mit Beleidigungen bis hin zu Bedrohungen überzogen und nicht nur er selbst, auch seine Familie ist dieser Situation ausgesetzt. Silvio Witt ist in all den Jahren als ein Bürgermeister aufgetreten, der sich offen für Toleranz, Vielfalt und Weltoffenheit einsetzt. Die Regenbogenfahne ist dafür ein Symbol. Offensichtlich gibt es gesellschaftliche Kräfte, die sich die Zerstörung der Vielfalt und Toleranz zum Ziel gesetzt haben. Dass es dafür eine Mehrheit in der Stadtvertretung von Neubrandenburg gibt, ist mehr als beschämend!“, heißt es in einer Erklärung von PuLS.

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Grüne in der Seenplatte: Rainer Prachtl war ein überzeugter Demokrat mit großem Herz

14 Montag Okt. 2024

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Bündnis 90/Die Grünen, Mecklenburgische Seenplatte, Prachtl, Trauer

Die GRÜNEN in der Mecklenburgischen Seenplatte haben sich bestürzt zum plötzlichen Tod des früheren Landtagspräsidenten Rainer Prachtl (Strelitzius berichtete) geäußert.

Jutta Wegner, Neubrandenburger Landtagsabgeordnete erklärt: „Rainer Prachtl hinterlässt eine große Lücke. Sein Verlust wiegt schwer. Sein Wirken in und für die Stadt zeigt seinen tiefen Respekt für die gesamte Stadtgesellschaft, sein politisches Wirken nach der Wende hat viele Menschen in die demokratischen Prozesse eingebunden und so eine Basis für den Zusammenhalt gelegt. Gerade auch für die jüngeren Generationen hat er sich enorm eingesetzt, unter anderem mit den Jugendreisen nach Israel und dem Dreikönigsjugendpreis. Immer wieder hat er bewiesen, wie wertvoll der Austausch und die Begegnung aller Generationen miteinander ist. Er bleibt ein Vorbild für die Stadtgesellschaft“.

Marcel Spittel, Sprecher des Kreisverbands sagt: „Rainer Prachtl hat sich in Übereinstimmung mit seinem christlichen Glauben für eine offene, vielfältige und sozial gerechte Gesellschaft stark gemacht. Sein politisches und ehrenamtliches Wirken sowie sein klarer Wertekompass haben Maßstäbe gesetzt, an der sich unsere Stadt auch künftig messen lassen muss. In unserer zunehmend von Krisen, Konflikten und Missgunst geprägten Zeit schmerzt der Tod von Rainer Prachtl besonders, da wir mit ihm einen engagierten Kämpfer für eine friedlicheres und demokratisches Miteinander verlieren.“

„Rainer Prachtl gehörte zu den großen Demokraten und Humanisten unserer Zeit. Er hat mit seiner politischen Haltung, seinen christlichen Werten und seinem sozialen Engagement für Menschen mit unheilbaren Krankheiten in ihrer letzten Lebensphase so viel Gutes bewegt für Neubrandenburg. Seine Menschlichkeit und sein Einsatz für die Gesellschaft werden fehlen“, ergänzt Sprecherin Ines Balke.

Neubrandenburg, Regenbogen steht dir: Verein queerNB ruft zur Protestdemonstration auf

12 Samstag Okt. 2024

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Aufruf, Mecklenburgische Seenplatte, Neubrandenburg, Protestdemonstration, queerNB, Regenbogenfahne

Der Verein queerNB e. V. ruft unter dem Motto „Neubrandenburg für queere Sichtbarkeit“ zu einer Demonstration auf. Die Veranstaltung soll am Donnerstag, den 17. Oktober um 17.30 Uhr vor dem Rathaus beginnen. Von dort aus soll sich der Demonstrationszug durch das Katharinenviertel über den Marktplatz bis hin zum Bahnhof bewegen. Unterwegs sind mehrere Zwischenkundgebungen mit Redebeiträgen geplant.

Zudem ruft der Verein mit der Aktion „Neubrandenburg, Regenbogen steht dir!“ dazu auf, Regenbogenflaggen an privaten Fenstern, Balkonen und Flaggenmasten aufzuhängen. „Wir wollen damit ein Stadtbild schaffen, dass für Vielfalt und Akzeptanz steht“, erklärt Nils Berghof, stellvertretender Vorstandsvorsitzender, die Idee hinter der Aktion.

Den jüngsten Beschluss der Stadtvertretung zur Regenbogenflagge am Bahnhof kommentiert Berghof: „Sie versuchen, uns die Symbole zu nehmen, unter denen wir uns versammeln. Sie versuchen uns zurück in dunkle Kammern an den Rand der Gesellschaft zu sperren. So war es schon einmal.“

Vorstandsvorsitzender Marcel Spittel ergänzt: „Die rechtsextremen Demos gegen CSDs und Anschläge auf unser Queeres Zentrum zeigen, dass die Rechte queerer Menschen in Gefahr sind. Wir brauchen in dieser Situation die Solidarität der breiten Gesellschaft. Was wir nicht brauchen, sind demokratische gefassten Beschlüsse, durch die die Sichtbarkeit queeren Lebens weiter eingeschränkt wird. Neubrandenburg ist bunt und vielfältig. Das haben heute hunderte Menschen vor dem Neubrandenburger Bahnhof gezeigt und das wollen wir auch auf unserer Demo zum Ausdruck bringen.“

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Verbot Regenbogenfahne und Rücktritt von OB Witt: SPD der Seenplatte angesichts der aktuellen Lage in Neubrandenburg alarmiert

12 Samstag Okt. 2024

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Arlt, Julitz, Mecklenburgische Seenplatte, Neubrandenburg, Rücktritt, Regenbogenfahne, SPD, Verbot, Witt

Die SPD in der Mecklenburgischen Seenplatte ist bezüglich der aktuellen Lage in Neubrandenburg alarmiert. Das politische Klima in den Städten und Dörfern in MV habe sich stark verändert, und das Klima sei rauer geworden. Die Regenbogenflagge, deren Ursprung in der Schwulenbewegung liegt, sei über die Jahre zu einem Symbol für Demokratie, Vielfalt und Toleranz geworden. Viele Städte hissten seit der Änderung der Landesflaggenordnung die Flagge am Pride Day, andere aber auch im Alltag – so auch in Neubrandenburg. „Die Tatsache, dass die Stadtvertretung der drittgrößten Stadt Mecklenburg-Vorpommerns, dem industriellen Herz unseres Landes, der Stadt verbietet, sich weltoffen und tolerant zu zeigen, schockiert. Nicht weniger betroffen sind wir in diesem Zusammenhang über den Rücktritt von Oberbürgermeister Silvio Witt“, sagt Nadine Julitz, Mitglied des Landtages und SPD-Kreisvorsitzende.

“Der Trend, durch solche Symbolpolitik Menschen zu verunsichern und Freiheitsrechte sowie offene, sichere Räume gefühlt zu reduzieren, wird durch uns als demokratische politische Kräfte nicht hingenommen.”, ergänzt Johannes Arlt, Mitglied des Bundestages und Kreisvorsitzender. „Vermutlich haben die Kräfte in der Stadtvertretung, deren Stimme zu dem bekannten Beschluss geführt hat, übersehen, welcher Schaden der Stadt durch das Abstimmungsverhalten entsteht. Gerade in einer Stadt, deren wirtschaftlicher Erfolg am Zuzug und der Anwerbung von Fachkräften mit unterschiedlichen biografischen Hintergründen hängt und die einen negativen Bevölkerungstrend umkehren möchte, wird ein Klima der Intoleranz nicht zu einer Attraktivitätssteigerung beitragen. Wir bestärken die aktive Bürgergesellschaft Neubrandenburgs, das offene und positive Image der Stadt weiter aufrecht zu erhalten und unterstützen die am nächsten Donnerstag geplante Demonstration in Neubrandenburg für queere Sichtbarkeit von queerNB.“

Thomas Müller jetzt offizieller Kandidat der CDU Seenplatte für die Landratswahl 2025

11 Freitag Okt. 2024

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CDU, Landratswahl, Müller, Mecklenburgische Seenplatte, Neubrandenburg, Nominierung

Der CDU-Kreisverband Mecklenburgische Seenplatte hat am Abend in Neubrandenburg Thomas Müller offiziell als seinen Kandidaten für die Landratswahl am 11. Mai 2025 nominiert. Der Verband folgte damit dem Vorschlag des Vorstandes (Strelitzius berichtete).

Das Votum für den in Babke in der Kleinseenplatte beheimateten Müller fiel einstimmig aus. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Thomas Müller ist seit neun Jahren als Beigeordneter des Landrates und seit acht Jahren als stellvertretender Landrat tätig.

„Ich bin von dem Wahlergebnis überwältigt“, sagte mir der Nominierte eben. „Eine solche Einstimmigkeit ist nicht selbstverständlich, die habe ich nicht erwartet. Von vielen Seiten ist heute Abend meine Arbeit gewürdigt worden. Das macht mich glücklich. Ich stürze mich mit Volldampf in den Wahlkampf, um das bestmögliche Ergebnis für die CDU herauszuholen. Wir wollen den Landratsposten in unserer Seenplatte unbedingt verteidigen.“

Neubrandenburger Grüne reagieren bestürzt auf Rücktrittsankündigung von Silvio Witt

11 Freitag Okt. 2024

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Bündnis 90/Die Grünen, Mecklenburgische Seenplatte, Neubrandenburg, Rücktritt, Witt

Silvio Witt hat gestern angekündigt sein Amt des Oberbürgermeisters von Neubrandenburg zum 1. Mai 2025 niederzulegen (Strelitzius berichtete). Die Neubrandenburger GRÜNEN reagieren darauf mit Bestürzung.

Rainer Kirchhefer, Mitglied der Stadtvertretung: „Seitdem Silvio Witt Oberbürgermeister ist, arbeite ich mit ihm als Ratsherr zusammen. In dieser Zeit waren wir in manchen Dingen nicht einer Meinung. Einig waren wir uns jedoch immer im Wert einer konstruktiven Debatte, eines vertrauensvollen Austauschs und im Respekt, den wir uns gegenseitig entgegengebracht haben. Wir hatten gemeinsam das Ziel vor Augen, Neubrandenburg lebenswerter und vielfältiger zu gestalten. Mit seiner zugewandten und offenen Art hat er einen neuen Politikstil in Neubrandenburg eingeführt, der unsere Stadt spürbar nach vorn gebracht hat.“

Jutta Wegner, Neubrandenburger Landtagsabgeordnete: „Silvio Witt hat der Stadt in den letzten Jahren ein freundliches Gesicht gegeben und mit seinem Wirken die schönen Seiten der Stadt weit über die Grenzen hinaus bekannt gemacht. Dafür kann man ihm nicht genug danken. Die zahlreichen Angriffe, die er in den letzten Jahren ertragen musste, bereiten mir Sorge. In der Stadtvertretung, aber auch in der Stadtgesellschaft sind Stimmen laut geworden, die für Spaltung und Hetze und nicht für einen fairen Umgang eintreten. Ich bin in Sorge über diese Entwicklung und lade alle Demokrat*innen ein, dem gemeinsam und besonnen entgegenzutreten.“

Marcel Spittel, Ortsverbandssprecher: „Ich bin im Jahr 2017 von Thüringen nach Neubrandenburg gezogen, zwei Jahre nach der Wahl von Silvio Witt zum Oberbürgermeister. Ich kenne Neubrandenburg also nur mit ihm als Oberbürgermeister. Ich habe Silvio Witt stets als starken Kämpfer für ein offenes und tolerantes Neubrandenburg erlebt. Ich bin der festen Überzeugung, dass er damit nicht nur für mich diese Stadt lebenswerter gemacht hat. Dafür danke ich ihm ganz persönlich.“

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71 Jahre, Wesenberg in Mecklenburg-Strelitz, Diplomjournalist, Mitglied im Deutschen Journalisten-Verband

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