Schillersdorf in der Mecklenburgischen Kleinseenplatte plant zum ersten Mal einen kleinen Weihnachtsmarkt. Am kommenden Sonnabend, den 14. Dezember, wird um 15 Uhr gestartet. „Neben Räucherfisch, Bratwurst, Mutzen, Waffeln und natürlich Glühwein werden auch Pizza und Flammkuchen angeboten“, schreibt mir Tobias Schnuchel. Um 16 Uhr kommt der Weihnachtsmann und verteilt kleine Geschenke.
Am gestrigen Montag kam es gegen 11.45 Uhr zu einem Polizeieinsatz in der Neubrandenburger Oststadt. Demnach wurde zuvor über den Notruf eine körperliche Auseinandersetzung zwischen zwei Mädchen an einer Bushaltestelle im Juri-Gagarin-Ring gemeldet.
Vor Ort konnten die Kollegen des Polizeihauptreviers ein 16-jähriges Mädchen mit Verletzungen im Gesicht antreffen. Nach bisherigem Erkenntnisstand fuhr das Mädchen mit einem Stadtbus gegen 11.30 in Richtung Oststadt und stieg an der oben benannten Bushaltestelle aus. Auch die bisher tatverdächtige 17-Jährige befand sich in dem Bus. Laut Aussagen des Opfers wurde sie beim Aussteigen aus dem Bus geschubst. Die 17-Jährige folgte ihr und es kam in der weiteren Folge zu einer körperlichen Auseinandersetzung, bei der ein Schlag die 16-Jährige ins Gesicht traf.
Das Konsumcannabisgesetz (KCanG) trat am 1. April 2024, ein zweiter Teil des Gesetzes, der sich auf die Anbauvereinigungen bezieht, zum 1. Juli 2024 in Kraft. Die Umsetzung des Gesetzes liegt hingegen bei den Ländern. Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat dazu eine Landesverordnung erlassen, in der neben den Zuständigkeiten hinsichtlich Anbau und Kontrolle auch die Kosten für das Antragsverfahren geregelt sind. Eine entsprechende Gebührenverordnung wurde heute erlassen.
Minister Dr. Backhaus betont: „Die Entkriminalisierung von Konsumcannabis und die Schaffung eines rechtlichen Rahmens für Anbauvereinigungen, sogenannte Cannabisclubs, brachten für unsere Behörden neue Aufgaben und somit neue Kosten. Da wir diese Kosten aber nicht auf die steuerzahlende Allgemeinheit abwälzen wollen, haben wir beschlossen, den Mehraufwand weitestgehend durch die Clubs selbst bezahlen zu lassen“, so der Minister.
Während der Streifentätigkeit stellten Neubrandenburger Polizisten in der vergangenen Nacht etwas Merkwürdiges fest. Gegen 1.30 Uhr beobachteten die Beamten eine männliche und eine weibliche Person in der Johannesstraße, welche gemeinsam einen halb geschmückten Weihnachtsbaum trugen. Aufgrund der ungewöhnlichen Uhrzeit entschlossen sich die Ordnungshüter zur Kontrolle. Als die beiden Personen die Polizei erkannten, ließen sie den Baum los und liefen weiter, bis sie gestoppt wurden.
Im Zuge der Kreisstraße MSE 20 wird zwischen den Ortschaften Canow und Diemitzer Schleuse die Brücke zwischen Schmidt-See und Labussee erneuert. Die Arbeiten erfolgen unter Vollsperrung vom 6. Januar bis voraussichtlich 31. August 2025 mit einer großräumigen Umfahrung für den öffentlichen Verkehr. Es ist kein Durchgangsverkehr möglich, eine entsprechende verkehrsrechtliche Beschilderung wird aufgestellt. Die Umfahrung erfolgt über die Kreisstraße MSE 20 – B 198 und B 122. Für die anliegenden Bewohner wird die Müllentsorgung weiterhin gewährleistet.
Die Kinderschutzambulanz am Greifswalder Institut für Rechtsmedizin wird fortgeführt – am Montag unterschrieben Vertreter der Landkreise Vorpommern-Rügen, Vorpommern Greifswald und Mecklenburgische Seenplatte in der Aula der Universität einen entsprechenden Vertrag für die nächsten fünf Jahre. „Die Menschheit schuldet dem Kind das Beste, was sie zu geben hat“, zitierte der 2. Stellvertreter des Landrates Thomas Müller aus der Erklärung der Rechte des Kindes der Vereinten Nationen. Und das sei als gesamtgesellschaftliche Aufgabe eben auch der Schutz der Kinder, damit diese in einem sicheren und unterstützenden Umfeld aufwachsen können.
Mecklenburg-Vorpommern wird gemeinsam mit Hamburg und weiteren Bundesländern eine Bundesratsinitiative zur Verlängerung der Mietpreisbremse starten. Die derzeit geltende Mietpreisbremse läuft Ende 2025 aus. Eine Verlängerung wurde im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierungsparteien vereinbart, aber nicht umgesetzt. Vor dem Hintergrund zu erwartender Koalitionsverhandlungen nach der erfolgten Neuwahl voraussichtlich Ende Februar 2025 ist ungewiss, ob und wann der Bund ein Gesetzgebungsverfahren wieder aufnehmen wird. Deshalb wird die kurzfristige Einbringung eines Gesetzentwurfs durch den Bundesrat angestrebt.
Über den Notruf der Polizei wurde in der Nacht von Montag auf Dienstag ein Angriff von mehreren Personen auf einen Mann in Neubrandenburg gemeldet. Demnach sollen nach ersten Angaben des Opfers drei bis vier Männer gegen 0.30 Uhr vor einem Hausaufgang in der Ravensburgstraße gewartet und ihn dann körperlich angegriffen haben. Einer der Tatverdächtigen nutzte dazu einen bislang unbekannten Gegenstand und wirkte auf den Mann ein. Der 51-jährige Ägypter ging aufgrund der Gewalteinwirkungen zu Boden. In der weiteren Folge soll es zwei Schüsse in Richtung des Mannes gegeben haben.
Am Stauffenbergplatz in Waren hat gestern am späten Nachmittag ein Böller im Briefkasten eines Bewohners dafür gesorgt, dass der Hausflur des Aufgangs verqualmte. Einem Paketzusteller war der Rauch aus dem Briefkasten aufgefallen. Er machte die Besitzer des Briefkastens im Haus ausfindig. Die Feuerwehr lüftete den Bereich, so dass niemand evakuiert werden musste. Der Sachschaden wird auf 50 Euro geschätzt.