Der SPD-Kreisverband Seenplatte hat sich nach einer intensiven Analyse der Wahlergebnisse der
Kommunalwahlen vom 9. Juni 2024 personell neu aufgestellt. „Auch auf der Kreisebene haben wir Stimmen verloren und stellen eine verkleinerte Fraktion, obwohl einzelne Kandidaten hervorragende Stimmergebnisse erzielen konnten. Insbesondere die Kooperation mit (parteilosen) Bürgermeistern und Abgeordneten hat sich nach unserer Bewertung in den Wahlbereichen ausgezahlt“, heißt es in einer Pressemitteilung.
Bei der Konstituierung der Kreistagsfraktion wurde die Fraktionsspitze verjüngt. Der parteilose Bürgermeister von Röbel/Müritz, Matthias Radtke, wurde mit großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden gewählt. Stellvertretende Vorsitzende sind Feldbergs Bürgermeisterin Constance von Buchwaldt und der bisherige Fraktionsvorsitzende Dr. Roman F. Oppermann. Fraktionsgeschäftsführer bleibt Hartmut Kretschmer aus Malchow. Der Neustrelitzer Landtagsabgeordnete Andreas Butzki wird von der SPD-Fraktion wieder für das Präsidium des Kreistags Seenplatte vorgeschlagen werden.
Auf Kreisebene werden die Kreistagsmitglieder der SPD gemeinsam mit den Kreistagsmitgliedern der Freien Demokratischen Partei eine gemeinsame Kreistagsfraktion bilden. „Der Kreisparteitag und die Kreistagsabgeordneten der SPD haben intensiv die Zusammenarbeit und die gemeinsamen inhaltlichen Schwerpunkte diskutiert und sich mehrheitlich für eine Zusammenarbeit und die Bildung einer gemeinsamen Fraktion ausgesprochen“, sagt Nadine Julitz, MdL und Co-Kreisvorsitzende der SPD Seenplatte.
Sozialliberales Projekt Novum in MV
Die gemeinsame SPD-FDP-Kreistagsfraktion wird 11 Mitglieder umfassen. Das gemeinsame sozialliberale Projekt der Zusammenarbeit ist auf Kreisebene ein Novum in Mecklenburg Vorpommern, das zunächst auf ein Jahr begrenzt wird. Zu diesem Zeitpunkt wird gemeinsam bewertet werden, wie gut die Fraktion
funktioniert und ob die Zusammenarbeit fortgesetzt wird. „Wir akzeptieren das Wahlergebnis und ziehen unsere Schlüsse daraus. Als demokratische Parteien müssen wir zeigen, dass wir auch sinnvoll inhaltlich über Parteigrenzen hinweg enger zusammenarbeiten können. Daher haben wir nach mehreren intensiven Sondierungen mit der FDP in den Kreiswahlprogrammen viele inhaltliche Ansatzpunkte für eine Zusammenarbeit identifiziert. Diese bilden die Schwerpunkte für eine konstruktive und wahrnehmbare Arbeit im Kreistag“, sagt Johannes Arlt, MdB und SPD-Co-Kreisvorsitzender der Seenplatte.
Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Matthias Radtke, kommentiert das Verhandlungsergebnis wie folgt: „Wir haben viele gute Politikansätze verhandelt, die wir aktiv im Kreistag einbringen wollen. Besonders wichtig sind uns eine verbesserte Verkehrspolitik im ländlichen Raum, eine innovativere und digitalere und demografiefeste Verwaltung, aber auch die Sicherung der Gesundheitsversorgung in allen Regionen des Kreises“.
Am 29. Juni wurde planmäßig auch die Kreisspitze der SPD neu gewählt. Nadine Julitz und Johannes Arlt werden weiter als Kreisspitze den Kreisverband führen. Zu stellvertretenden Kreisvorsitzenden wurden die Landtagsabgeordnete Dagmar Kaselitz, Vanessa Freund aus Neubrandenburg, der Landkreis-Sozialbeigeordnete Michael Löffler aus Waren und Hartmut Kretschmer aus Malchow gewählt.