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Bürger, Mecklenburgische Kleinseenplatte, Mirow, Politik, Verkehr
Minister Pegel (Zweiter von rechts) enttäuschte nach Einschätzung von BI-Sprecher Lopuszanski (rechts) die Mirower.
Für die Bürgerinitiative Umgehungsstraße Mirow ist der Besuch vom Minister für Infrastruktur Christian Pegel (SPD) am Donnerstagabend bei ihrer Demonstration auf der B 198 ausgegangen wie das berühmte Hornberger Schießen. Die Erwartung an das Treffen mit dem Landespolitiker war groß, vor allem erhofften sich die Bürgeraktivisten genaue Termine für den Baubeginn an der Umgehungsstraße.
Stattdessen habe der Gast offenbar Umgehungsstraße und die Anbindung Mirow-Wittstock verwechselt und Zeiträume genannt, die nach Aussage von BI-Sprecher Marian Lopuszanski „auch den Letzten von uns deprimieren mussten. Wir sind maßlos enttäuscht“, erfuhr Strelitzius von ihm. Rund 130 Kundgebungsteilnehmer hatten das große Interesse in der Opferstadt des Lkw-Verkehrs an einer schnellen Entlastung bewiesen.
„Da wurden Sachen erzählt, die wir hundert Mal gehört haben“, so der Mirower. „Von der Seite können wir offenbar nicht auf Unterstützung hoffen.“ Lopuszanski hat sich bereits heute erneut um Hilfe an Landrat Heiko Kärger (CDU) gewandt, der allerdings im Urlaub sein soll. „Wir werden jetzt auch versuchen, die Ministerpräsidentin für unsere Sache zu gewinnen.“
Fotos: SPD-Landtagsfraktion
Die Landesmutter wird es schon richten. Wer war das noch, welcher respektlose Politiker, der Frau Schwesig als “ Küsten-Barbie“ bezeichnet hat?
Ich bin 62 und glaube kaum, dass ich diese Umgehungsstraße noch erleben werde.
Hornberger Schießen? Ein wenig mehr Sachlichkeit bitte. Christian Pegel hat fair und offen die Situation geschildert. Er hat auch dargelegt, dass trotz des jetzigen Verfahrens die Verzögerung zur ursprünglich geplanten Bauvariante nur unwesentlich sein wird, sofern niemand gegen die neue Planfeststellung klagt.
Und hier liegt der Hund begraben – von Christian Pegel so auch ganz deutlich angesprochen: Die Rechtslage ist so, dass Klagen gegen die Planfeststellung, auch wenn es nur eine einzelne Berlinerin ist, deren Ferienwohnung betroffen wäre, eine Umgehungsstraße um Jahre verzögern können. Im konkreten Fall zum Leidwesen der Allgemeinheit, aber generell als Rechtsgut für jeden einzelnen abgesichert.
Wer vom Minister verlangt, dass er die Dinge noch stärker beschleunigen soll, der verlangt von ihm, Rechtsbruch zu begehen. Wer Termine verlangt, wo seriös noch gar keine Termine genannt werden können, der verlangt, dass er angelogen wird.
Will Mirow so wahrgenommen werden? Als die Stadt, wo das Recht nichts zählen sollte und wo Lügen willkommen sind? Nach dem Lesen des Beitrages kann man den Eindruck gewinnen. Nach Gesprächen mit den Mirowern vor Ort weiß ich, dass es nicht so ist. Dieser Beitrag ist eine sehr einseitige und verbitterte Sichtweise. Neutralität fehlt. Ein Statement des Ministers hätte man ja ganz leicht einholen können. Hat man aber nicht.
Der Herr Minister und die ihn begleitenden Genossen aus dem Landtag hätten sicherlich Gelegenheit gehabt, Substanzielles zum Termin in Mirow zu veröffentlichen. Wozu es noch immer nicht zu spät ist. Leider blieb es bislang bei bunten Bildern. Ansonsten ist der Sprecher einer Bürgerinitiative Sprecher, weil er für die Initiative spricht. Und die wird seit mehr als zehn Jahren hingehalten, darunter mit Halbwahrheiten. Verbitterung und zunehmende Resignation sind bei aller sattsam bekannten Rechtslage mehr als nachvollziehbar. Ein bisschen mehr Demut vor den Bürgern kann nicht schaden.
Lieber Herr Gross, haben Sie Ihren Blogeintrag deshalb einseitig verfasst, weil Sie ärgerlich waren, dass Minister Pegel bzw. die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion keine Pressemitteilung versandt haben? Schade. Das mag schlechte Öffentlichkeitsarbeit oder einfach kein guter Stil der Politiker sein, aber es ändert nichts daran, dass die Aussagen von Christian Pegel durchaus substantiell waren. Nur entsprachen seine Informationen nicht den Wünschen der BI und ihres Sprechers. Ich war auf der Demo und habe den gleichen Eindruck, wie ihn Sebastian Müller beschrieben hat.
Die lange und für die Anwohner leidvolle Geschichte um das Zustandekommen dieser Umgehungsstraße ist mehr als ärgerlich. Fahrlässige Versprechen früherer Minister sind, wie auch der folgenschwere Planungsfehler, nur schwer zu ertragen. Verbitterung und zunehmende Resignation – wie Sie schreiben – sind verständlich, helfen aber nicht, und genauso wenig hilft es, den jetzigen Minister für all das Elend in die Pflicht nehmen zu wollen bzw. von ihm feste Terminzusagen zu erwarten, die angesichts der gegenwärtigen Rechtslage illusorisch sind. Pegel trägt die Verantwortung als Minister erst seit 1.11.2016, die Klage wurde im Dezember 2015 eingereicht.
Anders als Sie erwarte ich von Politikern keine Demut vor dem Bürger, sondern Respekt, diesen allerdings gegenseitig. Es war am Donnerstag beschämend zu erleben, wie sehr es der Sprecher der BI dem Minister und den Mitgliedern der SPD-Landtagsfraktion daran mangeln ließ, ihn aber auch den Demonstrationsteilnehmern versagte, die er ungefragt pauschal als „Wutbürger“ vereinnahmte.
Unüberhörbar war am Donnerstag der große Unmut und auch das Unverständnis dafür, dass ein rechtsstaatliches Verfahren unabdingbar ist, es nicht jemanden gibt, der hier einfach mit der Faust auf den Tisch haut, wie von einem Teilnehmer gefordert.
Genau von dieser Rechtsstaatlichkeit haben Mirows Bürger und die der ganzen Region profitiert, als heute vor 9 Jahren, am 9. Juli 2009, der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung nach der juristischen Niederlage der Bundesrepublik Deutschland vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg das Ende des Bombodroms bekanntgeben musste.
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Lange
Liebe Frau Lange, mit der von Ihnen wahrgenommenen Einseitigkeit unterstellen Sie mir indirekt Vorsatz. Das ärgert mich. Nur noch mal zur Erinnerung: Strelitzius kann aus Zeitgründen in der Regel nur das wiedergeben, was ihm in die Schreibstube kommt. Mit dem Blog verdiene ich nicht mein Brot. Das ist auch bei der SPD bekannt, mit der ich ansonsten gut zusammenarbeite.
Nichts liegt mir ferner, als Minister Pegel irgendwelche Schuld zuzuweisen, den ich aus persönlichem Erleben sehr schätze. Insofern habe ich mich auch eigener Kommentierungen enthalten. Der Minister ist übrigens bereits seit 2014 Ressortchef für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, 2016 wurde ihm lediglich die Digitalisierung in den Titel gerückt. Wenn er entscheidet, nicht an die Presse zu gehen, ist das mit allen möglichen Konsequenzen seine Sache. Ich bin nicht sein Öffentlichkeitsarbeiter. Immerhin hat es auch eine Vorschau an dieser Stelle gegeben, er sollte also eingestimmt gewesen sein. Mit seinem Besuch in Mirow wurden Erwartungen geweckt, die sich nicht erfüllt haben, weil sie nicht erfüllt werden konnten. Alles andere ist schon im April im „Mecklenburger Hof“ mitgeteilt worden. Es muss aber schon erlaubt sein, Bürgers Stimme wiederzugeben. Zu Zeiten des „Freien Himmels“ hatten Sie damit kein Problem, wenn ich mich recht erinnere.
Was das rechtsstaatliche Verfahren zur Umgehungsstraße und die quälend lange Zeit angeht, die es braucht, so hat sich dazu hier im Blog bereits der Leiter des Straßenbauamtes, Jens Krage, geäußert. Es bedarf da keiner weiteren Erläuterungen. Vielleicht noch ein Wort zum Sprecher der Bürgerinitiative. Er hat das Mandat, für die Bürger darin zu sprechen. Sollte er dies nicht mehr tun, was in ihrer Zuschrift und der von Herrn Müller durchscheint, muss basisdemokratisch gehandelt werden, um Schaden abzuwenden. Da schreibe ich einer erfahrenen Bürgeraktivistin wie Ihnen mit Sicherheit nichts Neues. Bis dahin ist Herr Lopuszanski für mich Ansprechpartner. Bleiben Sie mir verbunden! Ihr André Gross
Es ist doch immer wieder erstaunlich, wenn man das Handeln von Bürgerinitiativen beobachtet, vor allem als Außenstehender. Und damit will ich nichts Grundsätzliches dagegen sagen, das liegt mir wirklich fern. Aber das folgende Prinzip habe ich bereits öfter erlebt: Erst finden sich ein paar Leute mit einem Ziel zusammen, dass sie durchsetzen wollen, dann scharen sie möglichst viele weiter um sich, die auch das Ziel erreichen wollen und mit jedem, der dazukommt, wächst das Selbstbewusstsein und damit auch der Glauben an die eigene Unfehlbarkeit. Das ist wahrscheinlich ein grundmenschlicher Makel, aber man beobachtet ihn immer wieder. Und je größer die BI, desto weniger wird (manchmal) Vernunft angenommen und die Hinweise auf ein Verrennen im Bestreben, das durchaus edle Ziel zu erreichen, werden nicht mehr wahrgenommen. Daran habe ich schon mal eine BI zerbrechen sehen.
Schöne Grüße aus einer Stadt, in der gerade an einer Umgehungsstraße gebaut wird. Aber nur maximal ein Viertel davon wird fertig werden, drei Viertel sind sowieso geografisch nur möglich. Und sie führt als „Umgehungsstraße“ fast mitten durch die Stadt … 😉
Lieber Herr Gross,
wie Sie sehen, bleibe ich Ihnen verbunden. Im Ernst, die Sache ist mir wichtig.
Beim Lesen Ihrer Antwort wurde mir deutlich, dass ich weniger auf Ihren Bericht als auf Ihre Antwort auf Herrn Müller reagiert habe. Es hatte mich zwar gewundert, dass Sie ausschließlich die Sicht der BI schilderten, aber wie Sie zurecht bemerken, haben Sie sich mit einer Kommentierung zurückgehalten. Das ändert nichts daran, dass Ihr Bericht einseitig ist bzw. nur eine Perspektive darstellt. Das Anstößige scheint mir in der negativen Konnotation des Begriffs „einseitig“ zu liegen. Er taugt nicht für die Beschreibung einer Beobachtung in der Sache, wie ich es im Sinn hatte. Vielleicht hätte ich besser schreiben sollen, dass ich den Bericht nicht ausreichend objektiv finde, denn woher sollte ich als Leserin die Hintergründe kennen, die Sie mir nachträglich geschildert haben?
Sie verweisen darauf, dass Sie aus Zeitmangel nur wiedergeben können, was in die Schreibstube kommt. Das ist kein Problem, wenn es dabei um Veranstaltungsankündigungen und ähnliches geht. Das Thema Umgehungsstraße hingegen ist von anderem Kaliber, nicht nur, dass es unterschiedlich wahrgenommenen und beurteilt wird, es ist emotional aufgeladen. Ihrem Vorsatz, sich eines Kommentars zu enthalten, sind Sie mit dem Stil Ihrer Antwort auf Herrn Müller nicht treu geblieben. Und hier liegt der Grund, der mich zu einer Reaktion herausgefordert hat. Die politische Diskussion in unserm Land ist, egal ob in Berlin oder in Mirow, sehr aufgeregt und nervös, was sicher nicht nur mich beunruhigt. Von seriösen Medien erwarte ich, dass sie zu diesen Aufgeregtheiten die nötige Distanz halten und diese der Leserschaft mit der gebotenen Objektivität, zu der für mich auch die Transparenz der Quellenlage gehört, vermitteln. Umso bedauerlicher finde ich, wie dünnhäutig Sie auf die Einlassungen von Herrn Müller und mir reagiert haben. Auch erschließt sich mir nicht, was Sie dazu bewogen haben mag, mit belehrend-hämischen Unterton auf meine Zeit beim Freien Himmel anzuspielen.
In Ihren Antworten scheint ein dualistisches Gesellschaftsbild auf, das ich nicht teile. „Der Herr Minister“ vs. „Bürgers Stimme“ oder anders gesagt ‚Die-da-oben’ gegen den ‚kleinen Mann auf der Straße’. Letzterer macht eine wirklich gute Figur nur im Satiremagazin extra3 des NDR. Abgesehen davon, dass Ihnen niemand verbietet bzw. erlauben muss, „Bürgers Stimme wiederzugeben“, ist diese nicht per se mit der Meinung einer Bürgerinitiative kongruent, das war auch vor 10 Jahren nicht anders. Grundsätzlich sind wir in diesem Land alle unterschiedslos Bürgerinnen und Bürger, der eine Bürger ist Minister, der andere Sprecher einer BI oder Teilnehmerin einer Demonstration. Dass sich im gesellschaftlichen Alltag der eine oder die andere „gleicher“ fühlt oder gibt, ändert daran nichts.
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Lange
Sehr geehrte Frau Lange,
in Bereichen, in denen ich mich nicht auskenne, die sich mir aber auf irgendeine Art und Weise aufdrängen, bewege ich mich mit einer – auch nach außen sichtbaren – Naivität. Das führt dann meist auch zu naiven Fragen an den jeweilig anwesenden Fachmenschen. Hierbei vertrete ich aber die These, dass Fragen von naiven Laien durchaus auch wertvoll sein können, sind sie doch unbeeinflusst von den Erfahrungen der Fachleute und demzufolge freier und flexibler.
Wenn ich Ihr kleines Wortduell mit Herrn Gross verfolge, sind für Sie politische Auseinandersetzungen kein Bereich, in dem Sie naiv unterwegs sein sollten, Erfahrungen liegen offensichtlich vor. Da ich Sie sonst nicht weiter kenne, nehme ich mir mal das Vorrecht der naiven Herangehensweise heraus.
Punkt eins. In geschriebenen Texten übertragen sich keine Untertöne. Das ist eine der wichtigsten Erfahrungen, die ich auf meinem langen Weg durchs Internet schmerzhaft machen durfte. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Untertöne belehrend, ironisch oder sonstwie sein sollen. Wenn man sie als Schreiber in seine Zeilen bringen will, funktioniert das nicht, wenn man sie als Leser herausliest, sind sie im allgemeinen hineininterpretiert. Lesen Sie mal Texte von Ephraim Kishon oder meinethalben aus der Satirezeitschrift Titanic, ohne Quelle und Autor zu kennen. Die Texte sind schrecklich. Geht man aber mit einer entsprechenden Erwartungshaltung und der Kenntnis des Autors ran, hat man Satire vom Feinsten.
Punkt zwei. Ihren Satz „Grundsätzlich sind wir in diesem Land alle unterschiedslos Bürgerinnen und Bürger, …“ halte ich für einen wunderschönen Traum, eine ebensolche Vision, aber sie hat mit der Realität meiner Erfahrung nach nichts, aber auch sowas von gar nichts zu tun. Sicher, im Grundgesetz ist es im Artikel 3 beschrieben (zumindest „vor dem Gesetz“), insofern ist es ein sehr wichtiges und schönes Ziel. Aber wer die Bürgerinnen und Bürger für unterschiedslos hält, befleißigt sich einer Blauäugigkeit, die selbst meine Naivität auf Gebieten außerhalb meiner Kernkompetenz bei weitem überschreitet.
Punkt drei. Alte journalistische Grundregel: Es gibt keine objektive Berichterstattung. Auch diese ist ein naives Produkt humanistischer Phantasie. Wichtiger Gedanke gleich zum Anfang: Es sollte immer das Ziel eines Journalisten sein, der Objektivität in sener Berichterstattung so nahe wie nur möglich zu kommen. Dabei sollten Meinungsäußerungen und Widergabe von Fakten strikt zu trennen. Aber, das Ziel „Objektivität“ ist per se nicht zu erreichen. Leider habe ich keinen Journalismus studiert, aber das Thema könnte ich mir gut in philosophischen Seminaren während des Studiums vorstellen. Aber zurück zum Thema: Allein dadurch, dass der Journalist (und natürlich auch die Journalistin) immer nur einen Ausschnitt der Realität widergibt, ist der Nichtobjektivität Tür und Tor geöffnet.
Sicher wäre ein Statement Herrn Pegels in obigem Artikel Mittel einer gewissen Ausgewogenheit, hätte es aber den Artikel grundsätzlich verändert? Nein. Nur hätte man dann den Kritikpunkt der Einseitigkeit nicht mehr anführen können. Aber vielleicht auch doch, weil gewisse dritte Standpunkte zum Thema nicht mit eingearbeitet sind, oder vierte, oder fünfte … Andererseits haben es beispielsweise die Holzmedien mittlerweile zum Standard gemacht, dass – im Idealfalle – das gesamte Medium ausgewogen ist (ROFL), einzelne Artikel aber nicht. Und so darf vermutlich auch hier unterstellt werden, dass Herr Gross das Thema sicherlich weiter verfolgt und früher oder später auch die anderen Seiten beleuchtet werden. Kommt Zeit, kommt Pegel.
P.S.: Muss Herr Gross das machen? Antwort (laut): Nein! Immerhin ist dies – zumindest technisch gesehen – kein ausgewogen zu seiendes Massenmedium, sondern ein Blog, und Blogs geben per se die persönliche Meinung ihres Autors wieder. Letztendlich ist es dem hiesigen Hausherren überlassen, welche Themen er hier wie behandelt. Die Regeln dafür kann er sich selber geben, natürlich im Rahmen allgemeiner Gesetzgebung, wie es im Rahmen des §5(2) Grundgesetz so schön heißt.
Vielen Dank, lieber Dirk, für deinen ausführlichen Kommentar. Ich hätte ihn nicht besser schreiben können.
Danke für die Blumen. 😉