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Dr. Till Backhaus

Nach derzeitiger Erkenntnislage hätten die polnischen Behörden im Rahmen des Genehmigungsverfahrens für die Gasbohrungen entlang der polnischen Ostseeküste nahe Wollin die Behörden des Landes informieren und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme geben müssen. „Ich bedauere, dass dies nicht geschehen ist und deshalb Irritationen vor Ort entstanden sind“ , sagte Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus heute in Schwerin. Er berief sich dabei auf die gemeinsame Vereinbarung zwischen Polen und Deutschland über die Durchführung von grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfungen.

Diese Vereinbarung verpflichtet die Vertragsparteien dazu, bei Projekten, die voraussichtlich erhebliche grenzüberschreitende nachteilige Umweltauswirkungen haben, die anderen Vertragsparteien zu informieren. In einem persönlichen Telefonat und einem offiziellen Schreiben hat Minister Backhaus Bundesumweltministerin Steffi Lemke darum gebeten, die Anrufung des Deutschen-Polnischen Umweltrates zu prüfen, mit der Bitte für Aufklärung zu sorgen.