Seit August 2017 stecken Verhandlungen mit dem Kommunalen Sozialverband Mecklenburg-Vorpommern (KSV M-V) und dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte zur Vergütung der Tagesförderstätte Neustrelitz fest. Darüber hat Anke Koth, Geschäftsführerin des Lebenshilfswerks Waren als Träger, jetzt die Öffentlichkeit informiert. Von einer Lösung sei man weit entfernt, die „Hinhaltetaktik“ sei nicht mehr tolerierbar.

Die Tagesförderstätte Neustrelitz ist der Werkstatt für behinderte Menschen nicht direkt angegliedert. Sie nahm in der Vergangenheit schwerstmehrfachbehinderte Menschen auf, die keinen Zugang zu einer der Werkstatt angegliederten Fördergruppe fanden. „Da die Vergütung dieser Leistung noch aus dem Jahr 2007 stammte und nun nicht mehr auskömmlich war, rief ich zu einer neuen Verhandlung auf. Leider gerieten diese Verhandlungen immer wieder ins Stocken, da weder der Landkreis noch der Sozialverband gewillt sind, die anfallenden Transportkosten zu zahlen. Doch ohne Berücksichtigung der Fahrkosten, können wir die Tagesförderstätte nicht kostenneutral betreiben, sie ist damit defizitär“, schildert Anke Koth die Situation.

Eltern und Betreuer warten auf Einzelfallprüfung

Im Dezember 2017 habe sie auf drängende Nachfrage die Antwort erhalten, dass die Betroffenen einen Antrag auf Übernahme der Fahrkosten stellen sollten. Es würde dann jeder Einzelfall geprüft werden. Bisher haben die Eltern bzw. Betreuer keinen Bescheid erhalten. Auf Antrag zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der Einrichtung und zum Ausgleich besonderer struktureller Nachteile erhielt die Geschäftsführerin lediglich die Antwort, dass sich die Kostenträger nicht einig seien.

Als Anke Koth daraufhin der Kreisverwaltung mit den Medien drohte, erhielt sie die Zusicherung von Landrat Heiko Kärger und Sozialdezernent Michael Löffler, dass schnellstmöglich eine Lösung gefunden wird. „Am Ende der Fristsetzung war das Ergebnis wieder ungenügend“, teilt Anke Koth mit. Sie habe nun den Landrat nochmals über die Sachlage informiert. Über dessen Reaktion und den weiteren Verlauf werde sie informieren.