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Schlagwort-Archiv: Amtsausschuss

Gemeindevertretung Userin und Amtsausschuss Neustrelitz-Land haben sich konstituiert

25 Donnerstag Juli 2024

Posted by Strelitzius in Kommunales

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Schlagwörter

Amtsausschuss, Gemeindevertretung, Konstituierung, Mecklenburg-Strelitz, Neustrelitz-Land, Userin

In Userin hat sich dieser Tage die neue Gemeindevertretung konstituiert. Die bisherigen Abgeordneten sind alle wieder eingezogen, drei sind dazugekommen.

CDU
Christian Lüdke (2. stellv. BM)
Jens Roloff

SPD
Ralph Pankow (1. stellv. BM)

DIE LINKE
Christiane Kurzbuch
Maik Friedemann
Andreas Rahn-Lawnik (neu)
Björn Schödwell (neu – als Nachrücker für Arnold Krüger, der sein Mandat nicht angenommen hat)

Einzelbewerber
Sigor Schult (neu)

Bürgermeister
Axel Malonek

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Ausschuss hat sich konstituiert: Manfred Giesenberg steht jetzt dem Amt Kleinseenplatte vor

17 Mittwoch Juli 2024

Posted by Strelitzius in Kommunales

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Schlagwörter

Amtsausschuss, Amtsvorsteher, Giesenberg, Mecklenburgische Kleinseenplatte, Mirow

Der neue Amtsausschuss der Mecklenburgischen Kleinseenplatte: hinten Mitte Manfred Giesenberg, rechts Henry Tesch, vorn Mitte Bernadett Räder.

Manfred Giesenberg ist neuer Amtsvorsteher in der Mecklenburgischen Kleinseenplatte. Prieperts Bürgermeister wurde am Abend bei der konstituierenden Sitzung des zehnköpfigen Amtsausschusses in Mirow in die Funktion gewählt. Sie war bisher von Heiko Kruse besetzt gewesen. Der Wustrower hat sich bekanntlich aus der Kommunalpolitik zurückgezogen.

Giesenberg setzte sich mit 6:4 Stimmen gegen Wesenbergs Bürgermeister Steffen Rißmann durch. Der unterlag auch Mirows Bürgermeister Henry Tesch mit 4:6 Stimmen bei der Wahl des 1. Stellvertreters. 2. Stellvertretende Amtsvorsteherin wurde Bernadett Räder, die sieben Stimmen auf sich vereinigen konnte. Ihr Gegenkandidat war Wustrows neues Gemeindeoberhaupt Steffen Franz. Drei Mitglieder des Amtsausschusses gaben keine Stimme ab. Weitere Informationen im Anhang.

Amtsausschuss_KleinseenplatteHerunterladen

Überführung in die Verwaltung: Amtsausschuss Kleinseenplatte beschließt Auflösung der Touristik GmbH

08 Freitag Sep. 2023

Posted by Strelitzius in Kommunales

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Schlagwörter

Amtsausschuss, Auflösung, Mecklenburgische Kleinseenplatte, Touristik GmbH, Verwaltung

Der Amtsausschuss Mecklenburgische Kleinseenplatte hat auf seiner jüngsten Sitzung die Auflösung der Mecklenburgischen Kleinseenplatte Touristik GmbH zum 31.12.2023 beschlossen. Die Aufgaben und das Personal sollen zum 01.01.2024 in die Strukturen des Amtes Mecklenburgische Kleinseenplatte überführt werden. Dem neuen Sachgebiet soll zusätzlich die Wirtschaftsförderung angegliedert werden. Der Auflösungsbeschluss wurde mit einer Gegenstimme gefasst.

Die Mecklenburgische Kleinseenplatte Touristik GmbH wurde am 30. Januar 2009 vom Amt Mecklenburgische Kleinseenplatte gegründet. Ansinnen der Gesellschaftsgründung war die Abkopplung der Aufwendungen für den Tourismus als freiwillige Aufgabe von den kommunalen Haushalten mit dem Ziel, durch wirtschaftliche Tätigkeiten finanzielle Vorteile zu erlangen.
Auch sollten die wirtschaftlichen Möglichkeiten des Vorsteuerabzuges einer GmbH Vorteile gegenüber einer kommunalen Führung bringen, geht aus der Begründung zum Auflösungsbeschluss hervor.

Die Voraussetzungen seit der Gründung haben sich allerdings grundsätzlich geändert. Eine Neubetrachtung der Situation ist erforderlich. So gab es in der kommunalen Verwaltung in den letzten Jahren ein vermehrtes Handeln und Denken unter betriebswirtschaftlichen Aspekten. Dies ging unter anderem mit der Gründung der Betriebe gewerblicher Art der einzelnen Städte und Gemeinden einher. Somit ist die private Erledigung durch eine GmbH verschiedener Aufgaben nicht mehr automatisch effizienter, qualitativ besser und günstiger. Städte und Gemeinden sind künftig auch vorsteuerabzugsberechtigt. Das war zu Gründungszeiten der GmbH vorwiegend nicht der Fall, weshalb die Entscheidung damals richtig und gut war. Die GmbH kann aufgrund ihrer Gesellschafterstruktur nicht wie eine GmbH schlechthin arbeiten, sondern ist an kommunale Besonderheiten gebunden (Auflagen durch Kommunalaufsicht, was Erlösmöglichkeiten angeht; Behandlung bei der Beantragung/Abrechnung von Fördermittelgeldern wie eine Kommune).

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Strelitzius

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71 Jahre, Wesenberg in Mecklenburg-Strelitz, Diplomjournalist, Mitglied im Deutschen Journalisten-Verband

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