Nach der teilweisen Wahlverschiebung in Neubrandenburg (Strelitzius berichtete) hat sich Oberbürgermeister Silvio Witt an die Bürgerinnen und Bürger gewandt:

Freie Wahlen sind das höchste Gut der Demokratie. Daher müssen Bürgerinnen und Bürger darauf vertrauen können, dass Wahlen nach fest geregelten Abläufen und im gesetzlichen Rahmen stattfinden.

Dazu zählen selbstverständlich korrekte Stimmzettel. Leider ist uns bei der Erstellung der Stimmzettel für die Wahl zur Stadtvertretung im Wahlbereich 1 (dazu zählt unter anderem die Oststadt) ein Fehler unterlaufen. Zwar wurde dieser vor der Wahl entdeckt, jedoch haben schon zahlreiche Briefwählerinnen und -wähler ihre Stimme abgegeben, so dass das Innenministerium, die Rechtsaufsichtsbehörde unserer Stadt, in Abstimmung mit der Stadt die Wahl zur Stadtvertretung im Wahlbereich 1 abgesagt und diese Stimmen somit für ungültig erklärt hat und nunmehr für den Wahlbereich 1 die Wahl zur Stadtvertretung zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden muss. Über den Wahltermin entscheidet die aktuelle Stadtvertretung in der kommenden Woche.

Sicher können Sie sich vorstellen, wie sehr uns dieser Fehler ärgert und ich sichere Ihnen zu, dass wir unsere internen Abläufe dementsprechend prüfen und optimieren werden. Gleichzeitig haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung in meiner Amtszeit rund zehn Wahlen vorbereitet und durchgeführt und dies ohne besondere Vorkommnisse. Daher sehe ich unser Haus trotz des aktuellen Vorfalls auch beim Thema Wahlen gut aufgestellt.