Schlagwort-Archiv: Bürger

Hetze in Neustrelitz trifft auf Widerstand

28 Freitag Aug. 2015

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Die Fremdenfeindlichkeit, die wie eine Welle durch Deutschland rollt, macht auch um Neustrelitz keinen Bogen. Im Gegenzug organisieren sich die Demokraten der Stadt.

Unbekannte Schmierer haben in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag dieser Woche in der Schwentnerstraße 84 drei Meter lang „Asylbetrüger raus“ an den Giebel eines Gebäudes gesprüht. Das geht aus dem Polizeibericht hervor.

Durch den Eigentümer des Hauses wurde Anzeige wegen Sachbeschädigung erstattet. Die Kripo ermittelt und sucht Zeugen, die sich unter 0395 55822224 oder bei jeder anderen Polizeidienststelle melden können.

Für den kommmenden Mittwoch ist ein Demokratietag ins Neustrelitzer Rathaus einberufen worden. Dabei soll ab 15 Uhr beraten werden, was für eine bessere Integration der Asylsuchenden in der Stadt getan und wie Fremdenhass begegnet werden kann. Dazu ist jeder, der sich engagieren will, herzlich willkommen.

Eingeladen hat der unlängst gegründete Begleitausschuss „Partnerschaft für Demokratie“. Er hat unter anderem die Aufgabe, Konzepte für Demokratie und Vielfalt in der Stadt zu entwickeln, sie umzusetzen und über Projektanträge zu entscheiden, die mit Mitteln aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ gefördert werden sollen.

Bürgerbegehren wird auf Zulässigkeit geprüft

26 Mittwoch Aug. 2015

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Die Kommunalaufsicht des Landkreises Seenplatte hat bislang kein Urteil hinsichtlich der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens zur Zukunft der Theater und Orchester GmbH in Neustrelitz abgegeben. Das teilte die Neustrelitzer Rathaussprecherin Petra Ludewig auf Anfrage von Strelitzius mit. Möglicherweise habe die Urlaubszeit die Prüfung verzögert.

„Wenn wir die juristisch fundierte Einschätzung der Fachbehörde nicht haben, können sich die Stadtvertreter auch nicht zu dem Thema positionieren.“ Insofern sei auch noch nicht klar, ob bei der nächsten Sitzung des Stadtparlamentes schon abgestimmt werden könne. Auf jeden Fall stehe das Thema vorsorglich auf der Tagesordnung, so Ludewig.

Zunächst wird das Bürgerbegehren am 1. September um 17.30 Uhr im Rathaussaal den Ausschuss für Kultur und Bildung beschäftigen. Zu diesem Termin legt Bürgermeister Andreas Grund auch eine Materialsammlung vor, die die Ergebnisse der vergangenen zwei Runden zur Theaterstruktur im Kultusministerium zusammenfasst. Die Materialien sollen auch ins Internet gestellt werden.

Das Theaternetzwerk hatte Ende Juli tausende Unterschriften an Stadtpräsident Christoph Poland übergeben, mit denen sich rund 20 Prozent der Neustrelitzer Wahlberechtigten für den Erhalt der Theater und Orchester GmbH in ihren jetzigen Strukturen ausgsprochen hatten. Dem soll nun ein Bürgerbegehren folgen.

Theaterfreunde gewinnen viele Herzen

16 Sonntag Aug. 2015

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Lucas Thiem und seine Theaterfreunde konnten beim gestrigen 22. Lafit Jedermann Triathlon in Prälank im Feld der 304 Teilnehmer sportlich zwar keinen Blumentopf gewinnen. Aber dafür öffneten sie viele Herzen für ihr Filmprojekt und die Verteidigung des Theaterstandortes gegen die Reformpläne des Landes.

„Das war toll heute, und unser Team aus sieben Startern hat sich wacker geschlagen“, hat mir Lucas zu nachtschlafender Zeit noch geschrieben. Unter den Triathleten die Schauspieler Christian Arnold, Fabian Quast und Michael Goralczyk. Marc Brohmer fuhr mit 1 Stunde und 15 Minuten die beste Leistung der Truppe ein und landete im Mittelfeld. Im Vergleich: Der Schnellste des Wettbewerbs, der Berliner Christian Riedrich (M20), brauchte 56 Minuten.

„Ich glaube – und so wurde es uns von vielen Seiten bestätigt –, dass wir durch die Aktion viele bisher nichtsahnende Menschen auf das Projekt aufmerksam machen konnten“, schätzt Lucas ein. Dazu hat vor allem der Stand der Theateraktivisten beigetragen, den sie mit Wohlwollen von Veranstalter Andree Lawrenz im Einlaufgelände aufbauen durften.

Unter dem großen Banner mit dem Schiller-Teilzitat „Der Menschheit Würde
ist in eure Hand gegeben, bewahret sie, sie sinkt mit euch“ fanden sich mit der Schauspielerin Lisa Voss und der Maskenbildnerin Juliane Stolz zwei weitere Leute von der Theater und Orchester GmbH zur Standbetreuung ein.

Ihrem Enthusiasmus konnte auch das Gewitter mit dem schweren Regenguss pünktlich zum Start des Wettkampfes keinen Abbruch tun. Auf das Unwetter war der Stand nicht vorbereitet gewesen und sah anschließend entsprechend aus. Aber was scheren Äußerlichkeiten, wenn es um die Sache geht!

Countdown zum Volksentscheid läuft

14 Freitag Aug. 2015

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Entscheid

Es ist an den Straßenrändern unübersehbar, und in dieser Woche hatten wir nun auch die Benachrichtigungskarten im Briefkasten: Noch gut drei Wochen bis zum
6. September, an dem die Bürger gute Chancen haben, das unpopuläre Gerichtsstrukturneuordnungsgesetz des Landes zu kippen, das im Oktober vergangenen Jahres in Kraft getreten ist. Der Countdown läuft.

Im Zuge dieses Gesetzes war unter anderem Anfang Februar 2015 das Amtsgericht Neustrelitz zu einer Zweigstelle des Amtsgerichtes Waren herabgestuft worden. Zu den Initiatoren des Volksentscheides gehört mit dem Rechtsanwalt Klaus Nicolai auch ein hier niedergelassener Jurist.

Es darf schon angekreuzt werden. Natürlich gibt es auch beim Volksentscheid die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen postalisch anzufordern und wieder zu verschicken. Wer die bei der Gemeindewahlbehörde persönlich abholt, kann gleich an Ort und Stelle abstimmen.

So ist beispielsweise das Briefabstimmungslokal im Neustrelitzer Rathaus vom kommenden Montag an bis zum 4. September zu folgenden Zeiten geöffnet: Montag, Mittwoch, Donnerstag 8 bis 16.30 Uhr, Dienstag 8 bis 18 Uhr, Freitag 8 bis
12 Uhr. Wo keine gesonderten Öffnungszeiten mitgeteilt werden, gelten die üblichen Sprechzeiten der Verwaltungen.

Inzwischen haben Amtsvorsteher, Bürgermeister, Kreistagspräsident und Landrat die Bürger aufgerufen, von ihrem demokratischen Grundrecht Gebrauch zu machen. Zur Abstimmung steht ein eingebrachter Gesetzentwurf, mit dem die erfolgten Änderungen in der Gerichtsstruktur rückgängig gemacht werden. Für den Entwurf muss die Mehrheit der Abstimmenden votieren, mindestens aber ein Drittel der Stimmberechtigten. Dann bekäme auch Neustrelitz sein Amtsgericht zurück.

Demokraten kümmern sich um Neustrelitz

10 Montag Aug. 2015

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Demokratie

Ein Begleitausschuss „Partnerschaft für Demokratie“ hat in Neustrelitz seine Arbeit aufgenommen. Wie aus einer Rathausmitteilung hervorgeht, hat das Gremium unter anderem die Aufgabe, Konzepte für Demokratie und Vielfalt in der Stadt zu entwickeln, sie umzusetzen und über Projektanträge zu entscheiden, die mit Mitteln aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ gefördert werden sollen.

Der Begleitausschuss besteht aus Mitgliedern der Stadtvertretung und weiteren Akteuren. Zum Vorsitzenden wurde Thomas Hildebrandt (SPD) gewählt, seine Stellvertreterin ist Waltraud Bauer (Die Linke).

Der Begleitausschuss lädt am Mittwoch, dem 2. September, um 14 Uhr, zu einer öffentlichen Demokratiekonferenz in den Rathaussaal der Stadt Neustrelitz, Markt 1, ein.

Vereine, Einrichtungen und Initiativen können bis zum 9. September Anträge auf Förderung von Projekten stellen. Der Förderzeitraum des Programmes „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ läuft bis Ende 2019.

Kontakt:
Partnerschaft für Demokratie Neustrelitz
Koordinatorin Sophie Lübcke
CJD Waren (Müritz)
Siegfried-Marcus-Str. 45
17192 Waren (Müritz)
E-Mail: s.luebcke@demokratie-mse.de