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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlegt seinen Amtssitz für drei Tage nach Mecklenburg-Vorpommern. Vom 11. bis 13. Oktober wird das Staatsoberhaupt seine Amtsgeschäfte von der Residenzstadt Neustrelitz aus führen. Es ist seine vierte „Ortszeit Deutschland“ seit Beginn seiner zweiten Amtszeit. Der Bundespräsident verlässt Berlin und das Schloss Bellevue, er fährt raus ins Land, um mit Bürgerinnen und Bürgern zu reden: über aktuelle Herausforderungen, Wünsche, Sorgen und unsere Demokratie – offen und interessiert, kontrovers und respektvoll.

„Die Stadt Neustrelitz mit ihren rund 20.000 Einwohnern liegt im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und ist ein Beispiel dafür, wie Menschen gesellschaftliche und wirtschaftliche Umbrüche bewältigt haben“, heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Bundespräsidialamt. „In den vergangenen 30 Jahren hat sich das Leben hier grundlegend geändert, begründet vor allem durch einen harten wirtschaftlichen Strukturwandel und begleitet vom Abzug der rund 25.000 hier stationierten sowjetischen Soldaten. Heute prägen Kultur und Tourismus die Stadt; neue Unternehmen und öffentliche Institutionen wie die Bundespolizei oder das Forschungszentrum für Luft- und Raumfahrt haben sich angesiedelt.“

Bei der „Ortszeit Neustrelitz“ wird sich der Bundespräsident viel Zeit nehmen für Begegnungen und Gespräche. Er möchte sich einen tieferen Eindruck verschaffen, wie die Menschen angesichts des andauernden Krieges gegen die Ukraine, dramatisch steigender Preise sowie nach mehr als zwei Jahren Pandemie auf ihren Alltag und unser Land blicken. Geplant ist beispielsweise eine „Kaffeetafel kontrovers“, bei der Bundespräsident Steinmeier mit Bürgerinnen und Bürgern unter anderem über Protestkultur und die hohen Lebenshaltungskosten diskutiert. Vorgesehen ist darüber hinaus ein Mittelstandsgespräch zu Energiesicherheit und erneuerbaren Energien.

Zudem wird Bundespräsident Steinmeier unter dem Motto „Zeigt mir Euer Neustrelitz!“ mit Jugendlichen einen Spaziergang durch die Stadt unternehmen und mit ihnen darüber sprechen, was sie vor Ort bewegt. Vorgesehen ist auch ein Besuch im Kulturquartier der Stadt.

Empfang des slowenischen Staatspräsidenten auf dem Markt

Zu den Amtsgeschäften, die der Bundespräsident während der „Ortszeit Neustrelitz“ erledigt, gehört erstmals der Besuch eines offiziellen Gastes. Er empfängt den slowenischen Staatspräsidenten Borut Pahor mit militärischen Ehren auf dem Marktplatz der Stadt. Anschließend werden sich beide Präsidenten über den Ausbau der erneuerbaren Energien informieren; sie besuchen das Neustrelitzer Biomasse-Heizkraftwerk und das Landeszentrum für erneuerbare Energien.

Neustrelitz ist nach Altenburg in Thüringen (18. bis 20. März 2022), Quedlinburg in Sachsen-Anhalt (10. bis 12. Mai 2022) sowie Rottweil in Baden-Württemberg (07. bis 09. Juni 2022) die vierte Station der „Ortszeit Deutschland“. Der Bundespräsident hat sich bewusst vor allem Orte in den neuen Bundesländern ausgesucht. Die oftmals noch strukturschwachen Gebiete sind besonders von den Energiepreissteigerungen infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine betroffen. Die Menschen stehen zudem manchen politischen Entscheidungen kritischer gegenüber.

Spontane Begegnungen gesucht

Der Bundespräsident bringt Zeit mit, ist ansprechbar, und sucht spontane Begegnungen. Er möchte erfahren, was den Menschen Mut und Hoffnung macht und was sie skeptisch gegenüber unserer Demokratie und ihren Institutionen werden lässt. Er will Eindrücke davon gewinnen, was die Menschen vor Ort umtreibt und auch motiviert, Verantwortung zu übernehmen und was dies wiederum für politische Entscheidungsträger bedeuten kann.

In seiner Rede vor der Bundesversammlung hatte Bundespräsident Steinmeier am 13. Februar 2022 betont: „Wenn wir aus den großen Umbrüchen einen gemeinsamen Aufbruch machen wollen, dann geht das nicht durch staatliche Verordnung allein. Dann müssen wir Brücken bauen. […] Brücken in Richtung Zukunft, die breit und stark genug sind, dass wirklich alle darüber gehen können.“