Schlagwörter

, , , , ,

Der SPD-Bundestagabgeordnete Johannes Arlt in der Mirower Schlosskurve, wo die Bürgerinitiative regelmäßig demonstriert.

Mirow sieht mit Spannung dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Greifswald bezüglich der Aufhebung des Bauaufschubs zur Umgehungsstraße entgegen. Am morgigen Dienstag wird entschieden, ob mit dem Bau der seit Jahren geplanten Ortsumgehung begonnen werden kann. Aus Mirow wird sich eine Delegation auf den Weg in die Hansestadt machen, um die Verhandlung zu verfolgen. Darunter auch der Bundestagsabgeordnete Johannes Arlt.

„Eigentlich habe ich Sitzungswoche im Bundestag, aber das Thema ist mir so wichtig, dass ich die Bürgerinitiative gern begleiten und vor Gericht Präsenz zeigen will“, teilt der Abgeordnete mit. „Ein positivesUrteil und die Aufhebung des Bauaufschubs würden den Baubeginn der neuen Straße möglich machen. Es handelt sich um eines der emotional aufgeladensten und längsten Planungsverfahren in der südlichen Seenplatte,” sagt Johannes Arlt und ergänzt: „Schon als Kandidat wurde ich im Wahlkampf zur Demonstration eingeladen, und das Thema hat mein Team und mich seitdem jeden Monat beschäftigt.“

Seit 2021 steht Johannes Arlt regelmäßig im Dialog mit den Beteiligten und begrüßt die Forderung der Initiative, mit dem Bau der Straße noch in diesem Jahr zu beginnen. Die hohe Verkehrsdichte auf der Bundesstraße belastet die Kleinstadt Tag und Nacht. „Die Mirower und ihre Innenstadt haben eine Perspektive verdient. Um die Innenstadt weiterzuentwickeln und zu einem Schmuckstück, ähnlich der Schlossinsel, zu gestalten, braucht es die Umgehungsstraße“, sagt der Bundestagsabgeordnete.

Nachdem die Debatte über die Straße bereits in den 1980er Jahren begonnen hatte, musste die Planung der im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Umgehungsstraße nach Einreichung einer Klage der Interessengemeinschaft aus dem Mirower Ortsteil Starsow im Jahr 2015 umfangreich angepasst werden. Eine von der breiten Bürgerschaft getragene Initiative kämpft für die Ortsumgehung und demonstriert seit mehr als zehn Jahren nahezu jeden Monat in der Mirower Innenstadt für die Straße. Jetzt gibt es in dieser Woche die Chance, dass eine Lösung und eine endgültige Klärung erfolgen.

Das Tauziehen um die Umgehungsstraße Mirow steht sinnbildlich für das immer komplexere Planungsrecht in Deutschland. Bei einem Erfolg im Eilverfahren vor Gericht könnte ein Bau sehr bald beginnen. Damit würden ein langjähriger Prozess und ein über zehn Jahre dauernder Vorgang zum Abschluss gebracht. „Ich bin sehr froh, dass wir im Bundestag im letzten Jahr die Planungsverfahren so verändert haben, dass in vielen Fällen trotz heilbarer formaler Fehler in den Planungsunterlagen in Zukunft trotzdem gebaut werden darf und der Instanzenweg vor Gericht verkürzt wird“, so Johannes Arlt abschließend.