Datenturbo: Sieben Gemeinden im Amtsbereich Neustrelitz-Land erhalten Glasfaseranschlüsse

03 Donnerstag Dez. 2020

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Bauen, Digitalisierung, Gemeinden, Mecklenburg-Strelitz, Neustrelitz-Land

Die Landwerke M-V Breitband GmbH wurde vom Landkreis Mecklenburgische Seenplatte mit dem Breitband-Ausbau im Projektgebiet MSE 24_24 beauftragt. Dieses Ausbaugebiet umfasst im Amtsbereich Neustrelitz-Land die Gemeinden Blumenholz, Carpin, Godendorf, Grünow, Möllenbeck, Userin sowie Wokuhl-Dabelow.

In einer Auftaktveranstaltung im November haben die Vertreter der Landwerke M-V Breitband GmbH mit Sitz in Neustrelitz die Bürgermeisterinnen sowie Vertreter des Amtes Neustrelitz-Land über den geförderten Breitbandausbau im Ausbaugebiet MSE 24_24 informiert. Förderfähig sind laut Breitbandförderprogramm des Bundes alle Adresspunkte, deren Bandbreite weniger als 30 Mbit/s beträgt. Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte kommuniziert auf der Website https://www.lk-mecklenburgische-seenplatte.de/Breitband/ über die förderfähigen Gebiete.

Einwohnerversammlungen im kommenden Jahr

Im gesamten Projektgebiet MSE 24_24 sind 351 Kilometer Tiefbauarbeiten notwendig, um planmäßig 4117 förderfähige Haushalte und 684 förderfähige Gewerbetreibende mit Glasfaser-Hausanschlüssen zu versorgen. Voraussetzung für einen kostenlosen Glasfaser-Hausanschluss in der Planungs- und Bauphase im betreffenden Bauabschnitt in der Gemeinde sind die unterschriebene Einverständniserklärung/Antrag zum Anschluss an das Glasfasernetz des Grundstückseigentümers sowie der Abschluss eines Laufzeitvertrages. Diese Dokumente finden sich auf der Website der Landwerke M-V Breitband GmbH unter www.BreitlandNet.de/Formulare für den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Gemeinsam mit den Bürgermeisterinnen und dem Amt Neustrelitz-Land planen die Landwerke MV Breitband GmbH für das kommende Jahr Einwohner-Informationsveranstaltungen sowie Bürgersprechstunden. Sobald die Termine feststehen, werden diese zeitnah kommuniziert.

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Landkreis Seenplatte will klamme Gemeinden nicht im Stich lassen

04 Montag Dez. 2017

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Finanzen, Gemeinden, Mecklenburgische Seenplatte

Landrat Heiko Kärger (CDU) schlägt dem Kreistag Mecklenburgische Seenplatte vor, die Kreisumlage im kommenden Jahr um zwei Prozent zu senken. Im Haushaltsentwurf 2018, der dem Kreistag am 11. Dezember zur Diskussion und Beschlussfassung vorliegen wird, sind 46,305 Prozent für die Kreisumlage angesetzt. „Auch wenn es sich wenig anhört, für die 156 Gemeinden in unserem Landkreis würde diese Senkung eine Entlastung bringen“, sagte der Landrat in einem Pressegespräch. Leider sei es so, dass die Gemeinden zu fast sechzig Prozent aus eigener Kraft nicht in der Lage seien, ihre Haushalte angemessen zu finanzieren.

„Bei unseren Haushaltsplanungen haben wir zurzeit das Problem, dass unsere Hauptfinanzierungsquelle, die Mittel aus dem Finanzausgleich der Länder (FAG), sich beim Gesetzgeber in einer Überarbeitung befindet. So können wir vorerst nur von einer Prognose ausgehen“, sagte der Landrat. Danach werden im kommenden Jahr etwa acht Millionen Euro mehr für die Gemeindekassen in unserem Landkreis zur Verfügung stehen. Für den Landkreis selbst rechnet der Landrat mit etwa 2,4 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr 2017. „Mein Vorschlag an den Kreistag lautet, dass wir diese 2,4 Millionen und weitere 700 Tausend Euro direkt an unsere Gemeinden weiterreichen und nicht für den kreislichen Haushalt verwenden.“

Forsa-Chef warnt vor weiteren Gebietsreformen

28 Mittwoch Dez. 2016

Posted by Strelitzius in Politik

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Gemeinden, Landkreis, Mecklenburgische Seenplatte

Forsa-Chef. Prof. Manfred Güllner stellt die Frage nach dem Sinn von Gebietsreformen. Foto: Gordon Karau/Forsa

Manchmal haben sich zwei Meldungen gesucht und gefunden. Gerade einmal eine Woche ist es her, da habe ich an dieser Stelle über die Einrichtung einer Koordinierungsstelle beim Landkreis Seenplatte berichtet, die ab 2017 weitere Gemeinde- und Ämterfusionen im Zuge einer Landesverordnung befördern will. Natürlich auf freiwilliger Basis. Zwei Tage später warnte der Chef des renommierten Forsa-Institutes, Prof. Manfred Güllner, vor eben diesen Fusionen bzw. mahnte Behutsamkeit an. Sein Fazit: Bürgernähe und Heimatliebe sinken, wenn Gebietsreformen durchgeführt werden. Auch auf die Wahlbeteiligung haben sie negative Einflüsse – Kosteneinsparungen hingegen sind kaum zu erwarten.

Güllner führt in seinem Artikel für die Internetplattform Kommunal.de unter anderem die Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern an, mit der seinerzeit auch unser Altkreis Mecklenburg-Strelitz im Großkreis Seenplatte aufgegangen ist, die Residenzstadt Neustrelitz ihren Kreisstadtstatus und Neubrandenburg seine Kreisfreiheit verloren haben. So habe laut Umfragen schon 2011 eine große Mehrheit der Mecklenburger und Vorpommern die geplante Reduzierung der Landkreise von zwölf auf sechs und die Reduzierung der Zahl der kreisfreien Städte von sechs auf zwei für falsch und wenig sinnvoll gehalten, stellt der Forsa-Chef heraus.

Die Stimmen sind eher lauter geworden. Güllner wörtlich: „Wo immer heute wieder gebietliche Neuordnungen geplant werden, sollte die Erfahrung mit bisherigen Neuordnungen bedacht werden, um den Unmut der Bürger über manche Politiker vor Ort nicht noch größer werden zu lassen.“ Den kompletten Beitrag findet Ihr unter

https://kommunal.de/artikel/gebietsreformen-umfragen/

Land winkt mit Geld: Neue Koordinierungsstelle unterstützt Gemeinden und Ämter bei Fusionen

21 Mittwoch Dez. 2016

Posted by Strelitzius in Politik

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Gemeinden, Landkreis, Mecklenburgische Seenplatte

Es ist ein ungeliebtes Thema in den Gemeinden, geht es doch mit dem Verlust der Selbständigkeit einher. Gleichwohl bringt es die finanziell prekäre Situation vieler Kommunen immer wieder auf den Tisch. Mit Jahresbeginn 2017 nimmt im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte nun eine Koordinierungsstelle für Gemeindefusionen die Arbeit auf. Ihre Aufgabe ist es, bei Fragen zu unterstützen, die freiwillige Gemeindezusammenschlüsse oder das Zusammenführen von Verwaltungen betreffen.

„Die Einrichtung unserer Koordinierungsstelle geht auf das so genannte Gemeinde-Leitbildgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern zurück“, erklärt Kai Seiferth, Leiter des Rechts- und Kommunalaufsichtsamtes im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Mit dem am 30. Juni dieses Jahres in Kraft getretenen Gesetz und der darauf basierenden Fusionsverordnung ist im Land eine neue geförderte Phase freiwilliger Gemeindefusionen eingeläutet worden.

Auf der Grundlage einer Selbsteinschätzung ihrer Zukunftsfähigkeit sollen die Gemeinden des Landes zur Schaffung leistungsfähiger Strukturen bewogen werden. Dabei soll eine großzügige finanzielle Unterstützung die Akzeptanz von freiwilligen Zusammenschlüssen erhöhen. Schließen sich beispielsweise drei Gemeinden zu einer zusammen, können Zuweisungen zwischen 400 000 Euro und 1,6 Millionen Euro gewährt werden. Gefördert wird erstmalig seit 2005 auch wieder die Schaffung größerer Verwaltungseinheiten, beispielsweise durch Ämterfusionen. Hier stehen 400 000 Euro für jede wegfallende Amts- oder Gemeindeverwaltung zur Verfügung.

Für den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte wird als beratende Koordinatorin die frühere Bürgermeisterin von Altentreptow, Sybille Kempf, tätig sein. Ihr zur Seite steht als Mitarbeiter in der Koordinierungsstelle Martin Borchert. Er ist unter martin.borchert@lk-seenplatte.de bzw. unter der Telefonnummer 0395 570 87 4477 ab dem 3. Januar 2017 zu erreichen. Alle Anfragen können aber auch direkt an das Rechts- und Kommunalaufsichtsamt des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte gerichtet werden.