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Schlagwort-Archiv: Auflösung

Kritik vom Kulturgut Mecklenburg-Strelitz e.V. wegen „Untätigkeit und Blockade der Verwaltung“: Neustrelitzer Bürgermeister will jetzt Schlossberg-Beirat auflösen

26 Donnerstag März 2026

Posted by Strelitzius in Kommunales

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Schlagwörter

Auflösung, Grund, Kritik, Lippert, Mecklenburg-Strelitz, Neustrelitz, Schlossberg-Beirat, Verwaltung

Aktionskünstler Ottopeter Flettner, der um das Jahr 2000 bereits die Erdlegung um den Grundriss des alten Residenzschlosses auf dem Schlossberg Neustrelitz gemeinsam mit dem Residenzschlossverein realisierte, hatte Ende 2024 mit Neubrandenburger Schülern eine „Blumenpflanzung“ auf dem Schlossberg durchgeführt, um mehr Interesse für das Areal zu wecken.

Der Neustrelitzer Bürgermeister Andreas Grund geht mit einer Vorlage in die heutige Stadtvertretersitzung, den Schlossberg-Beirat aufzulösen. Mit der Konstituierung der Stadtvertretung im Jahr 2024 erfolgte keine Besetzung dieses Beirats mehr, heißt es in der Begründung. Der damalige Vorsitzende, Ernst August von der Wense, sei später in die Verwaltung gewechselt und sei ab dem Zeitpunkt auch kein Stadtpräsident mehr gewesen.

In einer Antwort bemängelt Dr. Rajko Lippert, Vorsitzender des Kulturgut Mecklenburg-Strelitz e.V., die Kurzfristigkeit der Vorlage. „Die Begründung scheint mir unvollständig, und der Beirat kam meiner Erinnerung nach insbesondere nur gegen Ihren massiven Widerstand zustande. Dass in Bezug auf den Schlossberg so wenig erreicht wurde ist meiner Meinung nach nicht auf den Beirat sondern auf Untätigkeit und Blockade auf mehreren Verwaltungsebenen zurückzuführen. Das Thema Schlossberg ist nicht vom Tisch.“

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Überführung in die Verwaltung: Amtsausschuss Kleinseenplatte beschließt Auflösung der Touristik GmbH

08 Freitag Sep. 2023

Posted by Strelitzius in Kommunales

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Schlagwörter

Amtsausschuss, Auflösung, Mecklenburgische Kleinseenplatte, Touristik GmbH, Verwaltung

Der Amtsausschuss Mecklenburgische Kleinseenplatte hat auf seiner jüngsten Sitzung die Auflösung der Mecklenburgischen Kleinseenplatte Touristik GmbH zum 31.12.2023 beschlossen. Die Aufgaben und das Personal sollen zum 01.01.2024 in die Strukturen des Amtes Mecklenburgische Kleinseenplatte überführt werden. Dem neuen Sachgebiet soll zusätzlich die Wirtschaftsförderung angegliedert werden. Der Auflösungsbeschluss wurde mit einer Gegenstimme gefasst.

Die Mecklenburgische Kleinseenplatte Touristik GmbH wurde am 30. Januar 2009 vom Amt Mecklenburgische Kleinseenplatte gegründet. Ansinnen der Gesellschaftsgründung war die Abkopplung der Aufwendungen für den Tourismus als freiwillige Aufgabe von den kommunalen Haushalten mit dem Ziel, durch wirtschaftliche Tätigkeiten finanzielle Vorteile zu erlangen.
Auch sollten die wirtschaftlichen Möglichkeiten des Vorsteuerabzuges einer GmbH Vorteile gegenüber einer kommunalen Führung bringen, geht aus der Begründung zum Auflösungsbeschluss hervor.

Die Voraussetzungen seit der Gründung haben sich allerdings grundsätzlich geändert. Eine Neubetrachtung der Situation ist erforderlich. So gab es in der kommunalen Verwaltung in den letzten Jahren ein vermehrtes Handeln und Denken unter betriebswirtschaftlichen Aspekten. Dies ging unter anderem mit der Gründung der Betriebe gewerblicher Art der einzelnen Städte und Gemeinden einher. Somit ist die private Erledigung durch eine GmbH verschiedener Aufgaben nicht mehr automatisch effizienter, qualitativ besser und günstiger. Städte und Gemeinden sind künftig auch vorsteuerabzugsberechtigt. Das war zu Gründungszeiten der GmbH vorwiegend nicht der Fall, weshalb die Entscheidung damals richtig und gut war. Die GmbH kann aufgrund ihrer Gesellschafterstruktur nicht wie eine GmbH schlechthin arbeiten, sondern ist an kommunale Besonderheiten gebunden (Auflagen durch Kommunalaufsicht, was Erlösmöglichkeiten angeht; Behandlung bei der Beantragung/Abrechnung von Fördermittelgeldern wie eine Kommune).

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71 Jahre, Wesenberg in Mecklenburg-Strelitz, Diplomjournalist, Mitglied im Deutschen Journalisten-Verband

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