Johannes Arlt kämpft im Bundestag um die von der Regierung im Haushaltsentwurf nicht berücksichtigten Ortsumgehungen Mirow und Dargun. Foto: Team Arlt
Über den Buschfunk hat es sich ja bereits herumgesprochen. Nun habe ich es mir von unserem SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Arlt noch einmal offiziell bestätigen lassen. Neben der Ortsumgehung Dargun (Strelitzius berichtete) ist auch die Ortsumgehung Mirow nicht im Haushaltsplanentwurf der Bundesregierung für 2025 enthalten. Da hatten wir uns alle wohl zu früh auf den ersten Spatenstich noch 2024 gefreut.
Bei einem Treffen von Vertretern der Stadt Dargun und Vertretern des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr Schwerin diesen Dienstag wurde deutlich, dass ein Baustart für die Ortsumgehung (OU) erst erfolgen kann, wenn die notwendigen Mittel in den Bundeshaushalt eingestellt worden sind. Nun sei der Verfahrensstand aber so, dass der derzeitige Entwurf des Bundeshaushalts 2025, die erste Lesung hat stattgefunden, unter „Verkehrswegeinvestitionen“ die OU Dargun (Strelitzius berichtete) gar nicht berücksichtigt, wie mir verärgerte Bürger angesichts einer aus ihrer Sicht „nicht sonderlich transparenten Informationspolitik“ der Behörde schreiben.
Daher sei Stand heute davon auszugehen, dass die Mittel aus Berlin im Haushalt 2025 nicht berücksichtigt werden. Damit sei ein Baustart nun nicht mehr absehbar. Ob dann im nächsten Jahr die Maßnahme in den Bundeshaushalt 2026 eingestellt wird, bleibe abzuwarten, erscheine aber vor dem Hintergrund der jetzigen Nichtberücksichtigung als unwahrscheinlich, heißt es in dem Schreiben an Strelitzius. „In diesem Falle wäre das Projekt gescheitert und alle Vorarbeiten hinfällig.“
Die Absender fassen zusammen: „Würde die Maßnahme entgegen den oben getroffenen Annahmen nun nächstes Jahr also für den Haushalt 2026 eingestellt werden, dann könnte laut PG Großprojekte Landesamt für Straßenbau Schwerin die europaweite Ausschreibung (die 9 Monate dauert) Ende ’25/Anfang ’26 gestartet werden und ein frühestmöglicher Baustart wäre folglich der Herbst ’26. Dies wie gesagt nur unter dem nunmehr unwahrscheinlichen Szenario, dass die OU Dargun in den Haushalt eingestellt werden wird.“
Für die Darguner scheint „der Zug im Grunde abgefahren“. Das haben sie auch ihrem Bundestagsabgeordneten Johannes Arlt mitgeteilt. Und weil die Darguner schon mal beim Nachschauen waren, haben sie den Etatentwurf auch noch nach der Ortsumgehung Mirow abgesucht. Die auch nicht auftaucht. Wonach für dieses Großprojekt die selbe beschriebene Situation gelte. Stellungnahmen der Zuständigen gern.
