Johannes Arlt, Bundestagsabgeordneter der SPD unter anderem für unsere Region, hat sich viel Zeit für eine Antwort genommen. Das zeichnet ihn einmal mehr aus und steht für seine Bürgernähe. Da seine Zeilen in der Kommentarspalte möglicherweise überlesen werden, veröffentliche ich diese ausnahmsweise zusätzlich an dieser Stelle. Strelitzius-Leser Croci hatte in einer Wortmeldung folgendes geschrieben:

Ich frage mich allen Ernstes, warum dieser Politiker hier in diesem Blog so hofiert wird. Eigentlich sollte man doch erwarten, dass man hier etwas von seiner Arbeit im Bundestag lesen sollte. Doch leider Fehlanzeige. Dafür immer der Standort seines mobilen Büros, welches auch in Zeiten sehr hoher Kraftstoffpreise unterwegs war, während der “Normalbürger” Probleme bekam, sich noch Fahrten leisten zu können (oder hat er die Kosten dafür aus seiner eigenen Tasche bezahlt?). Schön zu lesen, wie dieser Politiker durch die Gegend reist, als besser sich für unsere Region einzusetzen, was ja seine eigentliche Arbeit sein sollte. Mir persönlich missfällt, dass dieser Politiker sich dafür ausspricht, dass Militärflugzeuge über unserer Landschaft üben dürfen, während besonnenere Bürger vor einigen Jahren für ein freie Heide gekämpft haben.

Und nun die ausführliche Antwort von Johannes Arlt, nachdem Strelitzius bereits kurz auf Crocis Zuschrift reagiert hatte:

Sehr geehrter User Croci, da Sie mich in Ihrem Leserbrief direkt ansprechen, möchte ich die Gelegenheit nutzen Ihre Fragen zu beantworten:

1. Wir machen eine aktive Medienarbeit um Bürger und Öffentlichkeit über meine Arbeit und die Erreichbarkeit meines Teams zu informieren. Diese Informationen erhält auch Strelitzius. Wir sehen die Ankündigungen des Mobilen Büros als rein informative Pressemitteilungen/ Serviceposts – wie sollen die Bürger ansonsten wissen, wann wir in ihr Dorf kommen?

Die inhaltliche Arbeit im Wahlkreis ist derzeit u.a. durch die Reaktivierung von Eisenbahnstrecken, die Koordination des Mobilfunkausbaus, Information von Bürgern bei der Ansiedelung von Solar- und Windparks über verhandelbare finanzielle Vorteile für Bürger und Gemeinden, vor allem aber die Information und Motivation der Gemeinden zur Beantragung der Bundesfördermittel zur Erstellung von kommunalen Wärmeplänen geprägt. Somit möchte ich mein Versprechen, dass mehr Geld in die Region zurückfließt, erreichen. Außerdem arbeite ich in der Region an der möglichen Ansiedlung von zwei Unternehmen. Da Strelitzius ein regional ausgerichteter Blog ist, senden wir keine Informationen zu meiner Arbeit im Verteidigungsausschuss oder dem Wirtschaftsausschuss an Herrn Gross.

2. Was macht eigentlich ein direkt gewählter Bundestagsabgeordneter? 50 Prozent meiner Zeit finden in Berlin in den 23 Sitzungswochen des Bundestags statt. Dort bin ich Fachpolitiker in den zwei o.a. Ausschüssen und setze mich darüber hinaus für die Interessen unserer Region ein. Im letzten Winter war ein Erfolg, dass wir es geschafft haben, nicht Leitungsgebundene Energieträger in die Rückerstattung mit einzubeziehen. Darüber hinaus vertreten wir in Berlin vor Behörden und Firmen regionale Interessen von Gemeinden, Bürgern oder Unternehmen.

Die zweite Hälfte meiner Zeit verbringe ich im Wahlkreis zwischen Neustrelitz, Demmin, Bützow, Röbel und Laage. Als direkt gewählter Abgeordneter bin ich, kurz gesagt, zur Zeit der „Bürgermeister der Region“ in Berlin. Darum bin ich unterwegs und spreche mit vielen Menschen, um die Themen und Stimmungen in den unterschiedlichen Regionen des Wahlkreises zu erfahren, die diese bewegen. Jede Kritik und Meinung, jedes Anliegen trägt zu einem Gesamtbild bei. Die wichtigsten Interessen bringe ich dann in die politische Debatte in Berlin ein. Dazu gehören u.a. Themen wie hohe Benzinpreise, die eine Region mit niedrigen Löhnen und in weiten Teilen ohne benutzbaren Nahverkehr besonders hart treffen. Ein anderes Beispiel war der Kampf, im Heizungsgesetz das Heizen mit Biomasse (Holz) weiter zu verankern. Dies mag in Berlin keinen Sinn machen, aber bei uns in der Region schon. Kurz gesagt: ich bringe unsere regionale Sichtweise im Konzert aller Meinungen in Berlin ein. Damit beantwortet sich vielleicht auch die Frage, warum ich im Schnitt in Wahlkreiswochen etwa 4-6 Termine pro Tag im Wahlkreis wahrnehme.

Außerdem bearbeiten wir Bürgeranfragen. Davon bekommen wir ca. 100 Anfragen schriftlich pro Monat auf den unterschiedlichsten Kanälen, auch über Besucher unserer Wahlkreisbüros. Unser Bus ist genau so ein Büro, nur eben mobil. Ein Kollege aus meinem Team besucht, ähnlich einem Bäckerwagen, arbeitstäglich Orte in meinem Wahlkreis. Dort nehmen wir Bürgeranliegen auf. Das können kleine Probleme wie eine nicht funktionierende Busanbindung sein, Probleme mit der Wohngeldstelle oder auch Unzufriedenheit mit der Weltlage. Viele Probleme mit Behörden können wir durch Vermittlung einer Lösung zuführen.

Wie wird das finanziert?

Abgeordnete werden normal besteuert, dürfen im Gegensatz zu anderen Bürgern aber keine beruflichen Kosten gegenüber dem Finanzamt absetzen (Werbungskosten etc.). Dafür erhalten sie eine steuerfreie Aufwandspauschale, aus der die Zweitwohnung in Berlin zzgl. Zweitwohnungssteuer, Wahlkreisbüro und Wahlkreisarbeit bezahlen sollen. Wie und ob jeder Abgeordnete seine Pauschale einsetzt, ist ihm selbst überlassen. Ich finanziere neben meiner Zweitwohnung im Wahlkreis vier Büros (im Schnitt haben die meisten Kollegen zwei Büros) sowie das mobile Wahlkreisbüro. Meine Philosophie ist, dass die Menschen im größten Wahlkreis der Republik nicht 50-80 km fahren sollen, um mich sprechen zu können, sondern dass Politik zu den Menschen kommt. Darum fahren wir so viel durch die Region – an den meisten Tagen mit Strom.

Zum Schluss ein Satz zu den Luftwaffenübungen: Dies ist ein klassischer Interessenkonflikt im Wahlkreis. Während Menschen in Diemitz oder Prälank Geld mit der Stille und Erholung verdienen, hängen im Norden 2500 gut bezahlte Arbeitsplätze am Fliegerhorst rund um Laage. Ich glaube, dass jeder Staat gut funktionierende und einsatzbereite Streitkräfte benötigt. Die jahrzehntelange Vernachlässigung hat insgesamt zu einer teuren Gesamtrechnung geführt. Ich freue mich aber immer auf eine kontroverse Diskussion und hoffe, mit meinen Ausführungen etwas weiterhelfen zu können.

Ihr Johannes Arlt