Die Junge Union (JU) verurteilt aufs Schärfste das wiederholte Ersetzen der Regenbogenfahne durch eine Hakenkreuzfahne am Neubrandenburger Bahnhof (Strelitzius berichtete). „Diese schockierende Tat stellt einen Angriff auf die demokratische Grundordnung dar. Die Regenbogenfahne, ein Symbol für Freiheit, Toleranz, Gleichheit und Respekt, weht seit mehreren Jahren vor dem Bahnhof und steht für die Werte, die unsere Gesellschaft ausmachen.“

Der Vorsitzende der Jungen Union, Roman-Dieter Olbricht, äußerte sich besorgt über die zunehmende Aggression gegen demokratische Grundwerte. „Dies ist ein Angriff gegen unsere demokratische Grundordnung und erfordert absolute Wachsamkeit gegenüber den Tätern.“

Besonders im jüngsten Kommunalwahlkampf mussten die Mitglieder der Jungen Union am eigenen Leib erfahren, was es bedeutet, sich für das Selbstverständlichste in unserer Gesellschaft einzusetzen: unsere demokratischen Grundwerte. Neben klassischen Schmierereien nahmen auch Brandstiftungen und Bedrohungen gegen Wahlkampfhelfer zu. JU-Mitglieder sahen sich gezwungen, nur noch in Gruppen und vor Einbruch der Dunkelheit Plakate aufzuhängen, um ihre Sicherheit zu gewährleisten.

Ein Vorfall bleibt besonders in Erinnerung: Während eines Wahlkampfeinsatzes in der Ihlenfelder Vorstadt beschädigte eine Gruppe Jugendlicher direkt vor den Augen der JU-Mitglieder Wahlplakate. Trotz umgehender Meldung an die Polizei blieb eine Unterstützung an diesem Tag aus, und die Täter konnten unbehelligt weiterziehen. „Solche Situationen dürfen nicht als Normalität hingenommen werden und sind besonders erschreckend, gerade nach der guten Präventionsarbeit der Polizei im Wahlkampfzeitraum“, heißt es in der Pressemitteilung. Die Junge Union fordert daher umgehende Maßnahmen, um weitere Vorfälle dieser Art zu verhindern.

Konkret wird gefordert, den Fahnenmast so zu sichern, dass ein Diebstahl der Regenbogenfahne nicht mehr möglich ist. Darüber hinaus spricht sich die JU für eine Videoüberwachung öffentlicher Plätze aus, insbesondere sicherheitsempfindlicher Bereiche. „Egal, wie die Maßnahmen aussehen, wir Demokraten müssen uns mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln gegen solche Angriffe wehren“, betont Olbricht abschließend.